OB-Kandidat Thomas Nitzsche (FDP) zum Schottplatz

Jena. Dr. Karin Kaschuba (Die Linke), Landtagsabgeordnete und Stadträtin, fragte am 10. Februar alle OB-Kandidaten nach einem Konzept eines Naherholungszentrums für den Schottplatz.

Dr. Thomas Nitzsche, OB-Kandidat der FDP, antwortet:

Im ersten Beschlusspunkt beauftragten die Koalitions-Fraktionen damals den OB, den Erwerb oder die langfristige Anpachtung der fraglichen Flächen vorzubereiten. Seinerzeit stand im Raum, dass auf dem Areal ein Altlastenproblem liege, das vor der Flächenübertragung an die Stadt erst mit der Firma Schott zu klären wäre. Diesen Teil des Koalitionsantrags hätte ich damals mitgetragen und würde es auch heute tun. Mir ist allerdings nicht bekannt, wohin die Verhandlungen mit Schott in der Zwischenzeit geführt haben. Insofern ist die Nachfrage zu diesem Teil des damaligen Antrags, und damit zur Grundlage allen weiteren Vorgehens, an den amtierenden OB zu richten und kann aktuell wohl auch nur von ihm, nicht aber von den anderen Kandidaten seriös beantwortet werden.

Mein Dank an Frau Dr. Kaschuba, dieses Thema wieder ans Licht zu ziehen. Den zweiten Teil des Antrages – auf den ihre Frage zielt – hätte ich damals nämlich nicht mitgetragen und würde es auch heute nicht tun. Die Koalition lehnte aber mit ihrer Mehrheit den Antrag meiner Fraktion auf getrennte Abstimmung ab, daher musste ich damals die Vorlage insgesamt ablehnen. Wer weiß, was inzwischen hinter den Kulissen weiter geplant wurde.

Warum meine Ablehnung des Punktes 002?

Das Konzept ist Lobbyismus in Reinform und wurde für die Koalition von den Grünen damals auch exakt so vorgestellt – man lese die Niederschrift der Stadtratssitzung. Es ging im Kern um die Frage: Naherholungsgebiet vs. Naturerlebniszentrum. Eine Renaturierung des Schottplatzes würde ich ja sehr begrüßen, mit dem Erlebniszentrum sollte dem Stadtrat aber gleich noch ein grünes Wünsch-Dir-was mit untergeschoben werden. Nicht nur baulich sollte geklotzt statt gekleckert werden, sondern es wurden auch mal locker zwei volle Stellen mit geplant, plus “eine Vielzahl zeitlich befristet tätige Mitarbeiter” – inklusive prosaischer Begründung, warum der dann immense jährliche Zuschussbedarf aus dem Haushalt der Stadt so zwingend sei, dass man all dies gar nicht erst wirtschaftlich begründen wolle. Nach heutiger Lage der Dinge wäre nicht einmal der wolkige Verweis auf die mildernden Effekte des zweiten Arbeitsmarktes zu halten – siehe die heute veröffentlichte Sorge der Berggesellschaften, die übrigens die Ortsteile genauso umtreibt.

Jede Fraktion, die es mit dem Entschuldungskonzept der Stadt wirklich ernst meint, würde sich angesichts solcher Beschlussanträge ernstlich schämen.

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