Bürgerhaushalt in Erfurt: Chancen und Grenzen
Erfurt. Seit 2007 hat auch Erfurt einen Bürgerbeteiligungshaushalt, der den ErfurterInnen die Möglichkeit einer aktiven Beteiligung bei der 
jährlichen Haushaltsplanung gibt und die lokale Demokratie und das zivilgesellschaftliche Engagement stärken soll.
“Seit seiner Einführung bewegt er sich im Spannungsfeld von genau diesem Engagement der Bürger, sich mit ihren Ideen und Vorstellungen einzubringen und den Möglichkeiten und der Bereitschaft der Politiker und der Stadtverwaltung diese Anregungen aufzunehmen.
Die Einführung dieser Form der direkten Demokratie ist der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein wichtiges Anliegen. Kritik haben wir vor allem an der Transparenz und der Bürgernähe des Verfahrens” sagt Kathrin Hoyer, GRÜNE Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat.
“In unseren Beratungen zum Haushalt 2011/2012 war der Bürgerbeteiligungshaushalt wie in jedem Jahr ein zentraler Punkt, in dessen Ergebnis wir fünf Vorschläge aus den Bereichen Ökologie, Ortsteile, Energetische Gebäudesanierung und Kitaversorgung aufgenommen haben. Weitere Vorschläge zu ökologischen Themen sind in den Änderungsantrag zum Umsetzungsplan Biologische Vielfalt aufgenommen worden, der ebenfalls im letzten Stadtrat beschlossen wurde”, so Katrhin Hoyer weiter.
79 Vorschläge haben die Erfurter Bürgerinnen und Bürger 2010 in den Bürgerbeteiligungshaushalt zu den unterschiedlichsten Themen eingebracht.
“Ein jährlich wiederkehrender Kritikpunkt ist die Art und Weise wie die ErfurterInnen über den Umgang mit den Vorschlägen aus dem Bürgerbeteiligungshaushalt informiert werden, welche Anregungen Eingang in den Haushalt 2011/2012 gefunden haben und dann auch umgesetzt werden und warum manche Anregung lokal nicht umsetzbar ist.
Das wäre sicher eine große Motivation für mehr Beteiligung und weniger Politikverdrossenheit”, so Kathrin Hoyer abschließend.
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