Austritt aus der FDP: Konrad Erben rechnet ab

Jena. Konrad Erben, Kreisvorsitzender der jungen Liberalen (Julis), erklärt am heutigen Donnerstag, 25. August, seinen Austritt aus der FDP. “Es ging nicht mehr”, sagte er gegenüber Jenapolis. Politische und persönliche Gründe hätten ihn zu diesem Schritt veranlasst. Er liebäugelt bereits mit dem Eintritt in eine andere demokratische Partei.

An dieser Stelle können Sie den vollen Wortlaut der Austrittserkärung lesen:

Hiermit erkläre ich meinen Austritt aus der Freien Demokratischen Partei und den Jungen Liberalen. Damit einher geht mein Rücktritt von sämtlichen mit diesen Organisationen oder deren Fraktionen verbundenen Ämtern und Funktionen. Eine zunehmende innere Distanz zur FDP, verspüre ich schon seit Beginn des Jahres, zu tief ist die Enttäuschung über die Performance auf Bundes-, Landes- und Kommunaler Ebene, ich will das an ein paar Beispielen festmachen.

Bund:

Anders als von den Medien kolportiert (und manchem Parteifreund dessen Erinnerung offenbar verschwimmt), hat die FDP keinen Ein-Themen-Wahlkampf geführt. Allerdings war das Liberale Bürgergeld (was manche scheinbar mit Steuersenkungen verwechseln) ein prominentes Thema („einfacher, niedriger, gerecht“). Wenn man seinen Wahlkampf so gestaltet, und sich in Koalitionsverhandlungen mit weniger als dem Finanzministerium zufrieden gibt, muss die Sache vor den Baum gehen, erst Recht wenn ein Koalitionspartner (an den man sich aus unerfindlichen Gründen sklavisch klammert, wie sonst nur Opfer häuslicher Gewalt an ihre Peiniger), von Anfang an klarmacht, dass das Thema mit ihm nicht zu machen ist. Frei nach dem Motto „Hauptsache regieren, Details später“ liegt hierin der Kardinalfehler der Koalition. Als man nach gut einem Jahr die Gelegenheit hatte, bei der Bundespräsidentenwahl endlich wieder Profil zu zeigen, hat man sich zu einem sehr merkwürdigen handeln entschlossen. Statt entweder klare Koalitionsdisziplin zu pflegen, und den Kandidaten der Union einhellig zu unterstützen, oder durch die Unterstützung des SPD-Kandidaten einen Koalitionsbruch zu riskieren, versucht die Parteiführung eher hilflos die eigenen Reihen zu schließen, während aus den Landesverbänden Querschüsse kamen. In geheimer Abstimmung schließlich verweigern soviele Wahlleute dem CDU-Kandidaten die Stimme und wählen stattdessen den der SPD, dass es nur der Linkspartei und deren schizophrenen Verhältnis zur DDR-Vergangenheit zu verdanken ist, dass Christian Wulff am Ende Bundespräsident wurde. An dem Tag haben Gysi, Lötzsch und co. die Koalition gerettet, ob ihnen das klar ist? Aber noch gibt es ja Hoffnung, und siehe da, Volksaufstände in Nahost, endlich eine Gelegenheit für den Glücklosen Außenminister sich zu profilieren, da kann doch gar nix schiefgehen, immerhin gibt’s einen erfahrenen Apparat im AA und die Vorgänger im Amt, Steinmeier und Fischer haben gute Entscheidungen getroffen, an denen man sich hier orientieren kann. Weit gefehlt… Ohne Not, ist Deutschland international plötzlich isoliert und blamiert, und mit was für einer Argumentation. Man will keine Bundeswehrsoldaten nach Lybien schicken? Dass ist verständlich, vertret- und Argumentierbar. Dass man dann aber einem Militäreinsatz nicht zustimmt, der von allen Beteiligten (außer dem Despoten selbstverständlich) gewollt ist, bleibt unverständlich. Heute sind die Tage Gaddafis gezählt, und der Bürgerkrieg neigt sich seinem Ende entgegen, ob das ohne den Natoeinsatz so gelaufen wäre, darf grade im Blick auf Syrien, bezweifelt werden. Müßig zu sagen, dass Westerwelle mit seinen Belehrungen an Lybien und dem ihm neuerdings eigenen pseudo-staatstragendem Tonfall (der aber tatsächlich eher komischen Charakter hat), mal wieder sein mangelndes Fingerspitzengefühl bewiesen hat. Viel Kritik hat er einstecken müssen, manches zu Recht, vieles zu Unrecht. Nun kam der Parteitag, und es sollten an der Spitze Wechsel stattfinden, stattdessen gab es die wohl unwürdigste Rochade in der Geschichte der Partei, fatale Außenwirkung inklusive. Die Umfragewerte seitdem bleiben im Keller, die FDP in der Bundesregierung blass.

Land:

Thüringen leidet unter einer großen Koalition, und wie es bei großen Koalitionen so ist, wird eher verwaltet als gestaltet. Nicht nur, dass sich die Parteien gegenseitig blockieren und neutralisieren, auch innerhalb der Regierung beschäftigt man sich viel lieber mit sich selbst (Machnig vs Matschie, Mohring vs Voigt). Ideale Bedingungen für eine Opposition, zwar lässt sich parlamentarisch wenig machen, wohl aber großer Profit aus der durchwachsenen Performance der Regierung schlagen, zumindest lief es so während der GroKo im Bund. Aber so richtig gelingt das der FDP-Landtagsfraktion nicht. Sicher, 15 Jahre APO hinterlassen Spuren, aber hinzu kommt noch, dass führende Fraktionäre mit einer unfassbaren Ämter- und Mandatehäufung ihrer Arbeitslast zwangsläufig nicht gerecht werden können. Dass man, um die Arbeit des Landesvorstandes nicht zu belassen, diesen mal eben großzügig aufgeblasen hat, anstatt dass einige Fraktionäre auf ihren Posten im LaVo verzichten, löst bei mir bis heute große Übelkeit aus, dass die Verbandsarbeit relativ gut funktioniert, ist nicht dem Landesvorstand, sondern der sehr fleißigen Landesgeschäftsstelle zu verdanken. Der FDP-Thüringen bleiben noch drei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl, wenn nichts gravierendes Tut, droht wohl erneut der Rausflug aus dem Landtag.

Kommune:

Die FDP-Jena ist mit einem recht ambitionierten Kommunalwahlprogramm angetreten, und vor allem mit einem Team, dass (anders als mancher Stadtrat in der Legislatur zuvor) durchaus mit respektablen Kandidaten besetzt war. Nach dem hervorragenden Ergebnis, hat man sogar der Versuchung widerstanden, sich mit CDU und SPD ins Koalitionsbett zu legen, obwohl durchaus schöne Posten zu verteilen gewesen wären (dass ausgerechnet die Grünen sich dann an Rote und Schwarze prostituieren ist auch nicht unspannend). Damals hatte ich wirklich Hoffnung, die hat sich nun zerschlagen. Die Fraktion verfängt sich im Klein-Klein, konspiriert lieber mit jungen CDU-Stadträten und setzt hier und da Sticheleien gegen OB oder schwarz-rot-grün. Was fehlt ist Gestaltungswille, auch aus der Opposition heraus, vor allem aber politisches Rückrat, mancher FDP-Stadtrat meidet die Festlegung wie der Teufel das Weihwasser, was angesichts des Eklats beim Neujahrsempfang 2008 nicht einer gewissen Ironie entbehrt. Grade wo OB Wahlen anstehen, hätte eine Fraktion ganz anders, forscher, sichtbarer und vor allem mutiger Auftreten müssen. Stattdessen wird über Monate in Hinterzimmern gekungelt, ob den nun einen eigenen Kandidaten, oder gemeinsam mit der CDU, oder überhaupt?! Währenddessen wird der Kreisvorstand im Dunkeln gelassen und bekommt einen Maulkorb verpasst. Es ist ein Schwacher Trost, dass anders als im Land, ein Scheitern an der Prozenthürde nicht möglich ist, gleichzeitig wird einem aber auch Angst und Bange beim Gedanken an eine zwei- bis dreiköpfige Fraktion, wo im Moment Fünf ausgelastet zu sein scheinen. Dass abzuwenden, kann der FDP nur gelingen, wenn sie endlich den Mut zum Risiko findet, man muss nicht auf jeden Zug aufspringen, aber wenn man zu lange am Bahnsteig wartet ist er abgefahren. Mit anderen Worten (und um ein aktuelles Beispiel zu benennen, dass grade die FDP als Partei der Bürgerrechte nicht kalt lassen sollte), wenn die FDP sich erst nach dem rechtskräftigen Abschluss eines Verfahrens gegen Lothar König äußert, interessierts kein Schwein mehr. Bis dahin wird die FDP aber ob sie will oder nicht eine Menge undifferenzierte Kritik einstecken müssen, allein schon weil sie in Sachsen mitregiert, wieviel der Kreisverband Jena für den Mist kann der in Sachsen verzapft wird, ist für die Außenwirkung im Zweifel irrelevant. Und eh ichs vergesse, Gott behüte, dass irgendjemand mal das Kommunalwahlprogramm rauskramt, und beim Thema Eichplatz mal Anspruch (Wahlprogramm) mit Realität (SEA und Stadtratsprotokolle) vergleicht…

Warum bin ich trotz allem dabeigeblieben? Ich hatte mich als Kreisvorsitzender der JuLis zur Verfügung gestellt, und wollte dieser Verantwortung gerecht werden, zumindest bis zum Ende dieser Legislatur einen ordentlichen Job abliefern. Dass das nun nicht möglich ist, bedauere ich, und liegt im internen Zwist der JuLis in Jena begründet.

Meinem Nachfolger bei den JuLis will ich nur folgendes mit auf den Weg geben, hüte dich vor überambitionierten Opportunisten, die eigene Befindlichkeiten über das Wohl des Verbandes stellen. Grade jetzt, wo es mit dem Grete-Unrein-Preis und einer Reihe weiterer Aktionen (alle unterschiedlich weit fortgeschritten) für die zweite Jahreshälfte mehr als genug zu tun gäbe, und sich der größte und älteste JuLi Kreisverband Thüringens eigentlich angesichts der massiven Veränderungen auf Landesebene, und dem Ungeist der da bei den Erfurter JuLis sein Unwesen treibt mit ganzer Kraft aufstellen müsste, stürzen ihn Verletzte Eitelkeiten ins Chaos. Wer jetzt einen ruppigen Umgangston als Feigenblatt vor sich herträgt, kann das eigene Postenschielen damit nur schwerlich verdecken.

Die Erkenntnis die unterm Strich bleibt, ist dass die FDP wie keine zweite Partei in Deutschland an ihren eigenen Ansprüchen scheitert.

• FDP soll eigene Wege gehen – JuLis fordern klares Profil von der Mutterpartei zum Landeskongress in Bad Sulza
• Innovative Verkehrspolitik sieht anders aus – Kritik an der Umbenennung des Flughafens Erfurt
• JuLis Thüringen nicht für Gauck – Knappe Entscheidung zur Bundespräsidentenwahl
• Sachsen muss im Schulbereich endlich die UNO-Konvention umsetzen
• Tillich ist nicht Schumacher – Für Politik müssen beim Sponsoring andere Regeln gelten als im Sport

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• Anja Gregor Am 25. August 2011 um 15:53 Uhr

  Sehr geehrter Herr Erben,

  der Aus- Ein- oder Übertritt von und zu irgendwelchen Parteien sei Ihnen belassen – hin Zukunft halten Sie sich aber vielleicht doch besser von irgendwelchen Metaphern fern, die gegenwartsanalytisch verkürzt und zudem pietätlos sind:
  “…wenn ein Koalitionspartner (an den man sich aus unerfindlichen Gründen sklavisch klammert, wie sonst nur Opfer häuslicher Gewalt an ihre Peiniger), von Anfang an klarmacht…”
  Wer keine Ahnung von den Strukturen häuslicher Gewalt hat, sollte sich tunlichst davon fernhalten, diese als simplifiziertes Analogon zu missbrauchen.

  Betroffene häuslicher Gewalt klammern sich mitnichten an die Täter_innen. Vielmehr ist es so, dass die Betroffenen nicht nur regelmäßig verprügelt und vergewaltigt werden, sondern in vielen Fällen im Haus/in der Wohnung eingesperrt und finanziell derart beschnitten und kontrolliert werden, dass ihnen ein Ausbrechen aus der Gewaltspirale kaum möglich ist.
  Das Aufsuchen eines Zufluchtsortes (wie bspw. eines Frauenhauses) stellt zudem einen immensen Einschnitt in die Biographie dar und ist nicht ohne weiteres zu bewerkstelligen, wie ihre Bemerkung vermuten ließe. Die neugewonnene “Freiheit” ist nicht selten zunächst mehr ein Fluch denn ein Segen: Wer bisher bürokratische und finanzielle Belange der Lebensgemeinschaft nicht erledigen durfte, ist nun mit einer völlig neuen Lebenssituation konfrontiert, in der ALG II beantragt, eine neue Wohnung gemietet, Verträge geschlossen, kurz: ein völlig neues Leben auch bürokratisch ratifiziert werden will.
  Ein solcher Einschnitt löst bei so manch betroffener Person große Angst vor diesem Schritt aus.
  Sicherlich kann das, wie Sie es tun, oberflächlich als das Verharren in einer gewaltvollen Beziehung gelesen werden. Von einer politisch tätigen Person wie Ihnen ist m.E. jedoch etwas mehr Feingefühl im Umgang mit diesem wichtigen Thema des Geschlechterverhältnisses wünschenswert.
  Wenn politisch tätige Personen wie Sie nicht begreifen, dass das Phänomen häusliche Gewalt weit komplexer zu betrachten ist und nicht als ein simples Ornament politischer Reden missbraucht werden sollte – dass nämlich häusliche Gewalt, meist von Männern gegen Frauen ausgeübt, ein Strukturmoment der gegenwärtigen Gesellschaft ist – dann verwundert es nicht, dass nach und nach immer mehr Frauenhäuser geschlossen und über ihre Sinnhaftigkeit gezweifelt wird.

  Mit freundlichem Gruß,
  Anja Gregor

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• Peter Pan Am 25. August 2011 um 16:42 Uhr

  arrogant und überheblich

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• Basti Am 25. August 2011 um 17:15 Uhr

  “Er liebäugelt bereits mit dem Eintritt in eine andere demokratische Partei.”

  Gibt es in Deutschland noch nicht verbotene antidemokratische Parteien?

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• Bernd Hædrich Am 25. August 2011 um 17:53 Uhr

  Wer ist/war Konrad Erben? Nie was von gehoert…
  @Anja, Thema um Meilen verfehlt^^ …aber manchmal kann ich auch meine Fresse einfach nicht halten, obwohl es angebracht waere^^
  Einen schicken Donnerstach noch!

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• Simon Am 25. August 2011 um 18:30 Uhr

  Ich kenn da so eine liberale Partei und lade dich gerne zum Stammtisch der Piraten ein. )

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• Bernd Hædrich Am 25. August 2011 um 22:02 Uhr

  @Simon, ihr nehmt wohl alles, was keine Orientierung mehr hat?^^

  Da kann ich Lehrerin Seise empfehlen. Die hat ihr Ziel auch noch nicht gefunden, und die hat guuute Konzepte^^

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• Konversativer ;-) Am 25. August 2011 um 22:24 Uhr

  Zitat ERBEN:
  “Thüringen leidet unter einer großen Koalition, und wie es bei großen Koalitionen so ist, wird eher verwaltet als gestaltet.”

  Ich kann nur feststellen, dass die große Koalition auf Bundesebene mehr umgesetzt hat, als die jetzige Regierungskoalition von CDU/CSU & FDP.

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• Simon Sachse Am 26. August 2011 um 07:09 Uhr

  @ Bernd Haedrich:
  Mir ist der Typ zum ersten Mal bei einer Podiumsdiskussion zur Landtagswahl 2009 aufgefallen, wo er und seine JuLis jede noch so inhaltsleere Äußerung des FDP-Kandidaten frenetisch beklatschten. Der Widerspruch zwischen inhaltlicher Qualität und demonstrativer Begeisterung war so drastisch, dass es schon wieder lustig war.
  Für mich liest sich seine Begründung wie: Bei der nächsten Landtagswahl habe ich eh keine Chance, mit einem FDP-Mandat ins Parlament zu kommen, also orientiere ich mich rechtzeitig um.
  Keine Ahnung, was ausgerechnet die Piraten mit einem solchen Karrieristen wollen. Und der gescheiterte FDP-Politiker wird es wohl auch nicht wollen – zu unsicher, ob die Neupartei in den Landtag kommt. Da ist die CDU allemal sicherer.

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• Sandro Witt Am 26. August 2011 um 11:07 Uhr

  Ich finde es eine Unart wie hier in den Kommentaren mit Konrad Erben umgegangen wird. Da trifft ein junger Mensch nach langer Zeit eine Entscheidung und erklärt diese auch in strukturierter Art und Weise und die bisherigen Schreiber_innen haben nichts als Häme und Spott übrig. Niemand liest momentan scheinbar richtig, was Konrad Erben erklärt. Anstatt sich lustig zu machen und ihn als Karrerist zu bezeichnen empfehle ich ihnen sich mal mit ihm zu unterhalten. Ich habe dies mehrfach in meiner Zeit als jugendzuständiger Gewerkschafter getan und kann sagen wir schreiben hier nicht über einen Karreristen sondern einen Menschen der es ehrlich meint und konsequent für seine Positionen eintritt. Aber so etwas ist scheinbar heute nicht so gerne gesehen und leider auch nicht mehr ernst genommen.

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• Jg-Stadtmitte » » Presse-Sammlung zur Hausdurchsuchung, letztes Update: 26. August 2011, 06:15 Am 26. August 2011 um 11:11 Uhr

  [...] jenapolis:Austritt aus der FDP: Konrad Erben rechnet ab (26.08.2011) [...]

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• Bernd Hædrich Am 26. August 2011 um 13:40 Uhr

  Scheint ja sehr begehrt zu sein, dieser orientierungslose Jugendliche, wenn jetzt auch noch die LINKEn um ihn buhlen
  @S. Witt, nein, es besteht kein Redebedarf. Weder mit Ihnen, noch mit Herrn Erben
  MfG.

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• Hava Sanning Am 26. August 2011 um 14:43 Uhr

  Wer Herrn Erben kennt, weiß wie er ist!

  1. Wird ihm (jetzt ja auch von meiner Seite) mittels dieser Kommentare viel zu viel Beachtung geschenkt.

  2. Verrät er sich in seinen Äußerungen weitestgehend selbst.

  -> Der Seise-Vergleich ist nicht der schlechteste…

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• Gruner, Michael Am 26. August 2011 um 15:34 Uhr

  Sehr geehrter Herr Erben,

  es ist ja bekannt, daß wir sehr unterschiedliche Auffassungen in Bezug auf Liberalität und die solidarische Wertegesellschaft haben.

  Ich trat vor geraumer Zeit ebenfalls aus der FDP aus, u.a. weil ich den Schutz der Bürgerrechte als Ziel der Partei kaum noch vertreten sah.

  Ich wünsche Ihnen alles Gute.

  Mit freundlichen Grüßen

  Michael Gruner/Jena

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• Basti Am 26. August 2011 um 16:46 Uhr

  Komisch ist das schon, dass sich ausgerechnet die Linken so für den Konrad stark machen. Selbst Bodo Ramelow schrieb gestern in seinem Twitter, dass Konrad Erben wegen Lotha König aus der FDP ausgetreten ist.
  Der vielleicht folgende Wechsel macht aber doch nur deutlich, dass das Parteibuch eigentlich egal ist.

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• Gruner, Michael Am 26. August 2011 um 18:01 Uhr

  Zum Austritt von Konrad Erben aus der FDP:

  Als politisch aktiver Bürger zeigt er eine gewisse Gradlinigkeit, die ich würdige. Seine Austrittsgründe aus der FDP halte ich dennoch für sehr widersprüchlich und höchst fragwürdig. In Teilen kritisiert er, aus meiner Sicht, z. B . in seiner OTZ – Stellungnahme, fast schon demokratische Grundprinzipien.

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• Mike Am 27. August 2011 um 17:44 Uhr

  Hallo Konrad,

  ich kann mir vorstellen, wieviel Mut aber auch Verbitterung, Ärger und immer wieder gedämpften Groll ein solcher Schritt braucht. Ich hoffe, Du findest eine politische Heimat und Aktionsbasis, die Deinen Vorstellungen entspricht. Für die Auseinandersetzungen mit alten Gefährt_innen wünsche ich Dir viel innere Ruhe und Besonnenheit, viel Kraft und stets das Gefühl, das Richtige für Dich und Deine politische Überzeugung getan zu haben.

  viele Grüße,
  Mike

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• Dennis Am 27. August 2011 um 19:38 Uhr

  Es wäre vielleicht sinnvoll gewesen, die Erklärung vor ihrer Veröffentlichung einmal durch ein Grammatikprogramm zu jagen…

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• Gruner, Michael Am 30. August 2011 um 16:32 Uhr

  Sehr geehrter Herr Erben,

  interessieren würde mich persönlich, wie Sie politisch zum viel wichtigeren Thema: “Von der Integration zur Inklusion – Gesellschaftliche Entwicklung im Blickpunkt

  meinungsmäßig positionieren.

  Über eine Antwort wäre ich dankbar.

  Mit freundlichen Grüßen

  Michael Gruner

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• Gruner, Michael Am 30. August 2011 um 18:19 Uhr

  Mich interessiert seine Antwort in Bezug auf die Inklusion von behinderten Menschen, gesellschaftlich wie auch beruflich, deshalb, weil ich körperlich gehandicapt bin.

  Aus meiner Sicht ist die Inklusion von behinderten Menschen ein ganz wichtiges gesellschaftliches Thema.

  Michael Gruner

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• Sebastian Am 31. August 2011 um 09:06 Uhr

  1. Wer keine Ämter inne hat, kann auch nicht davon zurücktreten. Diese Passage dient, wie das gesamte Pamphlet, einzig der eigenen vulgären Überhöhung.

  2. Es ist bekannt, daß viele Homosexuelle zunächst glauben, sie seien Heterosexuell. Ähnlich gestaltet es sich wohl auch bei Linksextremen, die glauben, sie seien bürgerlich-freiheitlich. Besser den WahlOMat betätigen, bevor man Mitglied einer Partei wird. Und wer sich trennt, könnte doch auch seinen (erbärmlichen) Lebenslauf zur FDP-”Karriere” bei Facebook löschen. Oder soll dies als mahnendes Gedenken verstanden werden?

  Ebenda kann man übrigens auch viel über das Verständnis der Freiheit der Meinung dieses Herrn lernen, denn Meinungsaustausch schätzt er nicht. Zitat: “Ein Ungeist geboren aus Halbwissen, Ignoranz und mangelndem Horizont lieber X. Aber damit wir uns richtig verstehen, ich will hier keine neue Diskussion dazu aufmachen. Ich werde jeden weiteren Kommentar dazu entfernen. Warum? Weil es mein Profil ist und ich es kann.”

  3. Wer ein so übersteigertes Herrenmenschengefühl in sich trägt, daß er mal eben allen Ebenen der Politik – teilweise durchaus berechtigt – Fehler und Dummheiten vorhält, der sollte mindestens der Sprache mächtig sein, die er für seine Tiraden benutzt (alternativ: den Duden gibt es auch für MS Word).

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• FN Jena – Freies Netz Jena – Das nationale Informationsportal für Jena und Umgebung » Artikel Archiv » Wir werben um Erben Am 31. August 2011 um 11:07 Uhr

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