Hundehaufen sind(!) ein Thema in Jena

Die Stadtratssitzung Anfang März hat symptomatisch gezeigt, wo es bei den Beratungen im Stadtrat oft klemmt. Zum einen waren zunächst, wie inzwischen leider üblich, große Teile der vorangegangenen Sitzung nachzuarbeiten – ein Problem, das es, ohne dies ungebührlich bewerten zu wollen, unter dem vorangegangenen Oberbürgermeister doch so nicht gab.

Null Verständnis aber habe ich für das Verhalten des OB bei der Beratung des FDP-Vorschlags zur Eindämmung der Verunreinigung der Stadt durch Hinterlassenschaften von Hunden. Hier erst zu versuchen, den Antrag durch einen Ergänzungsantrag ins Lächerliche zu ziehen und dann, als erkennbar wurde, dass zahlreiche Stadtratsmitglieder sehr wohl eine ernsthafte Beratung zum Thema wünschten, den Beschlussantrag kurzerhand für rechtswidrig zu erklären, deckt sich nicht mit meinem Verständnis von Antragsberatung. Man muss sich schon für eine Linie entscheiden. Dabei wäre formal betrachtet letzteres, sofern gut begründet, sogar aus Sicht des Antragstellers akzeptabel gewesen, nicht aber vorgetragen von jemandem, der zuvor den in Rede stehenden Antrag selbst durch einen Ergänzungs(!)antrag formal aufgewertet hat.

Ganz abgesehen davon, dass ich es generell für grundfalsch halte, das eigene Verhalten während der Antragsberatung von der momentanen Stimmung im Gremium abhängig zu machen. Richtig wäre: Auffassung gegen Auffassung – Antrag, Beratung, ggf. Änderungsantrag, Abstimmung. So würde man auch wieder mit der Tagesordnung fertig, nicht aber, wenn sich eine der Auffassungen während der Beratung je nach Stimmung wieder und wieder ändert.

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• Auf den Spuren der Republik Am 17. März 2009 um 22:11 Uhr

  [...] für den FC Carl Zeiss Jena), aktuell aber auch in den Niederungen tiefster Lokalpolitik (Hundekot auf Jenas Straßen). Dazu sei angemerkt, daß die aktive Öffentlichkeitsarbeit gegenüber der Politik [...]

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