Jenas OB Schröter verurteilt das heutige Vorgehen der Sondereinsatzkräfte aufs Schärfste |

Jenas OB Schröter verurteilt das heutige Vorgehen der Sondereinsatzkräfte aufs Schärfste

Jena. Was hier heute passiert richtet sich gegen das Engagement gegen Rechtsextremismus der Stadt Jena. Dies sagte Jenas OB Dr. Albrecht Schröter auf der heutigen sponten Demo vor der JG Stadtmitte in Jena. Die Aktion der sächsischen Sondereinsatzkräfte heute in Jena sollte ein Versuch der Einschüchterung sein, Jena wird sich aber nicht einschüchtern lassen. Gleichzeitig rief der OB schon heute und ganz klar in Richtung Dresden gewannt auf, das Jena auch am nächsten 19. Februar wieder in Dresden mit dabei sein werde. Die gesamte Rede kann nachfolgend gehört und gesehen werden:

4 Kommentare zu "Jenas OB Schröter verurteilt das heutige Vorgehen der Sondereinsatzkräfte aufs Schärfste"

  1. Darf man die offizielle Teilnahme von OB Dr. Albrecht Schröter an dieser tagsüber immer wieder angekündigten „Spontan“demo als Zustimmung zu der häufig zu hörenden Losung „Die ganze Welt haßt die Polizei!“ verstehen?


    Kommentar melden
  2. Es war immerhin eine Demo gegen Polizeiwillkür. Der Slogan mag manchen der Teilnehmer etwas übertrieben vorgekommen sein.
    Die Redner machten aber sehr deutlich, gegen welche Art der Polizei sich die Aktion richtete: gegen die offenbar völlig aus dem Ruder gelaufene sächsische Polizei und Staatsanwaltschaft, die glaubt, das Grundgesetz gelte nicht für sie. Daß in Thüringen in aller Regel andere Verhältnisse herrschen, wurde anerkannt. Insbesondere mit der Jenaer Polizei haben die Antifa-Gruppen keine Probleme. Dass es bei Anti-Nazi-Demos in Jena nie zu Ausschreitungen gekommen ist, ist das Verdienst beider Seiten: Die Polizei provoziert nicht durch unnötige Gewalt, und Organisatoren wie Lothar König sorgen dafür, dass kein Idiot Steine schmeißt.
    Und wie spontan muss eine Spontan-Demo denn sein? Dass in Jena innerhalb von 12 Stunden 500 Leute zu einer derartigen Aktion zusammengetrommelt werden können, ist für mein Gefühl ziemlich spontan. Es soll ja auch Leute geben, die tagsüber arbeiten müssen und nicht früh um 7 demonstrieren können.


    Kommentar melden
  3. Hans Böhm aus Niklashausen | 11. August 2011 um 09:54 |

    Na sowas. Ist ja nicht der erste Staat, der die JG Jena „auf dem Kicker“ hat.
    Im Grunde ehrt diese Aktion die JG und zeigt die „staatssichernden“ sächsischen Vasallen genau in der Schmuddelecke, wo sie nunmal stehen. Pfui Teufel – „**********“ ist an der Stelle ja noch richtig geschmeichelt.


    Kommentar melden
  4. Dass in Thüringen andere Verhältnisse herrschen sollen, ist lachhaft. Es reicht ein Blick nach Erfurt und/oder die Thüringer BFE.

    Genauso lachhaft ist das Gerede über Gewalt. Da wird eben mal ausblendet, dass Polizei mit Gewalt gleichzusetzen ist. Es ist der Sinn von Polizei, Gewalt auszuüben / anzuwenden. Den Rahmen dafür geben Gesetze vor. Das Gesetze nicht automatisch „gut“ oder „richtig“ sind, liegt auf der Hand.

    Nun ist es auch so, dass der Einzelne sich zunehmend schwerer gegen Übergriffe durch den Staat / die Polizei zur Wehr setzen kann. Natürlich steht der Weg einer gerichtlichen Überprüfung offen. Aber das will erstmal bezahlt werden, zumal man häufig einige Instanzen durchlaufen muss.
    Straftaten die durch Polizisten im Dienst verübt werden (das sind gar nicht wenige), werden in aller Regel nicht geahndet. In der Regel wird nichtmal ermittelt.

    Die Polizei ist zudem auch ein politisches Instrument. Das sieht man im Falle Dresdens sehr gut. Da geht es nicht einfach um die Ahndung von Straftaten, sondern auch um politische Interessen. Insofern ist es auch falsch, von Polizeiwillkür zu sprechen.

    Wie auch immer: Einigen Demonstranten ging es eher um eine politische Selbstinszinierung, das war ansehbar.
    Vielen ging es um ein symbolisches Schulterklopfen für Lothar König, das finde ich angebracht. Hoffentlich bleibt es nicht dabei.


    Kommentar melden