Anzeige
Autor: Jenapolis 19. August - 19:58

Bürgerhaushalt Jena: 15 000 Broschüren werden verschickt

Jena. Die Broschüre des mittlerweile 6. Bürgerhaushalts wurde heute von Sprechern der AG Bürgerhaushalt sowie dem Finanzdezernenten Frank Jauch (SPD) vorgestellt. Dörthe Knips und Frank Cebulla nutzten die Gelegenheit, auf die Beteiligung aller Bürger der Stadt aufmerksam zu machen. Per Zufallsprinzip wurden 15 000 Haushalte ausgewählt.

Sprecherin Knips:  “In diesem Jahr wurde der große Bereich ‘Kultur’ ausgewählt, weil Ende des Jahres 2013 die Zuschussvereinbarung zwischen der Stadt Jena für den Eigenbetrieb Jenakultur ausläuft. Wir wollen sehen, wo die Prioritäten liegen. In der Umfrage sind alle Bereiche von Jenakultur abgedeckt, das betrifft auch Kostenstellen und die Kulturkonzeption.”

Die Broschüren wurden und werden verschickt, und wer nicht ausgewählt wurde, kann trotzdem teilnehmen: Ab dem 1. September wird diese Seite (www.jena.de/bhh2011) freigeschaltet. Es wurden einige Hürden abgebaut, so muss niemand mehr seinen Vor- und Nachnamen eingeben. Es genügt, eine gültige Email-Adresse anzugeben, an die die Zugangsdaten geschickt werden.

Im Vorfeld hatte es zwischen der AG Bürgerhaushalt und dem Kulturausschuss der Stadt Kompetenzgerangel um die Deutungshoheit über die Umfragen bzw. einen Bürgerhaushalt gegeben. “Diese Wunden verheilen gerade”, sagt Sprecherin Knips. “Wir haben vom Kulturausschuss die Legitimation bekommen, auch war Werkleiterin Dr. Franz maßgeblich an der Textfassung beteiligt.” Wünschenswert seitens des Ausschusses wäre eine Liste gewesen, welche Projekte konkret mehr oder weniger zu fördern gewesen. Nun können sich Bürger am gesamten Bürgerhaushalt beteiligen. 12,1 Millionen Euro werden jährlich an Jenakultur vergeben. Jetzt haben Bürger die Möglichkeit, Vorschläge zu machen, wo gespart werden kann oder unbedingt mehr ausgegeben werden sollte. Das betrifft einzelne Bereiche, die in der 16-seitigen Broschüre vorgestellt werden genauso wie Jenakultur auch im Ganzen. Für Vorschläge ist der Stadtrat offen. Frank Jauch als zuständiger Dezernent wacht über das Stadtsäckel: “Die repräsentativen Ergebnisse werden nicht direkt in die Haushaltsplanung einfließen.” Frank Cebulla hat sich dann auch mehr für eine öffentlich wirksamere Präsentation der Umsetzung des Bürgerhaushaltes stark gemacht. Neu sind Flyer, die erklären sollen, was genau ein Bürgerhaushalt ist und wie man mitmachen kann. Sie werden in der Volkshochschule ausgelegt und auch im Stadtgebet verteilt. Am 1. September wir ab 17.00 Uhr am Hanfried mit der Klebeaktion begonnen. 60 Plakate werden in der Stadt an 30 Stellen befestigt. Eine Bürgerversammlung am 8. September wird in der Volkshochschule Ergebnisse und Verfahren erklären, offene Fragen werden beantwortet.

Der Finanzdezernent ermutigt aber auch alle Bürger, an der Umfrage teilzunehmen. Die Ergebnisse werden in den Ausschüssen und der Verwaltung berücksichtigt, so z. B. 2009: “Ohne Bürgervotum hätte es keinen Entschluss zur Konsolidierung im Stadtrat gegeben. Ich bin dankbar für den Prozess, denn in den Ausschüssen werden Einzelinteressen artikuliert. Durch das Bürgervotum werden solche Interessen gebremst.”, bekräftigt Jauch. Aber er will “auch nicht blauäugig”, die Menschen in dieser Stadt möchten mehr Geld für Kultur ausgeben. Die Stadt Jena muss im nächsten Jahr mit 13 Millionen Euro weniger vom Land rechnen. Sparen kann die Kommune nur bei den “freiwilligen Leistungen”, der Kultur.

Bis zum 30. September müssen alle Fragebögen per Post, via Internet oder persönlich im Bürgerhaus abgegeben werden. Eine noch nicht festgelete externe Stelle wertet die Umfrageergebnisse aus. Die AG Bürgerhaushalt tagt regelmäßig am 1. Montag im Monat im Beratungsraum 2_14 im Bürgerhaus, Löbdergraben 12.

Alle Fakten zu dem Bürgerhaushalt der Stadt Jena erfahren Sie auf  www.jena.de/buergerhaushalt, nach einer Registrierung können Sie auf www.jena.de/bhhforum mitdiskutieren. Die aktuelle Umfrage wird  ab dem 1. September hier freigeschaltet: www.jena.de/bhh2011

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

Einen Kommentar schreiben

Einen Kommentar schreiben