Flitzer-Blitzer in Jena – (K)ein einträgliches Geschäft

Jena. (tn) In Jena “blitzt” das Ordnungsamt der Stadt seit mehr als einem Jahrzehnt selbst. Damit gehört es zu den wenigen Städten in Thüringen, in denen so verfahren wird.

Ampel Ecke Lichtenhainer Oberweg/Tatzendpromenade / Foto: Jenapolis

Die meist geringfügigen Vergehen werden meist ohne Punkte in der Flensburger Verkehrssünderkartei geahndet, sondern mit einem Ordnungsgeld belegt. In einem OTZ-Bericht spricht sich der Dezernent für  Finanzen, Sicherheit und Bürgerservice, Frank Jauch (SPD), gegen die Übernahme der Vorbildfunktion aus. Die Stadt würde einen hohen Aufwand in der Verwaltung haben, da Gerichtsprozesse um 25 Euro nicht ungewöhnlich seien. Dem widerspricht jedoch der offizielle Haushaltsplan (Zeile 26030) Jenas, der im letzten Jahr der Stadt Einnahmen von satten 1.220 705 Euro bescherte.

Nun soll es auch Überlegungen des Dezernenten geben, die Rotlichtverstöße an Ampeln durch die Stadt lukrativ zu verwerten. Dafür fehlt aber jede rechtliche Grundlage, man sei aber im Thüringer Innenministerium nicht prinzipiell dagegen, heißt es in dem Bericht weiter. Ob wirklich alles nur der Verkehrssicherheit dient, fragt man sich schon lange. Dass Verstöße möglichst sofort geahndet werden müssen, ist sicher keine Frage. Wie jedoch die eingenommenen Buß- und Verwarngelder verwendet werden, ist Sache des Stadtrates.

Es ist auch eine berechtigte Frage, ob das Ordnungsamtspersonal nicht schon genug mit dem Erteilen von mündlichen Verwarnungen oder Verwarn- und Bußgeldern von Taubenfütterern und Zigarrettenkippen-Wegwerfern beschäftigt ist, also die bestehende Satzung umgesetzt wird. Bevor man sich über gesetzliche Neuregelungen einen Kopf macht, sollten die aktuellen Regelungen mit Augenmaß überprüft werden.

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• Thorsten Am 30. Juli 2010 um 10:26 Uhr

  Das Jenaer Konzept der Überwachung des ruhenden Verkehrs ist ohnehin recht sinnlos. Autofahrer bekommen bei Verstößen einen anonymen orangen/gelben Zettel der sie darauf hinweist irgendetwas verkehrt gemacht zu haben, ohne jedoch die Verstoß zu benennen. Zwei Wochen später kommt dann der eigentliche Bescheid mit dem konkreten Vorwurf. Die Entkopplung von Tat und Strafe macht jede Chance auf eine Lernwirkung zunichte.

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• Horst Am 30. Juli 2010 um 13:34 Uhr

  @ Thorsten Warum sinnlos? Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes laufen und befahren täglich ganz Jena und sogar, bis in die Nachtstunden, die eingemeindeten Ortschaften, um für Ordnung zu sorgen.Das ist ein einträgliches Geschäft für die Stadt Jena.Die Kasse klingelt und nun wird man,wie im o.g. Bericht erwähnt, sein Aktivitäten ausweiten. Das nennt man die Gier, nach schnell und leicht verdienten Geld.

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• Oliver Am 17. August 2010 um 09:50 Uhr

  Schon merkwürdig, dass zuerst nach der Wirtschaftlichkeit der Maßnahmen gefragt wird. Ich dachte eigentlich, es geht um Verkehrssicherheit. Aber davon ist hier gar nicht die Rede…
  Es ist schon richtig, dass kontrolliert werden muß. Ob durch die Stadt oder die Polizei ist mir dabei erst mal egal. Es sollte aber in jedem Fall der Sicherheitsaspekt im Vordergrund stehen!

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