Geheime Sitzung: Stadtrat tagte zur Call-Option

Jena. Mit einem Flashmob machte gestern die Piraten-Partei auf eine geheime Stadtratssitzung aufmerksam. “Wir fordern Transparenz! Wir fordern Informationen für den Regierungsouvoerän – für den Bürger!” waren Losungen.  Jenapolis berichtete darüber. Bei der Sitzung  ging um nichts Geringeres als Wahrnehmung der die sogenannte Call-Option. Zum 1. Januar 2012 kann der Anteil von Eon an den Stadtwerken Jena-Pößneck von zehn Prozent von der Stadt zurück gekauft werden. So wurde es 1992 im Konsortialvertrag vereinbart. Aktuell besitzt die Stadt Jena 65 Prozent Anteile an den Stadtwerken,  fünf Prozent liegen bei der Stadt Pößneck und jeweils zehn Prozent bei den Konzernen Eon und Evonik sowie der Erdgasversorgungsgesellschaft EVG.

Da es um die Belange privater Gesellschafter und von möglichen Kaufinteressenten ging, wurde eine nicht-öffentliche Sitzung anberaumt. Das teilte Martin Pfeiffer, Fachbereichsleiter Recht und Personal der Stadt, einem lokalen Printmedium mit. Im Vorfeld hat der Stadtrat einen Beschluss zur  Nicht-Öffentlichkeit nach Thüringer Kommunalordnung.

Am 15. Dezember beschloss der Stadtrat, dass die Anteile des Energiekonzerns Eon an den Stadtwerken 42,5 Millionen Euro betragen soll. Es wurde allerdings auch den Bürgern der Stadt die Möglichkeit eröffnet, über eine Genossenschaft Anteile zu erwerben. Im letzten Jahr stellte sich die schwäbische Genossenschaft “Energie in Bürgerhand” eG (EiB) interessierten Bürgern vor, auch gründete sich in Jena die EnergieGenossenschaft Mitte eG im Juli 2010 sowie im März 2011 “Bürgerenergie Jena eG”. Alle könnten ein Stück vom Kuchen abbekommen und könnten sogar im Aufsichtsrat der Stadtwerke vertreten sein. Für einen Sitz wird allerdings ein Anteil von fünf Prozent am Stammkapital nenötigt. Das bedeutet also etwas mehr als 21 Millionen Euro bedeuten. Daher verhandelt die Genossenschaft “Bürgerenergie Jena” mit den Schwaben, da diese mehr Erfahrung hat, wie die Einlage der Jenaer Bürger vergrößert werden kann. Dem Bericht nach wird im September über die Modalitäten beraten. (tn)

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