Siegfried Ferge: “Das darf man nicht so hinnehmen! Es ist unser Eichplatz!”

Jena. “Enttäuschung pur”, so könnte man aus Sicht der Bürger die vom Oberbürgermeister einberufene Bürgerversammlung am 14. April darstellen. Da wurde vollmundig immer wieder versucht, die von der Stadtverwaltung eingeschlagene und der Koalition gebilligte Linie einzubläuen. Und was war die Antwort auf die Frage des Ortsteilbürgermeisters Jena-West, Jörg Seiler, nach der Einbindung der Bürger in die weitere Arbeit? Kein einziges Wort hatten die Verantwortlichen dafür übrig. Sieht so Demokratie in Jena aus? Stuttgart 21 lässt grüßen.

Nun wird es also höchste Zeit für ein Bürgerbegehren, egal ob nach §20 der Jenaer Hauptsatzung oder nach §17 ThürKO. Lasst uns zur Tat schreiten, denn die Politik spielt offenbar auf Zeit. Immerhin sind die Bürger und sogar der Stadtrat außen vor, wenn der B-Plan verabschiedet ist.

Siegfried Ferge
Ortsteilbürgermeister u. Sprecher der ehemaligen Bürgerinitiative zum Eichplatz

Die von S. Ferge zitierten Paragrafen finden Sie an dieser Stelle ausführlich zitiert.

• Fehlt in Jena Nord ein Einkaufszentrum?
• Ortsteile Jenas: Ein Gespräch zu Jena Lobeda
• "Bürger für Jena" stellen Kandidaten zur Ortsteilbürgermeisterwahl vor
• Jena: Stimmenkönig – nicht Ortsteilbürgermeister
• Stadtteilentwicklungskonzept für Jena-Nord hat die Bürger erreicht

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• Miss Marple Am 21. April 2011 um 11:27 Uhr

  Lieber Herr Ferge, sind Sie sich sicher das Sie auf der Bürgerversammlung gewesen sind? Es wurde klar und deutlich ausgesprochen, wie eine – deutlich über das Gesetz hinaus gehende – Bürgerbeteiligung aussehen soll. Halten Sie die derzeitige Gesetzgebung zur Einbeziehung der Bürger für unzureichend? Wenn ja, was unternehmen Sie um diese Gesetzgebung Ihren Vorstellungen anzupassen? Halten Sie als gewählter Volksvertreter (Ortsteilbürgermeister) Ihre Kollegen im Stadtrat nicht für Bürger und demokratisch legimitiert?

  Freue mich auf Ihre Antworten.

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• Holger Herrmann Am 21. April 2011 um 21:03 Uhr

  @Miss Marple
  Herr Ferge war dort und hat in allen Punkten Recht. Wenn der B-Plan beschlossen wird, kann und muß so gebaut werden, wie dort festgelegt. Baugrenzen,Bauhöhen und “Straßen”verläufe sind eindeutig festgelegt.
  Warum werden Betonklötze mit Disneyfassaden in mittelalterliche Straßen eingezwängt und der Kirchplatz bebaut?
  Das ist Kleinstadtmief auf höchsten Niveau!

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• Siegfried ferge Am 24. April 2011 um 21:33 Uhr

  @Miss Marple
  Jawohl, ich war zu der Veranstaltung und ich stehe auch zu meiner Meinung. Natürlich sind die Stadträte auch Bürgervertreter, aber sie werden keinen Einfluss mehr haben, was gebaut wird, wenn die Grundstücke privatisiert sind. Dann entscheiden die Investoren und nicht die Bürger, deren Stadt es aber ist. Also muss eine Bürgervertretung in die Entscheidungen einbezogen werden. Dazu gab es aber in der Bürgerversammlung keine Aussage.
  Als Ortsteilbürgermeister von Jena-Nord vertrete ich in erster Linie jedenfalls die Bürger. Im übrigen rate ich, den Leserbrief von Christian Ehrhardt hier auf Jenapolis zu lesen. http://www.jenapolis.de/116561/christian-engelhardt-zum-eichplatz-wem-gehoert-diese-stadt-und-ihre-mitte

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• Christian Gerlitz Am 26. April 2011 um 10:11 Uhr

  @Siegfried Ferge:
  Sorry, aber bei so viel Falschinformation kann ich nicht einfach zusehen. Offensichtlich waren Sie nicht nur zur Bürgerversammlung (zumindest nicht ganz) da, sondern haben sich auch sonnst bisher kaum mit dem geplanten weiteren Ablauf beschäftigt…
  Natürlich hat die Stadt bzw. der Stadtrat die weiteren Schritte in der Hand und ist keinem Wohlwollen eines privaten Investors ausgeliefert. Wie auch wieder auf der Versammlung – neben dem Bekentniss zur erweiterten Bürgerbeteiligung im weiteren Verfahren – deutlich gesagt wurde, wird eben der Stadtrat in letzter Instanz nach einem offenen und transparenten Ausschreibungs- und Beurteilungsverfahren entscheiden was gebaut wird, indem er über den Verkauf der Grundstücke an eben den Investor oder die Investoren entscheidet, dessen Bebauungskonzept am besten beurteilt wird.
  Des weiteren galt Herrn Seilers – dem ich auch gern einmal ähnliches Engagement für seinen Ortsteil wünsche – Nachfrage in erster Linie dem stereotypen Ruf nach mehr Bäumen und der für ihn traurigen Erkenntnis, das dies kaum in den Abwägungsbeschluss berücksichtigt wurde.

  Beste Grüße
  Christian Gerlitz
  stellv. Ortsteibürgermeister Jena-Zentrum

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• Holger Herrmann Am 26. April 2011 um 17:43 Uhr

  Der Stadtrat kann sich später so viele Konzepte anschauen wie er will. Es sei denn das BRD-Baurecht gilt in Jena nicht.

  Gebaut werden muss und darf, was im letztlich beschlossenen B-Plan festgeschrieben ist. Daran muß sich auch ein Investor halten.

  Was ist, wenn ein Investor ein Superkonzept für den gesamten Zentralen Platz vorlegt, moderne Architektur mit viel “Grün”, auf 30% der Fläche höher als geplant auf 40 % tiefer als geplant, gravierende Abweichung von den Baulinien nach innen? Und ganz fürchterlich, das würde auch noch allen gefallen?

  Aber wir haben ja den B-Plan: 3 Betonklötzer im Schuhkastenformat mit Disney-Fassaden, 8m breite mittelalterliche Straßen und der Spitze der Titanic auf den Kirchplatz. Mittelalterlicher Kleinstadtmief in der “Lichtstadt des Ostens” zum Gefallen von Stadtarchitekt und regionalen Parteispitzen der Koalition.

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• Holger Herrmann Am 26. April 2011 um 19:12 Uhr

  @Christian Gerlitz
  Wenn es so ist wie Sie schreiben, dann müßte man doch erst einen Wettbewerb durchführen, einen Investor auswählen und dann einen B-Plan entsprechend zusammenbauen.
  Alles andere ist doch Träumerei.

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• Tester Am 27. April 2011 um 23:07 Uhr

  fakt ist, erst die wähler fragen, ob sie für oder gegen eine oberirdische bebauung sind und erst dann ist eine legitimation dar. basta!

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