Thüringer Piraten schwänzen Bundesparteitag …

Jena. Die Mitglieder des Landesverbands Thüringen der Piratenpartei Deutschland verzichteten geschlossen auf die Teilnahme am Bundesparteitag der Piraten, der am vergangenen Wochenende in Hamburg stattfand. Grund dafür waren nicht etwa politische Diskrepanzen, sondern die Jagd nach Unterstüzer-Unterschriften in Thüringen.

Rund 2 000 dieser Unterschriften werden bis zum 23. Juli benötigt, damit die Piraten zur Bundestagswahl auch auf dem Thüringer Stimmzettel stehen. Am Wochenende waren die Piraten Thüringen deshalb mit Info-Ständen in Eisenach und Erfurt präsent. Allein dort konnten sie über 300 Unterschriften sammeln.

Hendrik Stiefel, der Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes Thüringen, sagte erfreut:

„Wie aktuell wir mit unseren Themen sind, zeigt uns die Reaktion der Unterstützter, wenn sie das Formular ausfüllen. Jeder zweite wollte sehr genau wissen, was denn jetzt mit seinen Daten geschieht.“

Für nächste Woche sind weitere Info-Stände geplant, unter anderem in Jena. Dort war der Stimmenanteil zur Europawahl doppelt so hoch wie im Bundesdurchschnitt. DIe Piraten erhielten 1,8% und landeten auf Platz 6.

Den aktuellen Stand der Unterschriften-Aktion kann man auf der Website www.PIRATEN-Thueringen.de mitverfolgen. Hier findet man auch das amtliche Formular zum Herunterladen und Ausfüllen.

• Piratenpartei Thüringen – Das wird knapp!
• Piratenpartei wirft Anker in Thüringen … Landesverband gegründet
• “Piraten Jena” sammeln Unterschriften trotz Schnee und Kälte
• Fast 2 500 Unterschrifen für die Piraten
• Erster Piraten-Infostand in Jena

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• Tom Deufel Am 8. Juli 2009 um 10:00 Uhr

  bei allem respekt: ein bisschen fühle ich mich bei diesem politik-ersatz so als müsste ich erleben wie 1939 die enteigneten kleingärtner an einer von Adolfs autobahnen ihren entschiedenen, fundamentalen protest organisieren während neben an in Buchenwald die realen opfer ganz real zu tode kommen. pause machen, nachdenken, prioritäten sortieren. und sich mal kurz fragen, ob der eigene vorgarten wirklich für die probleme der welt reprästentativ sein kann.

  ein heiklier kommentar ich weiss, weil diese community erstens keinen spass versteht und zweitens einen höhepunkt der kulter der zurechtweisung erklommen hat.

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• Robert Rauschelbach Am 8. Juli 2009 um 10:35 Uhr

  Hallo Herr Professor, ich betrachte Ihren Kommentar nicht als heikel sondern in Anbetracht der Umfragesituation Ihrer Partei nur als verzweifelten Versuch einen neuen politischen Mitbewerber zu diskreditieren. Lächerlich!

  Rauschel

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• Tom Deufel Am 8. Juli 2009 um 10:50 Uhr

  na schaun sie herr Rauschelbach, wenn politik sich im abfragen von umfragewerten erschöpfen könnte, dann wäre ich vielleicht auch pirat. bis dahin lache ich gern – bin aber über diese apolitische ignoranz auch ein bisschen verzweifelt. trotz alledem ..

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• Hava Sanning Am 8. Juli 2009 um 14:00 Uhr

  Es ist doch nachvollziehbar, wenn ein SPD-Funktionär ein derartigen Kommentar abgibt;
  Die CDU rührt eine Gesetzesvorlage ein, angeblich zum Schutz vor Kinderpornographie, die SPD stimmt fleißig zu, ohne sich wirklich Gedanken gemacht zu haben, zu was sie da eigentlich zustimmen, merken es erst viel zu spät, was da wirklich geschehen ist, bekommen internen Streit darüber und müssen sich dann noch noch die Gründung einer eignen Partei gefallen lassen, die vielleicht hauptsächlich der SPD die Stimmen klaut.
  Nur der Vergleich mit Autobahn und Buchenwald ist ein wenig makaber, aber nachdem was Herr Deufel im Stadtrat so von sich gibt, auch nicht wirklich verwunderlich!

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• Tom Deufel Am 8. Juli 2009 um 15:04 Uhr

  danke. angesichts des demokratie-fernen geschwafels, bin ich hier vorfinde, muss ich über diese charakterisierung ganz zufrieden. den SPD-funktionär finde ich putzig – wenn das die SPD wüsste. aber mein grossvater (der in seinem widerständig sein ganz andere probleme hatte) wäre ratlos.

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• Bastian Ebert Am 8. Juli 2009 um 17:01 Uhr

  Ratlos ist glaube ich das Stichwort in dieser Diskussion – wie geht man mit Leute um deren Stimmen als Partei man schon gerne hätte, denen man aber keine Inhalte anbieten kann? Die SPD hat das auf ihre Art gelöst – das sei ihr zugestanden. Die Piraten organisieren derweilen ihren Bundestagswahlkampf (und hier in Thüringen/Jena die Wahlzulassung). Ich freue mich immer wieder wenn ich am Infostand sehe, wie interessiert die Leute an den Piraten-Themen sind. Von apolitisch kann da keine Rede sein.

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• Hava Sanning Am 8. Juli 2009 um 17:02 Uhr

  Demokratiefeindliches Geschwafel?
  Hier werden Vergleiche angestellt, dass man sich fühlt wie 1939 (siehe oben), wenn sich ein Landesverband einer neuen Partei eine Information herausgibt, wo sich wirklich jeder gute Demokrat fragen muss, wer hier demokratiefeindlich ist!
  Ein stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender ist ein Funktionär, oder sehe nur ich da etwas falsch?
  Kann es sein, dass es einfach nur das Gespenst der Angst ist, was die die SPD ergriffen hat???
  Ruhig Blut: Münti und Matschie werden’s schon richten…

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• Rainer Sokoll Am 8. Juli 2009 um 17:21 Uhr

  danke. angesichts des demokratie-fernen geschwafels, bin ich hier vorfinde, muss ich über diese charakterisierung ganz zufrieden. den SPD-funktionär finde ich putzig – wenn das die SPD wüsste. aber mein grossvater (der in seinem widerständig sein ganz andere probleme hatte) wäre ratlos.

  Bin ich eigentlich der Einzige, der weder Orthographie, noch Syntax, Grammatik, Logik dieses Gestammels versteht?

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• Tom Deufel Am 9. Juli 2009 um 00:02 Uhr

  schon klar – wenns in der sache nicht reicht, ist die grammatik dran (oder die plattfüsse, die haarfarbe oder die grosse nase). ich gestehe also demütig, dass ich mich vertippt habe. gratuliere.

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• Tom Deufel Am 9. Juli 2009 um 00:06 Uhr

  und:have sannig, sie sehen (es falsch). mit allem respekt – ein “partei-funktionär” ist jemand, der eine (in der regel auch noch bezahlte) funktion in einer partei hat (übrigens ein durchaus respektabler beruf für viele). nicht meiner, ich bin arzt und hochschullehrer und in meiner freizeit stadtrat in Jena. dazu bin ich gewählt worden, und in diesem stadtrat gibt es fraktionen, die wiederum organe des stadtrats (ihres stadatrats), nicht aber einer partei sind. und: demokratie-fern habe ich geschrieben, demokratie-feindlich haben sie sich zusammenfantasiert. die zynische ferne und der apolitische autismus der community, die kein anderes thema bestehen lässt als das ihre, das ist mein thema, nichts sonst. und noch keine reaktion hier hat mich beruhigen können. schade.

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• Bastian Ebert Am 9. Juli 2009 um 07:23 Uhr

  Ich glaube auch nicht, dass es hier Reaktion geben wird, die zu ihrer Nervenruhe beitragen können Herr Deufel. Wer tatsächlich ernstgenommen werden will sollte in dem Fall nämlich nicht unbedingt mit Nazi-Vergleichen beginnen. Derartige Vergleiche stellen nämlich in der Regel das Ende der Debatte dar, nicht deren Anfang. (vgl. auch Godwins Law => Wiki) Sie werden sich also damit abfinden müssen, dass wir ihnen auch weiterhin auf die Nerven gehen – auch politisch …

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• Tom Deufel Am 9. Juli 2009 um 07:32 Uhr

  wenn SIE mir wenigstens auf die nerven gingen, politisch, wäre das ja schon ein teil der beruhigung. mein begriff vom apolitischen autismus ist aber ernst gemeint und erfahren. nazi-vergleiche sind unmodern, klar, gerade dann, wenn sie unbequem sind. und unbequem soll politisches diskutieren heutzutage ja nicht sein, wo das recht, sein leben auf freibier-basis zu unterhalten (die piraten haben ja vor den internet-sperren erst mal das regelfreie herumladen von contents vertreten, ohne dass deren erzeuger was davon haben) den diskurs bestimmt. aber solange ICH IHNEN auf die nerven gehe ist das schon in orndung, mein vertrauen in politisches bewusstsein, das sich auf regeln besinnt und in dem geschicht mit ihren erfahrenen verletzungen vorkommt, ist da ganz ungebrochen.

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• Bastian Ebert Am 9. Juli 2009 um 08:26 Uhr

  Der Ton der SPD scheint gegenüber den Piraten allgemein härter geworden zu sein. Nazivergleiche sind da zwar nicht die Regel aber bestätigen den Trend. Ich habe die Vermutung, dass die gesamte SPD langsam merkt, wer der Hauptverlierer durch die Gründung und die Erfolge der Piraten sein wird und nun versucht entsprechend scharf entgegenzusteuern. Schade an sich, denn damit grenzt man sich auch gegen die fortschrittlichen Inhalte. Wahrscheinlich wird man auch in Zukunft die Wahlen mit Wirtschaftthemen gewinnen und Piraten-Kernziele wie Bürgerrechte auch im Internet werden wohl da hinten anstehen. Ein paar Prozent sind diese Ziele aber sicher auch Wert und eventuell tun die auch weh wenn der Wahlausgang knapp wird.

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• Tom Deufel Am 9. Juli 2009 um 08:37 Uhr

  dass sie mich immer mit der SPD vertauschen ist tatsächlich irritierend, vor allem, weil es den unwillen zu inhaltlicher auseinandersetzung so gut demonstriert. dieser und die völlige abwesenheit von nachdenklichkeit (deswegen stehe ich zu meinem nerv-potential) prägt eine bewegung, die sich – das muss aber auch noch gesagt sein – einfach zu wichtig nimmt. als mensch, der die SPD unterstützt und für wichtig hält, darf ich ihnen aber sagen, dass ich viel fürchte (ja, auch für die SPD), aber nicht die bonsai-goldfische der piraten. wir bräuchten so viel politisches teilnehmen und bekommen diese politischen fakes aus der freizeitkultur. davor allerdings kann man vielleicht doch angst haben.

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• Bastian Ebert Am 9. Juli 2009 um 08:51 Uhr

  Inhaltliche Auseinandersetzung gibt es spätestens am Samstag wieder am Infostand auf dem Holzmarkt. Da lohnt es sich auch, weil dann zumindest die Chance besteht Überzeugungsarbeit zu leisten oder die Menschen zumindest darüber aufzuklären, welche Probleme und Gefahren durch die aktuelle Politik und deren Kompetenz-Defizite im Bereich des Internets und der neue Medien entstehen. Insbesondere im Bereich der Internetsperren gibt es immer noch viele Mißverständnisse (zum Beispiel warum die Koalition mit dem sogenannten Zugangserschwerungsgesetz in Wahrheit den Zugang zu Kinderpornograhpie erleichtert hat usw.). Seien sie mir daher nicht böse Herr Deufel wenn ich mir die inhaltlichen Argumente für Leute aufspare die sich dafür auch interessieren. Denn wie schon mal angedeutet: Nazivergleich ==> Ende der sachlichen Debatte …

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• Tom Deufel Am 9. Juli 2009 um 09:10 Uhr

  sie dürfen mir gern böse sein herr Ebert (auch wenn es anders ginge): meine auffassung vom politischen und vor allem von den rahmenbedingungen, unter denen politische UND gesellschaftliche anliegen, gerade solche der freiheit, erfolgreich bearbeitet werden können, werde ich so schnell nicht ändern. besonders deswegen, weil mir – ich weiss nicht ob länger als ihnen, jedenfalls schon ziemlich lange, das bringt das alter und die zeit, die ich im netz verbringe – das thema durchaus bedeutend ist. weil es ausser um freiheit auch um kommunizieren, sich respektieren, abzocken und vieles mehr geht, deswegen finde ich single point ansätze so fatal (weil aktionistisch) wie traurig (weil im ergebnis für die falschen nützlich).

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• Bastian Ebert Am 9. Juli 2009 um 09:20 Uhr

  Es gibt neben der Freiheit im Internet auch noch eine ganze Reihe anderer Ansätze für die sich die Piraten einsetzen. Transparenz sei hier genannt oder die Aufrechterhaltung der Unschuldsvermutung und der Gewaltenteilung auch im Internet. Ich bin allerdings der Auffassung, dass sich gerade Kommunikation und Respekt auch im Internet nicht per Gesetz verordnen lassen. Abzocke hingegen ließe sich im Internet durchaus bekämpfen, wenn – und hier sind wir wieder im Bereich der Kompetenzdefizite der aktuellen Politik – der Gesetzgeber diese Problematik (er)kennen würde. Leider gibt es keine Industrielobby die sich gegen Abzocke im Netz einsetzt, daher wird sich hier wohl so schnell nichts tun. Auch deswegen braucht es die Piraten – um eben solche Punkte in die Politik zu bringen.

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• Tom Deufel Am 9. Juli 2009 um 09:38 Uhr

  weil es diese notwendigkeiten gibt – und es ist nicht arg redlich so zu tun, als habe niemand in der “politik” (ein begriff der wohl so belastet werden soll wie “atom” und “gen”) diese problemstellungen zu erkennen und aufzugreifen – eben deswegen ist es wichtig, sie in funktionierenden und auf ein ergebnis hin organisierten strukturen zu bearbeiten. und es mag ja noch möglich sein, auf diese weise aufmerksamkeit für issues zu schaffen, auch wenn ich das mit einigen erfahrungen bezweifle. ganz bestimmt nicht kann man die lösung notwendiger und wichtiger politischer aufgaben durch denunziation des politischen handelns erreichen. und genau darauf gründet sich ein gutteil dessen, woraus bewegungen wie die piraten ihre identität und vermeintliche kampfkraft beziehen. darum geht es. (an der stelle doch mal den respekt für diesemal ihre hartnäckigkeit.)

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• Bastian Ebert Am 9. Juli 2009 um 09:49 Uhr

  Politik allgemein ist in diesem Zusammenhang wohl wirklich ein Begriff mit geringer Trennschärfe – sagen wir lieber im Bundestag oder noch besser in den gesetzgebenden Verfahren. Hier haben die Erkenntnisse im Bezug auf die Herausforderungen des Internets und der neuen Medien bislang keinen Einzug gehalten, auch weil es an einer entsprechenden Interessenvertretung mangelt. Im Gegenteil: Man versucht immer noch mit nationalen Lösungen Zugang zur globalen Herausforderung Internet zu finden. Zum Teil (wie im Fall der SPD) wurde aber auch auf eine derartige Ausrichtung verzichtet weil man negative Presse befürchtet hat.
  Vor diesem Hintergrund braucht es dringend eine politische Kraft die derartige Themen (und vor allem kompetente Lösungen dazu) in den Bundestag und damit auf die politische Agenda bringt. Das ist – grob zusammengefasst – das Hauptziel der Piraten im aktuellen Programm: Kompetenz im Bereich der neuen Medien und des Internets in den Bundestag einzubringen.

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• Rainer Sokoll Am 9. Juli 2009 um 10:04 Uhr

  eben deswegen ist es wichtig, sie in funktionierenden und auf ein ergebnis hin organisierten strukturen zu bearbeiten.

  Offensichtlich ist aber einem Teil der Bevölkerung das Vertrauen in das Funktionieren eben dieser Strukturen abhanden gekommen. Denn sonst gäbe es die Piraten nicht.

  ganz bestimmt nicht kann man die lösung notwendiger und wichtiger politischer aufgaben durch denunziation des politischen handelns erreichen.

  Genau. Ebenso nicht durch Nazivergleiche und Wortschöpfungen wie bonsai-goldfische der piraten
  Lassen Sie uns doch sehen, was aus den Piraten wird! Natürlich können sie schnell wieder in der Versenkung verschwinden. Aber das hat man anfangs von den Grünen auch gedacht.

  Völlig off topic und @Redaktion: Könntet ihr bitte mal eine Vorschau für die Kommentarfunktion einbauen? http://www.ilfilosofo.com/blog/comments-preview/ zum Beispiel sollte funktionieren

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• tiuz.de » Piratenpartei Thüringen schafft Hürde in Rekordzeit – SPD zeigt Nerven » Blog|Agentur für Demokratie - Auf den Spuren der Republik Am 21. Juli 2009 um 19:17 Uhr

  [...] Doch nicht nur im positiven Sinn reagiert die altvordere Politik auf die neue Konkurrenz. Wegen der kurzen Frist zogen es die Thüringer Piraten vor, statt dem Bundesparteitag am 4. und 5. Juli in Hamburg beizuwohnen lieber aktiv Unterschriften zu sammeln. Eigentlich eine verständliche Entscheidung … Möchte man meinen. Aus den Reihen der Jenaer SPD nutzte Tom Deufel diese Nachricht jedoch als Vorlage für einen verbitterten Kommentar: „bei allem respekt: ein bisschen fühle ich mich bei diesem politik-ersatz so als müsste ich erleben wie 1939 die enteigneten kleingärtner an einer von Adolfs autobahnen ihren entschiedenen, fundamentalen protest organisieren während neben an in Buchenwald die realen opfer ganz real zu tode kommen. […] Quelle: Diskussion auf Jenapolis. [...]

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• SPD Mitglied Am 22. Juli 2009 um 10:50 Uhr

  Sehr geehrter Herr Deufel,

  Sie waren mir, selber SPD-Mitglied, bisher unbekannt. Mit Ihrem abstrusen, unsachlichen, respektlosen und unverschämten Vergleich, diskreditieren Sie das Ansehen der gesamten SPD. Leute wie Sie gehören nicht in unsere Partei. Ich hoffe Ihre deplatzierten Aussagen haben Konsequenzen.

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• Tom Deufel Am 22. Juli 2009 um 14:38 Uhr

  Liebes SPD-Mitglied – vergleiche tun weh, wenn sie ins mark treffen. irgendwo muss da etwas dran sein. Nun hat die SPD – zum glück – immer noch viele mitglieder. In den 35 jahren, die ich selber dabei bin und den einiges über hundert jahren, die meine familie sich dort engagiert und durchaus auch immer wieder einmal ins feuer begeben hat, war mir wichtig, dass jeder weiss was ich meine, wenn ich etwas sage und dass ich versuche, respekt für andere aussagen dadurch zu zeigen, dass ich sie ernst nehme und immer dann wenn ich anderer meinung bin, sie auch in aller deutlichkeit kritisiere und auf ihren zusammenhalt hin zu untersuchen. es wäre also fein gewesen, sie wären nicht bloss beleidigt, empört oder belehrend gewesen, was mein benehmen betrifft, sondern sie hätten mich genauso respektiert und ernst genommen, hätten mir also gesagt, was ihnen nicht passt. wenn es bloss die tatsache ist, dass ich ihr gefühl nicht unterstütze, dann werden wir in politischen diskussionen und solchen über die bedingungen unserer freiheit nicht zueinander finden. leider.

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• Tom Deufel Am 22. Juli 2009 um 14:40 Uhr

  mit der genauigkeit müssen piraten es ja nicht so genau nehmen, trotzdem, weil meine SPD durchaus auch vor mir geschützt werden darf: nie war und nie werde ich kreisvorsitzender der Jenaer SPD sein, ich bin ihr mitglied, gerne, habe aber kein amt darin. ich bin mit mitdiskutieren und bequeme selbstverständlichkeiten unbequem in frage stellen ganz zufrieden.

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• Hava Sanning Am 26. Juli 2009 um 13:32 Uhr

  …allein anhand der Menge der Beiträge des “100-jährigen” SPD-Mitglieds läßt sich auf die Angst schließen, die man wohl seitens der ältesten Partei hat, und wenn es nur vor ein paar 1000 Stimmen sind, die man an die Piraten verlieren könnte.

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• Tom Deufel Am 26. Juli 2009 um 14:18 Uhr

  ach – have sanning hat zugeschlagen. wer freilich den respekt, der daraus spricht, wenn man diskussionen ernst nimmt, mit angst verwechselt, der muss über politisches streiten, freiheitlichen umgang miteinande und so einiges ander noch so einiges lernen. was lernfähigkeit und nachdenklichkeit voraussetzt. ich habe meine zweifel. und deswegen ist jetzt schluss. hier jedenfalls. natürlich ist es zynisch, 1000 stimmen gegen althaus und merkel zu verschleudern, aber bitte: geschenkt.

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• Bastian Ebert Am 26. Juli 2009 um 16:37 Uhr

  Die Angst vor den verlorenen Stimmen ist deutlich in der SPD zu erkennen – zu recht, immerhin hat man mit der bisherigen Politik eine ganze Reihe von ehemaligen Wählern durch Minijob/Zeitarbeit in einen Bereich gedrängt, der durch die aktuelle SPD-politik kaum mehr abgedeckt wird. Die Bundestagswahl 2009 (und mit Abstrichen wohl auch die Landtagswahl) ist daher von der Hoffung geprägt gewesen, im Internet neue und jüngere Zielgruppen erreichen zu können. Mit dem Umknicken der SPD beim Zugangserschwerungsgesetz (das ja in Wahrheit ein Zugangserleichterungsgesetz ist) hat man diese Zielgruppe nun fast komplett gegen sich aufgebracht. Dabei ging es in dem Punkt weniger darum, dass aus Angst vor negativer Presse das Gesetz mit durchgewunken wurde – vielen stieß vielmehr auf, dass es erst gar keine Diskussion dazu gab. Kritische Stimmen auch in der eigenen Partei wurden nicht beachtet. Vor diesem Hintergrund betrachtet ist klar warum die PIRATEN, die ein Sammelbecken für alle Unzufriedenen mit dieser Politik bilden, ein rotes Tuch (oranges Tuch?) für die SPD darstellen.

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• Empört euch Am 10. April 2012 um 11:10 Uhr

  http://www.jenapolis.de/2009/07/thueringer-piraten-schwaenzen-bundesparteitag/#comment-10358

  Richtig Herr Prof. Wir brauchen einen Politikersatz. Auch wenn er mit aller Lügenmacht verhindert wird: Er kommt!

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• Hava Sanning Am 10. April 2012 um 11:49 Uhr

  Unglaublich, dass diese Diskussion noch nicht einmal drei Jahre “alt” ist – und nun sind einige Inhalte umso aktueller!

  Und: gerademal drei Monate danach wurde Herr Deufel ein “Funktionär”, wenn auch nicht direkt in der Partei, dennoch von “Matschie’s Gnaden”

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