Jenaer Nord SPD zu Kita-Gebühren: Diskussion um neues Modell weiterführen

Jena. Die “Nord SPD” hat sich mit der künftigen Ausgestaltung der Kita-Gebühren in Jena auf seiner Jahresauftaktklausur im Januar und zuletzt auf seiner Mitgliederversammlung am 25. Februar ausgiebig beschäftigt.

Der Vorsitzende Hendrik Amm plädiert dafür, die Diskussion um ein neues Gebührenmodell weiterzuführen, mit dem Ziel, dass die hauptsächliche Gebührenlast nicht weiterhin von mittleren Einkommen gezahlt wird. „Es reicht nicht, dass der Höchstsatz schon bei 2 600 Euro erreicht ist. Auch die großen Einkommen sollen stärker herangezogen werden.“, so Amm.

Die Jenaer Nord SPD beschloss, dass:

1. alle Bestrebungen, die für Jena eine volle Ausfinanzierung des Kita-Gesetzes bedeuteten, unterstützt werden.

2. die aktuelle Kita-Gebührenordnung sozial gerechter gestaltet werden soll. Höhere Einkommen sollen stärker belastet, mittlere und geringe Einkommen entlastet werden. Die Anhebung der Gebührenobergrenze sowie die Senkung des Gebührensatzes sind dafür probate Mittel.

3. die Stadt mittelfristig ihre Möglichkeiten zur Senkung der Kita-Gebühren prüfen soll und zusammen mit Land und Bund einen Weg zur schrittweisen Hinführung auf Gebührenfreiheit geht.

“Die Bildung und Erziehung der Kinder soll nicht länger durch die jeweiligen Kassenlage bestimmt werden”, fasst Hendrik Amm die einhellige Meinung der Mitgliederversammlung zusammen. Ein ambitioniertes Entschuldungsprogramm der Stadt sei genau so vernünftig, wie die schrittweise Hinführung zur Gebührenfreiheit.

• SPD Jena-Nord: Drei-Punkte-Programm für kostenfreie Kita-Plätze bis 2020
• Erklärung der SPD Jena-Nord – Zustimmung zum Koalitionsvertrag
• Kein beitragsfreies erstes Kita-Jahr in Weimar geplant
• Die Nord-SPD steht hinter dem Jenaer Oberbürgermeister
• SPD stellt Programm und Kandidaten für Zwätzen, Löbstedt und Jena-Nord vor

Einen Kommentar schreiben