Urabstimmung im Juli über Online-Wahlen an der FSU Jena |

Urabstimmung im Juli über Online-Wahlen an der FSU Jena

Younes_ouaqasse wiki Schüler Union Deutschlands (2008)

Jena. Die Friedrich-Schiller-Universität Jena hat ihre Wahlordnung geändert, um in Zukunft Online Wahlen zu ermöglichen. Auch die Wahlen zu den studentischen Gremien sollen nach Willen der Universität in Zukunft online ablaufen. Hierüber soll im Juli eine Urabstimmung stattfinden.

Bereits im letzten Jahr hatte sich der RCDS Thüringen für e-Elections an allen Thüringer Hochschulen ausgesprochen. „Dass nun auch die Verantwortlichen in der Hochschulleitung der FSU Jena e-Elections wollen, ist ein Erfolg der CampusInitiative“ sagt Younes Ouaqasse, Landesvorsitzender der CampusInitiative – RCDS Thüringen.

„Derzeit beteiligen sich etwas mehr als 10 Prozent der Studenten an den jährlichen Gremienwahlen. Diese verschlingen nach Auskunft der Universität Jena jährlich 22 000 Euro. Die Wahlmöglichkeit via Internet könnte der niedrigen Wahlbeteiligung entgegenwirken und Kosten sparen.

Jeder Cent, der stattdessen in Lehre und Forschung investiert werden könnte, ist Gold wert. Die vorgebrachten Datenschutzbedenken sind Ausdruck von Fortschrittsangst und Unwissen. Zahlreiche Unternehmen und sogar die UniversitätOsnabrück haben mit Erfolg e-Elections getestet. Jena ist als Wissenschaftsstadt reif für Onlinewahlen. Dem Beispiel Jenas müssen in einem zweiten Schritt alle Thüringer Hochschulen folgen. Hierfür werden wir uns als CampusInitiative weiter einsetzen“, sagt Younes Ouaqasse abschließend.

5 Kommentare zu "Urabstimmung im Juli über Online-Wahlen an der FSU Jena"

  1. konservativ-kritisch | 22. Februar 2012 um 21:53 |

    DemokratieFEINDLICH!

    Ich lese diese Meldung mit Grausen! :-( Und kann nur hoffen, dass ALLE ! Studenten gegen diesen Unsinn stimmen werden. Denn der RCDS betreibt hier Augenwischerei: es geht nicht um Datenschutzbedenken. Das größte Problem der e-Elections besteht in der NICHT-NACHVOLLZIEHBARKEIT-DER-WAHL!

    Zitat Caos-Computer-Club:
    „Bei demokratischen Wahlen in Deutschland ist der gesamte Wahlablauf, vom Aufstellen der Urne bis zur Ergebnisfeststellung, grundsätzlich öffentlich und damit auch verifizierbar. Diese Möglichkeit der Kontrolle durch Jedermann wird aus dem Demokratieprinzip (Art. 20 GG) abgeleitet und ist rechtlich unumstritten…. Beim Einsatz von Wahlcomputern in Deutschland von 1999 bis 2008 wurden wesentliche Schritte des Wahlablaufs in das Innere eines Rechners verlegt und damit der öffentlichen Kontrolle entzogen. Wähler, Öffentlichkeit und selbst Wahlvorstände konnten nicht mehr nachvollziehen, was im Inneren der Computer mit den Stimmen geschah und wie die Ergebnisermittlung vor sich ging. Die Integrität der Wahl hing damit vom ordentlichen Funktionieren der Wahlcomputer und deren Manipulationssicherheit ab, die vom Wähler, aber auch von Wahlhelfern und Wahlvorstand de facto nicht überprüft werden konnten…“

    http://wahlcomputer.ccc.de/

    Wahlcomputer, die nicht mehr für jedermann nachvollziehbar machen, wie das Ergebnis zustande kommt, sind zudem verfassungswidrig:

    Zitat Wikipedia:
    „Am 3. März 2009 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Bundeswahlgeräteverordnung für verfassungswidrig. Die bei der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag eingesetzten Wahlcomputer entsprachen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht den Anforderungen des Grundgesetzes…. Die Verfassungsrichter setzen für den Einsatz von Wahlcomputern voraus, „dass die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und der Ergebnisermittlung vom Bürger zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis“ überprüfbar sein müssen… Sie betonten den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, der sich aus Art. 38 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 GG ergebe und gebiete, „dass alle wesentlichen Schritte der Wahl öffentlicher Überprüfbarkeit unterliegen“…“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlger%C3%A4t#Das_Bundesverfassungsgericht_in_Sachen_.E2.80.9EWahlcomputer.E2.80.9C_.282009.29

    Man muss es ganz klar benennen: wer sich für Wahlen einsetzt, deren Ergebnisse nicht mehr nachvollziehbar sind, der handelt undemokratisch, ob er es will oder nicht! Zwar unterliegen die Wahlen der Universität nicht den gleichen Bestimmungen wie politische Wahlen. Im Urteil des Verfassungsgerichts werden aber Bedingungen für Wahlen genannt, die für demokratische Wahlen selbstverständlich sein sollten! Denn eine Wahl, deren Zustandekommen im Nnachhinein nicht mehr zuverlässig überprüft werden kann, ist eine undemokratische Wahl!

    Ich würde mir wünschen, dass der RCDS von diesem Unsinn ablässt und wieder auf den Boden der Demokratie zurückfindet. Indem er sich für Wahlen einsetzt, die zuverlässig und ohne besondere Sachkenntnis nachzuvollziehen sind. Und dass die Uni diesen Unsinn mitmacht, macht einem schon Angst!


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  2. ProOnlinewahl | 23. Februar 2012 um 09:19 |

    Lieber RCDS – guter und richtiger Standpunkt. Lasst euch nicht beirren. Vor allem im Hinblick auf die Kosten sind Onlinewahlen eine urabstimmungswürdige Alternative. Wen interessieren schon – bislang – die Gremienwahlen – kaum Jemanden! Ein paar Mausklicks würden das Verfahren erheblich erleichtern und sogar mich vom Sinn des Wählens überzeugen. Briefwahlen sind altbackener Unsinn.


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  3. „Hierüber soll im Juli eine Urabstimmung stattfinden.“
    Dies ist in meinen Augen eine irreführende Darstellung.
    Damit der Stura Online-Wahlen durchführen kann, muss seine Wahlordnung geändert werden, was nur mittels einer Urabstimmung geschehen kann.

    Das Problem mit diesen Urabstimmungen ist, dass sie nur gültig sind, wenn mindestens 10% der Studierenden teilnehmen. Leider ist diese eigentlich niedrige Hürde ein großes Problem.
    Die Uni hat dem Stura angeboten ein letztes Mal Papierwahlen zu bezahlen, wenn zusammen mit der Wahl eine Urabstimmung über Onlinewahlen durchgeführt wird. Also eine Urabstimmung per Brief.
    Die Ordnungen des Sturas sahen eine Briefurabstimmung nicht vor. Da der Stura aber an einer basisdemokratischen Entscheidung über Onlinewahlen interessiert ist und das Angebot der Papierwahlen für 2012 sehr gelegen kommt (die Alternative sind von Sturageldern bezahlte Briefwahlen, die wir nicht finanzieren können), hat eine Arbeitsgruppe eine Satzungsänderung vorbereitet um Urabstimmungen per Brief zu ermöglichen.
    Der Anlass für die vorliegende Pressemeldung des RCDS ist lediglich der Beschluss des Sturas diese Satzungsänderung anzunehmen. Ein Beschluss, der lange aufgeschoben wurde, weil die Sitzungen zu lausig besucht wurden um die nötige 2/3-Mehrheit zu finden (viele Menschen von RCDS-Listen glänzten in letzter Zeit übrigens nicht durch Anwesenheit).

    Die Urabstimmung selbst ist übrigens noch nicht beschlossen. Diese müsste auch innerhalb eines Monats nach Beschluss stattfinden, weshalb erst im April/Mai der Antrag kommen wird. Dieser muss wiederum mit 2/3-Mehrheit angenommen werden. Wenn die Teilnahme an den Sitzungen sich nicht maßgeblich verbessert, kommt es womöglich nicht zu einer Urabstimmung. Wenn sich der RCDS so darüber freut, dass wir darüber abstimmmen, dann hoffe ich, dass er das seinige tut um dies auch zu ermöglichen.

    Im übrigen bin ich gegen Onlinewahlen, nicht nur aus den genannten Gründen (wenngleich dies sehr wesentliche sind). Auch der praktische Nutzen erscheint mir fragwürdig. Die Software für die Wahlen gibt es schließlich nicht umsonst, es ist also zu klären, wann es sich finanziell tatsächlich rechnen würde. Auch die höhere Wahlbeteiligung ist nur eine Vermutung. Wen der Stura nicht interessiert, der wird so oder so nicht wählen. Letztendes geht es nur um die Gruppe, die nur nicht wählen, weil ihnen das Ausfüllen und wegbringen eines Briefes zu umständlich ist. Ob dies so viele sind, wage ich zu bezweifeln.

    Fazit: der RCDS möge in seinen Pressemeldungen etwas reflektierter wirken, was er fordert und wie weit die Umsetzung dieser Forderung letztlich ist. Die Ermöglichung dieser Urabstimmung scheint ihm bisher nicht sehr interessiert zu haben.

    PS: die Petititon gegen die Beitragserhöhung wurde dem Stura auch noch nicht wie angekündigt vorgelegt.


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  4. Wieland Rose | 23. Februar 2012 um 20:58 |

    Ach der RCDS hat mal wieder den Bullshitgenerator angeworfen um eine PM rauszubringen. Sieht der letzten zu dem Thema sehr ähnlich, bloß das Bild des vertrauensvoll blickenden Jünglings wurde ausgetauscht.

    Lieber RCDS, gegen E-Voting zu sein hat nichts mit Fortschrittsfeindlichkeit zu tun. Im Gegenteil, gerade die kompetentesten Fachleute (CCC, Piratenpartei) zum Thema Onlinewahlrecht wissen warum sie diese System ablehnen. Weil es eben nicht nachvollziehbar ist und leicht zu Manipulationen führt.

    Eine Demokratische Wahl muss folgende Dinge beinhalten. Nachvollziehbarkeit und geheim. Beides ist im Zusammenspiel nicht im E-Voting möglich. Also fordert der RCDS undemokratische Wahlen ein. Lässt ja tief blicken.

    Statt darüber nachzudenken welche Gründe es für die niedrige Wahlbeteiligung gibt (da können sich alle politisch aktiven Hochschulgruppen mal an die Nase fassen) werden wiederholt sinnlose und populistische Forderungen gestellt.


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