Jenaer SPD Fraktion zur Kitagebührensatzung

Jena. Die SPD-Fraktion im Jenaer Stadtrat stellt sich entschieden gegen die von der Verwaltung vorgelegte Beschlussvorlage zur Änderung der Gebührensatzung für Kindertageseinrichtungen der Stadt Jena. Insbesondere die Gebührenerhöhung für Kinder unter drei Jahren um 20 % ist für die SPD-Fraktion inakzeptabel. „Es war schon immer sozialdemokratische Politik, Kinder unter drei Jahren gleich zu behandeln wie Kinder über drei Jahren. „Mit uns wird es diese Erhöhung nicht geben“, so SPD Stadtrat Markus Giebe.

Wir sehen sehr wohl die Erfordernisse einen geschlossenen Haushalt einzubringen und diesen zu verabschieden. Es gehört auch zu der Tatsache, dass Wirtschaftskrisen in kommunalen Haushalten verspätet ankommen, obwohl allenthalben der wirtschaftliche Aufschwung zu spüren ist. Die Haushaltskonsolidierung darf jedoch nicht unter falschen Prämissen geschehen. So ist das neue KitaGesetz voll ausfinanziert und wird mit Hilfe der Landespauschale und durch den Kommunalen Finanzausgleich gedeckt. Was jedoch nicht gedeckt ist, sind die in Jena gestiegen Kinderzahlen und hier erwarten wir auch einen solidarischen Ausgleich der Besserverdienden.

Die SPD-Fraktion möchte nun gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern ein neues Einkommensmodell erarbeiten, das auch weiterhin die Eltern im niedrigen Niveau entlastet und im mittleren Einkommensniveau konstant hält. Es geht lediglich um eine Anpassung im höheren Einkommensbereich und um die Anhebung der Bemessungsgrenze. „Wir wollen eine gerechte Verteilung der Elterngebühren in Kindertageseinrichtungen abhängig vom Einkommen der Eltern. Die durch die Neuausrichtung der Einkommensbemessung eingenommenen Mehreinnahmen fließen ausschließlich in die, durch die positive demographische Entwicklung Jenas, gestiegenen Kosten. „Ich kann nachvollziehen, wenn eine Gebührenanpassung aufgrund gestiegener Kinderzahlen vorgenommen werden muss“, so Markus Giebe abschließend.

Jena bietet den Eltern schon lange eine hohe Betreuungsqualität bei durchschnittlich 16 % der Elternbeiträge an den tatsächlichen Platzkosten. Dies ist im Vergleich zu anderen Kommunen ein niedriger Wert den es so zu bewahren gilt.

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• Heiko H. Am 13. November 2010 um 00:30 Uhr

  Sie lesen heute: Kita-Theater / 2.Akt

  Großes Kino, was unsere Parteien so treiben. Wir erinnen uns an den ersten Akt, wo unser Minister uns hoch und heilig versprochen hat, dass es durch das Kita-Gesetz keine Gebührenerhöhung geben werde. Und seine Mittstreiter im fernen Jena das irgendwie nicht mitbekommen zu haben schienen. Vor lauter Gewissensbissen wand man sich schließlich an die Landtags CDU als Schuldigen, welche ja das gleich versprochen hatte. Nur auch diese hatte leider vergessen, diese wichtige Mitteilung an die Basis nach Jena weiterzuleiten.

  Gut steigen wir gleich im zweiten Akt ein. Dieser spielt in unserer geliebten Lichtstadt. Nach einem Treffen beim OB, es muss so Ende Oktober gewesen sein, kam man zu dem Schluss sich gegen die hohe Landesführung aufzulehnen und Ihre Aussagen einfach zu ignorieren. Hatte man doch eine grandiose Idee. Wenn ich doch schon nicht in der Lage bin, bei meinem Chef die Versprechen einzufordern, dann reiche ich die Deckungslücke doch einfach nach unten weiter. Und zwar zu den Eltern. So weit so gut, jetzt wird es interresant.

  Die Urheber, so steht es zumindest auf dem Papier, für die Beschlussvorlage der Gebührenerhöhung der Kitagebühr (Nr. 10/0735-BV) müssen wohl Herr Jauch von der SPD und unser geehrter Herr Schenker von der CDU gewesen sein. Das Dokument wurde veröffentlicht, gelesen und man hätte es ja ahnen können, es wurde protestiert. Nun geschah folgendes. Erster war Herr Schenker. Er liess beim Jugendhilfeausschuss durchblicken, dass er sehr unglücklich damit sei, das sein Name auf der Beschlussvorlage auftauchte. Es kam so rüber als hätte er damit nix zu tun. ZICK die CDU ist raus. Das deckt sich auch mit der Aussage von Herrn Wothly, welcher sich deutlich gegen eine Gebührenerhöhung, zumindest auf U3/U3 Basis aussprach. Auch wenn er durchblicken liess, dass es nur seine persönliche Meinung wäre und nicht die der CDU.
  Jetzt wird es undurchsichtig. Über diesem Beitrag steht zu lesen, das sich aber auch die SPD entschieden gegen die Erhöhung im U3/Ü3 stellt. Mir ihr wäre so etwas nicht zu machen. Hallo? Hab ich was verpasst? Irgendjemand muss doch die Beschlussvorlage geschrieben haben? Also entweder weiß hier der eine nicht, was der anderer macht oder hier will uns jemand gehörig an der Nase herumführen. Ist es nicht so, das von Anfang an die U3/Ü3 Regelung aufgeschrieben wurde um sie dann größzügig zurückzuziehen. Denkt ihr wir sind doof? Was bleibt ist doch, dass Eltern dafür bezahlen sollen, für was sich die Politik im ganzen Land brüstet. Das Eltern mehr bezahlen müssen weil die Kummune mehr Kinder bekommt. Was bedeuten dennmehr Kinder? Neue Steuerzahler, Rentenverdiener und Verbraucher! Aber erst in einigen Jahren. Jetzt will man sie noch nicht haben oder zumindestens bezahlen. Aber später wird viel Geld ausgegeben diese Bürger wieder in die Stadt zu holen. Man kann natürlich kurzsichtige Politik machen und man kann zukunftsorientierte Politik machen. Aber entscheiden sie selbst … “The Show must go on!”

  In diesem Sinne !
  Schönes Wochenende !
  Heiko H.

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• Harald Kalbfuß Am 13. November 2010 um 10:44 Uhr

  Verständnis.
  Politik ist immer etwas komplizierter als gedacht – oder man macht es sich einfach und ist dagegen. Ich bin mir sehr sicher, dass in der Verwaltung die Begeisterung für eine Gebührenerhöhung ähnlich hoch sein wird als in der Bevölkerung. Doch warum macht sie dann so etwas und warum sind denn dann die Fraktionen dagegen?
  Die Stadt Jena steht vor einem großen Haushaltsloch, dieses entstand in der Wirtschaftskrise weil die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudelten wie zuvor, gleichzeitig blieben die laufenden Kosten und die zu leistenden Pflichtaufgaben stabil. (Stark verkürzte Darstellung).
  Um einen Haushalt zuschließen stehen einer kommunalen Verwaltung nicht sehr viele Möglichkeiten offen. Hier sind zu nennen die Kürzung der freiwilligen Leistungen (diese machen eine Kommune in der Regel erst lebenswert), die Erhöhung von Steuern und Abgaben und die Neuverschuldung. (Letzteres fällt in Jena aus, weil man sich entschlossen hat diesen Weg in Zukunft nicht mehr zu gehen).
  In diesem groben Raster ist die Gebührenerhöhung der Kita miteinzuordnen. Die Verwaltung ist demnach verpflichtet dem Stadtrat eine Änderungssatzung vorzuschlagen, um hier einen Beitrag zur Schließung des Haushaltsloches zu leisten. Dies macht sie mit Sicherheit nicht aus purer Begeisterung und dem Abzocken des Bürgers willen…
  Dass die Fraktionen, die einer solchen Änderungssatzung zustimmen müssten auch nicht begeistert sind, ist wohl verständlich. Es ist also mitnichten so, dass hier ein intransparentes Verfahren gewählt wird. Dies macht gerade die Demokratie aus, dass nun versucht wir, nachdem die verschiedenen Positionen auf dem Tisch liegen eine Lösung zu finden. Man kann aber auch einfach nur dagegen sein…

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• Thomas Nitzsche Am 13. November 2010 um 16:32 Uhr

  Der Wahrheit kommt man nicht näher, indem man ihr Gegenteil wiederholt. Zweimal schon hat sich Herr Giebe im Jugendhilfeausschuss erklären lassen, dass und warum das neue KitaG aus Jenaer Sicht NICHT durchfinanziert ist. Beim zweiten Mal mit einer so gut nachvollziehbaren Präsentation der Jenaer Finanzverwaltung, dass man schon hätte aus dem Raum gehen müssen, um nicht zu verstehen. Es sind auch die gestiegenen Kinderzahlen, ja. Aber nicht nur! Herr Giebe blieb, sah und hörte – um dann erneut das Mantra von des Ministers Wort zu wiederholen. Das ist quijotisch tapfer, zumal Matschies Wort vielleicht rückblickend einmal ähnliche Steherqualitäten entwickelt wie einst Blüms kategorisches Diktum zu den Renten.

  Gut sozialdemokratisch will man es nun also bei den höheren Einkommen holen und schwingt dabei ordentlich die Gerechtigkeitskeule. Das ist ein großer Begriff, dazu an dieser Stelle mal noch nichts, sondern vorerst zwei andere Punkte, siehe auch Herr Kalbfuß oben (ebenfalls SPD).

  Punkt 1: Vor Einnahmenerhöhungen könnte man es freilich erst einmal mit Ausgabendisziplin an anderer Stelle und insgesamt versuchen, sogar wenn man vom Konnexitätsprinzip (wer bestellt, der zahlt auch) nicht so viel hält – die SPD hat immerhin den ein oder anderen Stadtrat auch im Ministerium sitzen, sollte das KitaG also von beiden Seiten her kennen. Aber da wartet der nun aus den eigenen Reihen angefeindete Finanzdezernent seit Wochen vergebens -und zunehmend verzweifelt- auf Sparvorschläge seiner eigenen Mannen.

  Herr Wothly immerhin hat für die CDU schonmal in staatsmännischer Verantwortung angekündigt, man wolle zumindest versuchen, den Haushalt auch ohne Gebührenerhöhung zu schließen. Gut gebrüllt, allein, mir fehlt der Glaube. Die tatsächlichen Anstrengungen der Koalition in diese Richtung werden jedenfalls von der FDP immer noch dringend erwartet.

  Punkt 2: Hohes Einkommen, man schaue sich kurz um, wo das nach derzeitigem Vorschlag losgeht: Ein junges Elternpaar, er Jungdozent an der Uni, sie technische Angestellte auf dem Beutenberg-Campus – Glückwunsch, schon im Maximum dabei! Stimmt schon, beide Eltern dieses Beispiels haben zusammen mehr als manch andere. Na dann melken wir sie doch mal ordentlich und reden im nächsten Atemzug munter weiter davon, als familienfreundliche Stadt müsse man endlich mal so richtig was gegen den Fachkräftemangel tun…

  Thomas Nitzsche
  FDP-Fraktion
  (in dieser Rolle nicht so neutral wie als Ausschussvorsitzender)

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• Heiko H. Am 14. November 2010 um 10:46 Uhr

  @ Herr Kalbfuß

  Vielleicht sollten sie sich mal näher mit dem Thema beschäftigen, dann sehen sie dass die Eltern (bzw. die Bürger denn es herrscht eine riesige Solidarität) nicht einfach nur dagegen sind!
  Aber sie als Parteimitglied können mir doch bestimmt was zu Ihren Wahlversprechen sagen. Und vielleicht Fragen sie doch Ihren Parteikollegen Herrn Matschie wie er seine Versprechen im Land halten will! Wissen sie, es bringt mich auf die Palme, wenn ich zum Beispiel dieses Wochenende schon wieder lesen muss, dass sich Herr Höhn von der SPD im Land wegen des Kita-Gesetztes feiern lässt und die Eltern sollen die Rechnung begleichen. Und fangen sie gar nicht erst mit der Wirtschaftskrise an, die war zur Kommunalwahl schon voll im Gange und die Folgen absehbar.

  Noch mal für sie zum mitmeißeln:
  *mehr Kinder -> Nutzen Stadt -> Zahlung Eltern
  *Gesetz Land -> Image-Gewinn Land -> Zahlung Land und Eltern
  *Zahlung Land -> Rücknahme Zuschüsse Stadt -> Zahlung Eltern, Einsparung Stadt
  *Wahlversprechen Stadt -> man wird gewählt -> hier Zahlen Sie, mit Ihrer Glaubwürdigkeit!

  Wissen sie eigentlich noch was sie auf Jenapolis gesagt haben (Zitat): “Wenn es notwendig ist mehr Geld in sozialpolitische Maßnahmen zu stecken, weil diese von Land und Bund stiefmütterlich behandelt werden, so kann ich mir vorstellen, dass ein Schuldenabbau auch etwas länger dauern darf.”

  PS: Was ist eigetlich mit den 1000,00 € pro neugebohrenes Kind? Warum taucht das eigenlich in keiner Rechnung auf?

  Schönen Sonntag noch !

  Heiko H.

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• Frank Cebulla Am 14. November 2010 um 13:14 Uhr

  “Die Stadt Jena steht vor einem großen Haushaltsloch …”
  Dieses Mantra wird man wohl in den nächsten Wochen immer wieder hören, wenn es darum geht zu erklären, warum man kein Geld für dies und das hat, nicht mal für die Kinder in dieser – ach so kinderfreundlichen – Stadt, von mehr Bürgerbeteiligung o.ä. ganz zu schweigen – selbst wenn es sich nur um vergleichsweise geringe Summen handelt. In den letzten Jahren hat Jena mit Gewerbesteuerüberschüssen in Millionenhöhe hantiert und die – zumindest über die Medien verbreiteten – aktuellen Meldungen über die positiven Tendenzen der Wirtschaftsentwicklung lassen vermuten, daß dies wohl auch an Jena nicht vorübergehen wird. Noch im letzten Jahr hat man sich nicht entblödet, in geheimer Sitzung des Stadtrats den Erwerb einer gewissen Rasenheizung mit 300000 Euro aus dem Stadtsäckel zu honorieren, es ließen sich bestimmt noch weitere schöne Beispiele finden, wie horrende Summen für Blödsinn rausgeschmissen werden. Vielleicht sollte man auch mal andere unbequeme Fragen stellen. Z.B. was Jena jährlich für die ständig neuen “Stadtetiketten” und Lieblingsprojekte des OB der Stadt eigentlich ausgibt (Stadt im Grünen, Lichtstadt, Stadt der Wissenschaft, Stadt für Fortgeschrittene usw.) oder die offensive Anwerbung von Studenten, für die man nicht mal eine Wohnung zur Verfügung hat. Es wird Zeit, daß sich mehr Bürger Jenas den Stadthaushalt etwas genauer ansehen und ihre Meinung dazu äußern. Dazu empfehle ich die Mitarbeit in der AG Bürgerhaushalt und den Ausbau der Bürgerbeteiligung in der Stadt.

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• Dörthe Knips Am 14. November 2010 um 22:23 Uhr

  Die Beschlußvorlage kommt von der Verwaltung, und nun liegt es am Stadtrat dieser zuzustimmen oder eben auch nicht. Es liegt auch am Stadtrat den Haushalt in Summe zu beschließen. An dieser Stelle lege ich allen Stadträten das Ergebnis des diesjährigen BHH ans Herz. Es gibt eindeutig die Meinung der Jenaer Bürger wieder. Und es sagt nicht nur wo mehr Geld ausgegeben werden soll wenn man es dann hat, es zeigt auch Möglichkeiten des Sparens wenn man es denn muss.

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• Heiko H. Am 14. November 2010 um 22:35 Uhr

  … schon wieder ich.
  Nur eine Frage für alle Parteimitglieder und Mitglieder im Jugendhilfeausschuss. Ich habe in einigen Gesprächen mitbekommen, das der ein oder andere nicht weiß was ein Kind in Jena kostet. Nun was denken Sie? Ich sage es Ihnen an meinem Beispiel:

  Kita Gebühr: 190,00 Euro
  Betreuungspauschale: 30,00 Euro
  Essengeld(im Schnitt) 80,00 Euro
  ——————————–
  Zwischensumme 300,00 Euro für ein Kind !

  Dann geht man 1-2 mal im Jahr zu einem Arbeitseinsatz, um den Zaun zu streichen, die Spielgeräte zu reparieren, die Wände zu streichen oder anderweitig Unterstützung zu leisten. Man macht es gerne, weiß man doch das solche Arbeiten nie und nimmer für die Kita bezahlbar wären, würde man es eine Firma machen lassen.

  Kommen wir zu dem Kind an sich. Wissen sie das ein paar ordentliche Winterschuhe für einen 3 Jährigen mindestens 50,00 Euro kosten und max 1 Winter getragen werden können? Ein Pullover, welcher nicht gleich beim ersten Waschen eingeht oder ausleiert ca. 10,00 bis 20,00 Euro (und glauben sie mir, ein Kind braucht viele Pullover), eine Jacke 30,00 bis 50,00 Euro.
  Über die Miete in Jena brauchen wir uns ja nicht zu unterhalten.
  usw….

  Und wissen sie was. Ich zahle es gerne und es ist das größte auf der Welt ein Kind zu haben. Aber ich bin nicht bereit, mein Geld für das Stopfen von Haushaltslöchern oder Politikerversprechen auszugeben.

  Vielleicht versteht der ein oder andere jetzt, warum ich und viele, viele andere Eltern so aufgebracht sind. Denn wenn man dann hört, das eine Beschlussvorlage (mit ständig wechselnden Begründungen: KitaG, Mehrkosten, hohe Geburtenrate, Haushaltsloch) eingereicht wird und es dann keiner gewesen sein will, kommt man sich vor wie der Spielball der Politik.

  Heiko H.

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• Auskennbernd Am 15. November 2010 um 08:43 Uhr

  Lieber Heiko H.,
  Du schreibst “und es ist das größte auf der Welt ein Kind zu haben”.
  Nun sollten sich die Stadtväter mal Deine Rechnung nehmen und sich vorstellen, dass es tatsächlich noch Eltern gibt, die entgegen dem derzeitigen Trend (1,3 Kinder sind Durchschnitt) zwei oder mehr Kinder haben und diesen unabhängig von Kita und Schule etwas bieten. Bei einer weiteren Erhöhung der Gebühren wird selbst ein Ausflug zum Hohenwartestausee ein planungsnotwendiges Unterfangen.
  Eltern sollten finanziell eher entlastet als belastet werden, denn anders ist diese demographische Fehlentwicklung, verursacht durch die schlechte Familienpolitik aller Parteien, nicht zu stoppen.
  Ansonsten danke ich Heiko H. für seine nachvollziehbaren Ausführungen.

  Beste Grüße
  AKBernd

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• Kinley Am 15. November 2010 um 10:11 Uhr

  Hi,

  zu AKBernd: ich hab 2 Kinder und bin Alleinverdiener! Zum Glück kann ich aber noch mein zweites Kind zu Hause betreuen, bis es 3 Jahre ist. Bedenkt aber: wer nach der KiTa in den Hort geht, der muss auch bezahlen!

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• Auskennbernd Am 15. November 2010 um 11:29 Uhr

  Hallo Kinley,
  beneidenswert ist Deine Situation mit Sicherheit nicht. Als Alleinerziehender hat man es doppelt schwer.
  Für mich ist es besonders tragisch, dass man Kinder mittlerweile wirklich als Armutsrisiko eintaktet. Schließlich ist man nicht flexibel genug für den Arbeitsmarkt und auch sonst sind Kinder im Leben eines modernen Nomaden nur hinderlich.
  Das Norbert Blüms Versprecher “Die Renten sind sicher” dadurch nicht positiv beeinflusst wird, ist ebenfalls klar. Statt endlich mal eine kinderfreundliche Politik auf den Weg zu bringen und somit der demographischen Entwicklung etwas entgegen wirkt, sind unsere Politiker(da schließe ich keine Partei aus) damit beschäftigt, dass Älter werden angenehm zu gestalten. Paradox!

  LG AKBernd

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• Götz Blankenburg Am 15. November 2010 um 11:55 Uhr

  @ Heiko H.

  zur Frage im post scriptum nach den 1.000 € pro Neugeborenem, die das Land an die Wohnsitzgemeinde als sog. Infrastrukturpauschale überweist:

  In der Darstellung im Jugendhilfeausschuss wurden die Auswirkungen des neuen KitaG dargestellt, also in vereinfachter Form die mit den Änderungen am Gesetz verbundenen Mehreinnahmen und -ausgaben. Da es die besagte Pauschale bereits nach dem bisherigen KitaG gab, ändert sich nichts und sie wird nicht mit aufgeführt.

  Wenn Sie einen Gesamtüberblick über die Finanzierung der Tagesstätten brauchen, schauen Sie bitte in Anlage 2 der Beschlussvorlage, dort ist in Einnahmeposition 2 f) die Infrastrukturpauschale ausgewiesen.

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• Tobias Netzbandt Am 15. November 2010 um 12:06 Uhr

  red. Ergänzung:
  Die entsprechenden Unterlagen sind auf jena.de hinterlegt:

  http://www.jena.de/sixcms/detail.php?id=32929&_nav_id1=11492&_nav_id2=32256&_lang=de
  (11. November, Jugendhilfeausschuss)

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• Heiko H. Am 15. November 2010 um 20:40 Uhr

  Danke Herr Blankenburg. Ich sehe das so, das die Pauschale in einen Kita-Haushalt einfließt und nicht zweckgebunden ist. Das ist ja eigentlich sehr gut.

  Aber eines ist mir zufällig aufgefallen. Die Zuschüsse der Stadt sind ja fast genau um den Betrag zurückgegangen, in welchem die Eltern durch die Gebührenerhöhung belastet werden sollen. Steht das nicht im Widerspruch, mit der Begründung des Beschlusses? (gestiegene Kinderzahlen, Schlüsselzuweisungen bzw. höhere Personalschlüssel)

  Hätte man da nicht lieber als Begründung sagen müssen, die Eltern sollen mehr zahlen, da die Stadt, trotz steigender Kinderzahlen (davon träumen fast alle Kommunen) ihre Zuschüsse senken möchte. Aber kann auch sein ich sehe das falsch, bin ja kein Finanzexperte.

  Schönen Abend noch !
  Heiko H.

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