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Autor: Thomas C. Stahl 8. Juni - 15:44

Politisches Erdbeben in Jena – Zwischen Ausreden und neuen Chancen

Jena. Besonders für die sogenannten „linken“ Parteien stellt sich der Ausgang der gestrigen Kommunalwahl als Debakel dar. Sie verfehlten nicht nur ihre Wunschziele, sondern mussten zum Teil kräftige Verluste im Vergleich zur letzten Wahl hinnehmen.
So verloren Die Linken knapp 4%, Bürger für Jena und Grüne jeweils 2%. Auch die CDU musste Federn lassen und verlor 4%. Auf der Gewinnerseite rangieren dagegen SPD mit einem Zuwachs von 6% und FDP mit plus 2%.

Albrecht Schröter als Sündenbock
Einhellige Meinung bei Presse und Parteien: Der Oberbürgermeister war es. Tatsächlich hat Albrecht Schröter ungewöhnlich viele Stimmen gezogen – insgesamt waren es sagenhafte 14.956. Allein Karin Kaschuba (Die Linke) kann da mit knapp 10.000 Stimmen einem Vergleich zumindest ansatzweise standhalten.

Angesichts dieser Zahl verlor so mancher Lokalpolitiker die Fassung. So äußerte Lothar König von den Bürgern für Jena lautstark und vor versammelter Presse und Politprominenz seine Verärgerung. Eine peinliche Situation und zugleich bezeichnend für das politische Erdbeben, das Jena in der Nacht zum Montag erlebte.

Den Wandel der Demokratie verschlafen
Doch Schuld ist nicht der Oberbürgermeister, sondern die Verlierer. Albrecht Schröter hat es einfach verstanden, seine Person in die Öffentlichkeit zu bringen. Sehr wichtig: Er tat dies nicht nur in den wenigen Wochen des Wahlkampfes, sondern regelmäßig.

Linkspartei und Bürger für Jena sollten daraus lernen! Gerade in Zeiten der neuen Medien gilt hier nicht mehr die Ausrede “Die Presse berichtet ja nicht über uns.”. Demokratie heißt kommunizieren – das sollten sich alle Jenaer Parteien auf ihren Plan für die kommende Legislaturperiode schreiben. Die Zeiten, in denen man ein paar Tage Wahlkampf machen konnte um danach Jahre lang abzutauchen, sind endgültig vorbei.

Wer die Bürger missachtet, wird abgestraft
Doch die fehlende Demokratische Kommunikation ist nicht der alleinige Faktor für die Stimmenverluste. Es ist bezeichnend, dass genau jene Parteien, die sich entweder im Vorfeld (CDU) oder im Nachhinein (Linkspartei, Bürger für Jena, Grüne) gegen das Votum der Jenaer Bürger zum Bürgerhaushalt 2008 wandten, abgestraft wurden. Während die Konservativen grundsätzlich gegen mehr Demokratie sind, fiel den Linken auf die Füße, dass sie dennoch ihre eigenen Programme durchsetzten.

Problem erkannt, Problem gebannt?
Fast spannender als das Wahlergebnis werden die Reaktionen der Jenaer Parteien sein. Werden sie sich wiedereinmal auf altbekanntes zurück fallen lassen und auf die nächste Wahl hoffen? Oder lernen sie aus dieser Erfahrung und nehmen die Zeichen der Zeit an? Wir werden sehen …

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