Stadt Weimar verbietet rechten Aufzug

Weimar. Die Stadtverwaltung Weimar hat heute eine Verbotsverfügung für den angemeldeten Aufzug für heute, 17.00 Uhr bis 20.00 Uhr, zwischen dem Hauptbahnhof und dem Goetheplatz erlassen.

Zwei Veranstalter, einer aus Tannroda und einer aus Kranichfeld, hatten für heute unter dem Thema „Ehrenhaftes Gedenken!“ einen Aufzug in Weimar angemeldet.

Der “Trauermarsch”, so einer der Veranstalter, soll sich zwischen dem Hauptbahnhof und dem Goetheplatz bewegen, wo eine Zwischenkundgebung stattfinden soll.

Die Polizei und die Versammlungsbehörde wiesen in dem Kooperationsgespräch mit einem der Veranstalter ausdrücklich darauf hin, dass neben den Witterungsbedingungen zu dem beantragten Termin und den Schwierigkeiten zum Ferienende auch Probleme auf den Berufs- und Wochenendverkehr, hier besonders auf den Busverkehr, zukommen könnten. Bei einer Genehmigung des Aufzuges müsste das Gebiet zwischen Hauptbahnhof Weimar und Goetheplatz ab der Mittagszeit bis weit in die Abendstunden großflächig abgesperrt werden. Dies würde bedeuten, dass der gesamte Verkehr, also auch der Busverkehr, umgeleitet werden müsste.

Alternativrouten, die die Polizei dem Veranstalter vorgeschlagen hatte, lehnte der Anmelder in dem Kooperationsgespräch ab. Dem Veranstalter steht es nun frei, den Rechtsweg gegen diese Verbotsverfügung einzuschlagen.

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• Heinz-Manfred Am 10. Februar 2012 um 11:16 Uhr

  Das muss allerdings noch nichts heißen. Das Verwaltungsgericht kann diese Verbotsverfügung noch aufheben. Wäre ja auch nicht das erste mal.
  Und selbst wenn es das nicht tut: Nazis werden nichtsdestotrotz in Weimar unterwegs sein. Also ist die Nachricht alles andere als eine Entwarnung..

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• Heinz-Manfred Am 10. Februar 2012 um 12:44 Uhr

  Hier (http://atfjena.blogsport.eu/2012/02/10/heute-gegen-naziaufmarsch-in-weimar-update/) ist davon zu lesen, dass beim Verwaltungsgericht Weimar derzeit noch kein Widerspruch gegen die Verbotsverfügung vorliegen soll..

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