Stellungnahme der PIRATEN Jena zum Breitbandbericht der Stadtverwaltung
Jena. Der Ausbau der Breitbandanbindung in Jena ist ein Thema, das den Jenaer Piraten besonders am Herzen liegt. Vor diesem Hintergrund begrüßen wir, dass es jetzt eine AG Breitband in Jena gibt und dieses Thema im Stadtrat und 
im Stadtentwicklungsauschuss behandelt wird. Der veröffentlichte Bericht der AG Breitband kann allerdings nur ein erster Schritt auf dem Weg zu einer besser vernetzten Stadt sein und offenbart, wie groß der Nachholbedarf ist, den Jena in diesem Bereich noch hat.
Dabei sind die Zielvorgaben eigentlich klar. Die Bundesregierung hat in ihrer Breitbandstrategie konkrete Ziele formuliert:
Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.
Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.
Quelle: http://www.zukunft-breitband.de/BBA/Navigation/breitbandstrategie.html
Leider fehlen solche klaren Zielvorgaben im Breitbandbericht.
Jena wird zumindest die erste Zielvorgabe mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht erreichen. Für fast ein Drittel des Jenaer Stadtgebietes gibt es laut Breitbandbericht lediglich Internetanschlüsse mit weniger als 2 MBit/s oder es sind keine präzisen Aussagen möglich. Nimmt man die Daten der von den Piraten initiierten Bürger-Breitband-Map, (http://breitband.piraten-jena.de/) die neben den Anbieterdaten auch die realen Anschlussleistungen abfragt, dürfte die Zahl der Anschlüsse, die kein Breitbandniveau erreichen, noch höher liegen. Es ist auch nicht zu erwarten, dass sich dies in den letzten Monaten des Jahres ändern wird. Eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen ist damit in Jena nicht gegeben.
Jena hinkt also bereits jetzt hinter anderen Städten her, und es gibt im Breitbandbericht leider keine klaren Aussagen, bis wann beispielsweise die flächendeckende Versorgung von Breitband in Jena hergestellt sein soll.
Für die Erreichung des zweiten Zieles der 75-prozentigen Abdeckung mit Anschlüssen von 50Mbit/s und darüber fehlen ebenfalls klare Aussagen zu Zielsetzungen und Zeithorizonten. Der Planungshorizont von 5 Jahren (bis 2014) ist für ein solches Projekt eher eng gegriffen und es sollten schnell konkrete Maßnahmen zur Umsetzung folgen, um wenigstens perspektivisch dieses Ziel zu erreichen.
Andere Städte, auch in Thüringen, sind bei der Erreichung dieser Ziele Jena deutlich voraus. So beteiligt sich die Stadt Weimar bespielsweise an einem offenen WLAN-Netz (http://wlan-weimar.de/) für die Innenstadt, auf das jeder zugreifen kann, um Informationen über Weimar zu bekommen. Für angemeldete Nutzer steht auf diese Weise sogar ein kompletter Internetzugang per LAN zur Verfügung.
In Bucha (vor den Toren Jenas) wird derzeit in einem Modellprojekt getestet, inwieweit die Übertragung von Daten per Stromkabel (Powerline) eine Alternative sein könnte.
Im Breitbandbericht werden solche interessanten und zukunftsweisenden Alternativen leider nicht erwähnt. Auch die Jenaer Projekte wie das NaOS WLAN Netzwerk (http://naos-jena.blaudruck.com/) in Jena Nord oder die Freifunknetze (http://www.freifunk-jena.de/) sind dort nicht aufgeführt.
Insgesamt wäre es daher wünschenswert, wenn die Strategie von Jena im Breitbandbereich etwas mutiger wäre. Es sollte nicht das Ziel sein, den Entwicklungen anderer Städte hinterherzulaufen und versuchen aufzuholen, was an anderer Stelle schon längst Standard geworden ist. Angestrebt werden sollte vielmehr, Jena auch im Bereich Breitband eine Spitzenposition zu sichern, um zu verhindern, dass die Stadt im Wettbewerb um Spitzenkräfte aus Wirtschaft und Wissenschaft über kurz oder lang abgehängt wird.
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