„Save me“-Kampagne für die Aufnahme von Flüchtlingen in Jena

Jena. „Als Flüchtling spürt man eine ständige Verunsicherung in sich. Du kannst die Depression in den Gesichtern der Flüchtlinge sehen. Zumindest kann ich das für die bhutanesischen Flüchtlinge sagen. Sie haben ihre Anmut verloren. Ich denke, ich sehe so aus.“ Diese Worte des bhutanesischen Flüchtlings Chet Nath beschreiben das Leid und die Not zahlloser politischer Flüchtlinge dieser Welt. Sie leben, oft für viele Jahre, eingepfercht in provisorisch errichteten Flüchtlingslagern und warten darauf, dass die  Kriege und  politischen  und religriösen  Verfolgungen in ihren Heimatländern enden.  In Jena setzt sich seit einigen Monaten ein breites Bündnis aus Flüchtlingshilfsorganisationen und Menschenrechtsgruppen für  eine Aufnahme besonders gefährdeter Personen ein. Amnesty International, das Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus, die Bürgerinitiative Asyl e.V., Refugio Thüringen und andere haben sich zum Jenaer „save me“-Bündnis zusammengeschlossen.

Ein erster Erfolg ist ein Antrag im Stadtrat, der zurzeit im Hauptausschuss diskutiert wird. „Die Stadt Jena soll die Bundesregierung dazu auffordern, ein Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Flüchtlinge aufzulegen, wie es das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen schon seit Jahren fordert.“ erklärt Benjamin Höffling von Amnesty International.

„Gleichzeitig soll sich die Stadt bereit erklären, im Rahmen eines solchen Programmes auch jährlich eine gewisse Anzahl an Flüchtlingen aufzunehmen.“ Die „save me“-Initiative Jena ist Teil einer bundesweiten Kampagne, die von vielen Menschenrechtsgruppen, Kirchen und Gewerkschaften unterstützt wird. „Save me“ macht sich deutschlandweit schon seit Jahren für ein Resettlementprogramm stark, also für die dauerhafte Aufnahme von besonders gefährdeten Flüchtlingen aus den Krisenregionen dieser Welt. Und das mit Erfolg: Schon 36 Städte und die Landtage von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen stehen hinter den Forderungen von „save me“.  Das Resettlementprogramm soll die bisherigen Aufnahmeprozeduren nicht ersetzen, sondern vielmehr ergänzen.  „Die normalen Mechanismen des Asylrechts greifen erst, wenn ein Flüchtling in Deutschland angekommen ist. Im Allgemeinen heißt das, nachdem er die strapaziöse und gefährliche Reise hierher überstanden hat. Gerade besonders schutzbedürftige Personen, alleinerziehende Mütter oder Ältere Menschen etwa, schaffen es meist gar nicht bis hierher.“ erklärt Moritz Niehaus vom Jenaer „save me“-Bündnis. „Diesen Menschen kann in Deutschland eine Perspektive geboten werden.“  Die Vereinten Nationen haben viele Gruppen von Flüchtlingen als besonders gefährdet eingestuft, etwa junge Frauen, die in den großen Flüchtlingslagern der Gefahr sexueller Ausbeutung ausgesetzt sind, Angehörige religiöser und ethnischer Minderheiten, sowie Kranke und Behinderte, für die die schlechten Wohnbedingungen in den Lagern besonders unerträglich sind. Für diese sind die Resettlementprogramme gedacht. „Weniger als ein Fünftel der Flüchtlinge auf der Welt findet Aufnahme in den reichen Industrienationen des Nordens. Den Rest tragen die Entwicklungsländer. Das ist ein inakzeptabler Zustand.“ ist sich Luise Zimmermann vom Aktionsnetzwerk gegen Rechtsextremismus sicher.

„Gerade Jena als weltoffene und tolerante Studentenstadt sollte hier ein Zeichen für internationale Solidarität setzen.“  Resettlementprogramme  sind in vielen anderen Ländern schon seit  langem üblich. Vor allem die Vereinigten Staaten, aber auch Australien, die Niederlande und die skandinavischen Länder nehmen Jahr für Jahr Flüchtlinge dauerhaft in ihren Ländern auf. Die Aktivisten von  „save me“ sind sich sicher: das kann Deutschland auch! Und hier in Jena waren Gäste aus aller Welt schon immer gern gesehen.

Autor: Benjamin Höffling - Amnesty International Jena

• Kampagne "Save me!" zur Aufnahme von Flüchtlingen startet in Jena
• Grüne Jugend Jena hofft auf positive Stadtratsdiskussion zur „Save Me“ Kampagne
• „save me“ – Jena sagt Ja
• Hochschulgruppe: Amnesty in Jena
• BREAK ISOLUTON!: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen unterstützen selbstbestimmtes Leben von Flüchtlingen in Thüringen

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• Friedel Zank Am 20. April 2011 um 10:49 Uhr

  Ich bin mal gespannt, wie es sich mit “Toleranz und Weltoffenheit” verhält, wenn mehr Flüchtlinge, Asylbewerber und “Geduldete” nach Jena kommen. Da wird so mancher Wutbürger ein neues Betätigungsfeld finden.

  Für Menschen, die nicht als “besonders bedroht” eingestuft sind, ist diese Kampagne eh der blanke Hohn. Die Flüchtlinge im “Save-Me” Programm werden Vorzeige- und Alibiflüchtlinge, für den Rest bleiben Residenzpflicht und Asylbewerberleistungsgesetz, Isolationslager und die ständige Gängelung und Drangsalierung durch Behörden und private Lagerbetreiber.

  Und die Masse wird weiterhin auf dem Weg nach Europa verrecken. In nicht allzu ferner Zukunft wird es eine ausgebaute “Grenzzicherung” der Europäischen Staaten geben, im Zuge derer dann diejenigen, die allzu penetrant ihr Leben nach Europa retten wollen, aus selbigem geschafft werden.

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• Benjamin Höffling Am 3. Mai 2011 um 23:14 Uhr

  Alles wahr und richtig, aber kein Argument gegen die “save me”-Kampagne.

  Jede Kampagne für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes oder der Residenzpflicht hat meine vollste Unterstüzung. Dasselbe gilt für Vereine und Unternehmungen die auf die Einhaltung der Menschenrechte an den Außengrenzen der Festung Europa hinwirken. Aber ein Programm, dass zumindest den 100000 Flüchtlingen, die der UNHCR als besonders schutzbedürftig einstuft, die Aussicht auf ein menschenwürdiges Leben ermöglichen würde, als “blanken Hohn” abzutun, ist Unsinn und in der Sache kontraproduktiv.

  Und was die “Wutbürger” angeht, so hoffe ich, dass diese in unserer schönen Stadt nicht tonangebend sind.

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