SPD-Position zum Ostbad steht fest: Neue Fakten müssen überzeugen

Markus Giebe (Stadtrat und Mitglied des Bäderbeirates, SPD)

Jena. Seit dem Jahr 2007 wurde in verschiedensten Gremien über die Zukunft des Ostbades intensiv diskutiert. Nachdem im Bäderbeirat der letzten Legislaturperiode einstimmig der Beschluss für eine Generalsanierung getroffen wurde und durch eine Bürgerbefragung eine Entscheidung zugunsten eines Naturbades gefallen ist, sehen wir aus den für uns vorliegenden Informationen keinen Grund für eine erneute Grundsatzdebatte. Markus Giebe, SPD Stadtrat und Mitglied des Bäderbeirates, kommentiert die Situation wie folgt „Die Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Ostbades hatte damals schon einen Kostenrahmen von ca. 3 Mio. Euro zur Generalsanierung des Ostbades vorgegeben. Dies war allen Beteiligten bewusst und wurde von allen mitgetragen, aufgrund der Einschätzung des baulichen und technischen Zustandes des Bades.”

Einigkeit bestand auch darin, die Entscheidung der Sanierungsvariante Naturfreibad oder konventionelles Bad an die Bürger und Nutzer abzugeben. Das Votum für ein Naturfreibad muss nun aus Sicht der SPD bindend sein und darf nicht wegen eines Wechsels in der Geschäftsführung der Jenaer Bäder und Freizeit GmbH in Frage gestellt werden. “Die Bürgerumfrage anhand eines Kriteriums, nämlich anhand der Algenbildung, in Zweifel zu ziehen wird der Komplexität des Anliegens nicht gerecht. Genauso könnte man auch als Einzelpunkt die bessere Verträglichkeit des Naturfreibadwassers für Allergiker herausgreifen”, ergänzt Markus Giebe.

Die aufgezeigten Punkte verdeutlichen, dass eine weitere Verzögerung der Sanierung des Ostbades für die SPD-Fraktion keine Grundlage hat. Sollte die Bädergesellschaft neue Erkenntnisse haben, die über die vor zwei Jahren in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie hinausgehen, sollte sie diese gegenüber der Öffentlichkeit transparent und weniger durch Algenfotos in der Presse darstellen.

Für die SPD-Fraktion steht fest, wenn es keine neue Fakten gibt, ist eine neue Entscheidung überflüssig. Sollte es neue Fakten geben, müssen diese auch neu bewertet werden.

• Jenaer Ostbad als konventionelles Freibad weiternutzen
• Öffentliche Präsentation der Ergebnisse der repräsentativen Bürgerbefragung zum Ostbad
• Nichtschwimmerabzeichen für die FDP: Bürgerbefragung für Ostbad Jena als Naturfreibad ist repräsentativ
• Jenaer SPD Fraktion zur Kitagebührensatzung
• Die Demokratie geht im Ostbad baden

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• Olaf Rödiger Am 10. September 2010 um 21:45 Uhr

  Bei aller demokratischen Meinungsfreiheit(die mit Verlaub es sowieso nicht mehr gibt),was muss man noch schreiben und reden,
  damit auch eine SPD-Fraktion begreift(aber vielleicht auch nur
  ein Stadtrat Markus Giebe), dass das ganze Procedere im vergangenen Jahr ein schlechter Witz mit vorhersehbarem Ende war.War dieser Stadtrat einmal im Ostbad und hat sich mit den
  Stammschwimmern unterhalten, wie sie die ganze Sache beurteilen?
  Mit Sicherheit nicht.Denn dann wüsste er,dass die Stammschwimmer und eine ganze Menge anderer Gäste es anders sieht.Wieviel Ignoranz ist nötig um so verbohrt zu sein.
  WIR HABEN SCHOOOOOON EIN NATURBAD.Lasst den anderen Schwimmern
  ihre Möglichkeit zum schwimmen.Leben und leben lassen.

  Mit freundlichen Grüßen

  Olaf Rödiger

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• Francis Drake Am 10. September 2010 um 23:25 Uhr

  Bei aller demokratischen Meinungsfreiheit(die mit Verlaub es sehr wohl gibt),was muss man noch alles schreiben, damit auch ein Olaf Rödiger begreift, dass das ganze Procedere in vergangenene Jahr eine demokratische Entscheidung war, die repräsentativ für ganz Jena war. Hat er sich einmal mit den Wert von Umfragen befasst und hat sich mit Fachleuten unterhalten, wie repräsentative Umfragen erstellt und ausgewertet werden, konkret auch diese? Mit Sicherheit nicht. Dann wüsste er, dass sich eine Mehrheit der Jenaer eine naturverträgliche Aufbereitung wünscht und würde sich freuen, dass die Politik dem gefolgt ist. Wieviel Ignoranz ist nötig um so verbohrt zu sein.
  WIR HABEN SCHOOOOOON EINE ENTSCHEIDUNG! Lasst den Bürgern ihre Meinung. Leben und leben lassen und Mehrheiten akzeptieren.

  Mit freundlichen Grüßen

  Francis Drake

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• Bernd Haedrich Am 11. September 2010 um 00:14 Uhr

  Ignoranz den Bürgern/Wählern gegenüber ist die Hauptaufgabe des Jenaer Stadtrates und auch der Stadtverwaltung ;(

  Man beschäftigt sich lieber mit sich selber/wartet auf seine verrentung…

  in 30 Jahren sieht das vielleicht anders aus. SHIT!

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• Christian Gerlitz Am 11. September 2010 um 14:41 Uhr

  Auch ich zähle zu den erklärten Gegnern des Naturbades,
  da ich es erstens für unangemessen halte, in einer Zeit, in der aufgrund des Rückganges der Landeszuweisungen und der Belastungen, die sich aus dem neuen Schulnetzplan ergeben schon wieder Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen im Raum stehen, eine solche “Luxusinvestition” zu realisieren
  und zweitens meine Freundin eine eben dieser Stammnutzer ist, die im Ostbad einfach nur schwimmen wollen und mit Verweis auf den Schleichersee ein Naturbad rund heraus ablehnen.

  ABER, immer wieder haben sich Mehrheiten dafür gefunden und die Bürgerbefragung ist nicht, nur weil das Ergebnis mir nicht passt, wegzudiskutieren. Eben der Respekt vor dem – hier in meinen Augen durchaus unvollkommenen – Bürgerwillen gebieten es diese Entscheidung zu akzeptieren.

  Und gerade mit dem Wiederaufnehmen dieser Diskussion zwingt man den Stadtrat dazu, sich mit sich selber zu Beschäftigen…

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• Andreas Wiese Am 12. September 2010 um 11:31 Uhr

  Nun ja es wird immer wieder auf den Bürgerwillen abgestellt, der selbstverständlich nicht wegzudiskutieren ist.
  ABER, war den die Befragung tatsächlich objektiv?
  - Bündnis90/die Grünen stellen selbst fest, wenn man eben keine
  Algen im Wasser haben will, muss mehr gereinigt werden, dies
  heißt aber auch entgegen der Bürgerbefragung höhere Kosten als
  in der Bürgerbefragung angegeben.
  - In der Bürgerbefragung wurden die Kosten für beide Varianten
  als gleich angegeben, dies ist jetzt aber eindeutig widerlegt
  worden.
  Deswegen halte ich es für bedenklich, wenn man sich nun hinter dem Bürgervotum versteckt. Festzuhalten ist, dass die Bürgerbefragung nicht objektiv war. Die neuen Fakten, insbesondere die höheren Kosten des Naturbades sind erheblich, so dass es eigentlich sinnvoll wäre den Bürgern aufgrund dieser neuen Fakten nochmals zu befragen.
  Andreas Wiese

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• Hava Sanning Am 14. September 2010 um 11:47 Uhr

  Ein Artikel von 2005:

  Campingplatz-Betreiber beklagen Blockadehaltung von Bädergesellschaft und Stadt. Im Campingplatz “Unter dem Jenzig” hat die Saison begonnen. Die ersten Sonnenbader – Gäste aus mehreren Bundesländern – haben hier ihre “Zelte” aufgeschlagen und erkunden die Stadt. Für sie und die Öffentlichkeit wird es ab Mai einen Kiosk auf dem Zeltplatz geben, um eine Nahversorgung zu ermöglichen. Doch Constanze Kugge-Hartung und Sabine Teichgräber als Betreiber der Einrichtung würden gern noch größere “Brötchen backen”, und das schon seit mehreren Jahren. Ihr Bemühen geht nämlich dahin, das Ostbad von der Bädergesellschaft zu übernehmen. Damit will man nicht nur den Campingfreunden dienen, sondern in erster Linie allen Badbenutzern. Denn die Hartung & Teichgräber GbR hat im vergangenen Jahr eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben für ein Naturerlebnisbad, mit dem das Baden im Ostbad wirklich zu einem zeitgemäßen Erlebnis werden könnte. Der Kern des Projektes: Der Badebereich wird um einen naturbelassenen Nichtschwimmer- und Kleinkindbereich mit Strand erweitert und damit das konventionelle Freibad durch eine biologische Schwimmteichanlage, die ohne Chlorwasseraufbereitung auskommt, abgelöst. Betriebswirtschaftlich funktioniert ein solches Konzept, so der Planer, mit geringeren städtischen Zuschüssen als bisher, was nicht zuletzt auf personelle Einsparungen zurückzuführen ist. Der Haken an der Sache: Bislang – und das im Grunde seit fünf Jahren – blockten Bädergesellschaft, Bäderbeirat und Stadt ab. “Wir können die Gründe nur vermuten”, sagt Constanze Kugge-Hartung. Bisher seien keine ernsthaften Gespräche über diese mögliche Zukunft des Bades gegeben. Im vergangenen Jahr hatten die beiden Betreiberinnen zudem eine Besichtigungsfahrt nach Hessen in zwei Bäder angeboten, die nach diesem Prinzip bewirtschaftet werden, jedoch mit Null Resonanz. Dabei bestehe bezüglich des Bades dringender Handlungsbedarf. Vor allem die sanitären Anlagen seien sanierungsbedürftig. Der gegenwärtige Zustand wirke sich zum Beispiel in einer mäßigen ADAC-Bewertung des Campingplatzes aus, da dessen Gäste (die im Sommer diese Sanitäranlagen vertraglich geregelt benutzen) sich regelmäßig beklagen, so über fehlende Duschvorhänge und fehlende Steckdosen für Rasierer. Nach Kenntnis der GbR sei aber eine Sanierung nicht in Sicht. “Die Stadt will und muss sparen, aber beim Bad bewegt sich absolut nichts”, beklagt Sabine Teichgräber. Beide haben die Hoffnung eigentlich schon aufgegeben nach jüngsten, erneut abschlägigen Briefen von Bürgermeister Schwind und Dezernent Jauch – aber noch nicht ganz. 15.04.2005, Frank Döbert, otz.de

  Sowohl Teichgräber als auch Kugge-Harting waren/sind Amts- und Mandatsträger in der SPD, Kugge-Hartung ist mit dem ehemaligen SPD-Landesgeschäftsführer Jens Hartung verheiratet…

  Giebe ist Student (Politik?), der sicher nach dem Studium einen Job braucht…

  Teichgräber ist eine der führenden Personen in der Naturbad-Diskussion…

  Ein Schelm, der Böses dabei denkt?!

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• Alexis Taeger Am 14. September 2010 um 15:53 Uhr

  SPD-Position zum Ostbad steht nicht mehr fest: Neue Fakten haben überzeugt?

  Der für Sport/Bäder zuständige Sozialausschuss hat sich am 31.08. mehrheitlich ein blaues Bad empfohlen. Im Beirat der Bädergesellschaft hat es am 13.09. sogar einen einstimmigen Beschluss gegeben – sicher nicht ohne die SPD.

  Welche neuen Fakten könnten überzeugt haben?

  Erste Erkenntnis: Die neue Geschäftsführung der Bädergesellschaft berichtete in den Gremien (nicht nur in der Zeitung), dass ein umfängliche Sanierung (“Technik raus”) nicht erforderlich ist. Damit ist die Voraussetzung entfallen, dass man zu gleichen Abrisskosten frei in der Wahl der Technologie – Blaues oder Grünes Bad – ist. Der Invest am bestehenden blauen Bad ist jetzt geringer.

  Zweite Erkenntnis: Das Grüne Bad ist eben nicht gleichartig (“man merkt die Algen doch”), wovon sich die Stadträte im Bäderbeirat bei Ihrer Exkursion in andere Bäder überzeugen konnten. Das Grüne Bad ist im Betrieb doch teurer, so die Leitung des Bäderbeirates, gerade dann, wenn man die Algenbildung minimieren will.

  Dritte Erkenntnis: Diese nicht zutreffenden Randbedingungen (gleicher Invest, Gleichartigkeit, gleiche Betriebskosten) waren Randbedingungen der Bürgerbefragung. Nur unter diesen Bedingung kam das bekannte Ergebnis zustande. Und selbst da waren die Ostbadnutzer in der Mehrheit für ein blaues Bad.

  Zur zweiten und dritten Erkenntnis ist die FDP-Fraktion bereits vor einem Jahr gelangt und hat eine Beschlussvorlage in den Stadtrat eingebracht, um das Grüne Bad zu verhindern. Dafür sind wir heftig geprügelt worden, umso mehr freut uns jetzt die Kehrtwende der SPD.

  Alexis Taeger
  FDP-Stadtrat

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