Witt (DGB) erschrocken über Unkenntnis der Geraer OB-Kandidatin Dr. Hahn

Gera. Erschrocken und besorgt reagierte der für Ostthüringen zuständige Gewerkschaftssekretär des DGB Thüringen Sandro Witt auf die Aussagen der OB Kandidatin Dr. Viola Hahn zu den Aktivitäten der Stadt und des Geraer Oberbürgermeisters, gegen das rechtsextreme Festival “Rock für Deutschland” in Gera.

Dazu erklärt Sandro Witt: “Dass Frau Hahn, die ich noch nie in solchen Zusammenhängen gesehen oder gehört habe, jetzt meint, dass die Stadt bzw. der Oberbürgermeister durch Gegenaktivitäten das Nazifest erst hoffähig gemacht haben, zeugt entweder von ihrem fehlenden historischen Bewusstsein oder ist schlicht und ergreifend populistisches Wahlkampfgetöse. Beides halte ich angesichts der immensen Gewaltbereitschaft der extrem rechten Szene nicht nur in Gera, für sehr gefährlich. Frau Hahn sollte lieber in ihrer Wählergemeinschaft dafür sorgen, dass eine konstruktive Beteiligung der Akteure am ‘Runden Tisch’ in Gera abgesichert wird. An dieser Stelle verweise ich als Gewerkschafter ausdrücklich positiv auf das Agieren des Oberbürgermeister Vornehm. Gemeinsam mit vielen anderen hat er alles versucht, den extrem rechten Menschenfeinden, die Spielwiese zu entziehen. Auch wenn es nicht geglückt ist, war dieses mutige Handeln genau das Richtige.”

Aus Sicht des DGB ist es erstaunlich, dass Frau Dr. Hahn immer noch mit Begriffen wie Extremismus argumentiert. Gerade die Friedrich Ebert Stiftung, auf deren Ausstellung sich Frau Hahn ja bezieht, hat in mehreren Studien nachgewiesen, dass menschenfeindliche Einstellungen in der Mitte der Gesellschaft anzutreffen sind und eben kein extremistisches Randphänomen darstellen.

“Mit ihren Aussagen zu Extremismus verharmlosen Sie, Frau Dr. Hahn, die Gewalt- und Straftaten der Neonaziszene. Ich fordere Sie eindringlich auf, sich von Ihren populistischen und durchschaubaren Aussagen zu distanzieren und anzuerkennen, dass genau dieses Thema keines für einen kurzfristigen Wahlkampf ist, sondern kontinuierlich diskutiert und in demokratischen Prozessen gemeinsam bearbeitet werden muss. Der amtierende Oberbürgermeister tut dies jeden Tag. Was sind Sie bereit dazu beizutragen?” fragt der Gewerkschafter Witt abschließend.

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• Thomas Elstner Am 17. Februar 2012 um 09:23 Uhr

  Gleichgültigkeit, Unwissenheit und Intoleranz sind drei gute Gründe, warum rechtsextreme Ansichten in breiten Schichten der Gesellschaft hoffähig werden. Kommt dazu noch populistisches Wahlkampfgetöse wird es gefährlich.
  Seit vielen Jahren stehe ich mit den Geraern und ihren Gästen gegen das Nazikonzert auf. Seit vielen Jahren habe ich Dr. Viola Hahn dort nicht gesehen, doch dafür Dr. Norbert Vornehm. Er ist an den Brennpunkten, dort wo Sitzblockaden stattfinden, oder da, wo die Polizei illegal versucht in eine angemeldete Kundgebung einzudringen wie vor zwei Jahren auf der Friedensbrücke.
  Durch Gegenaktivitäten das Nazifest erst hoffähig zu machen, zeugt von fehlenden historischen Bewusstsein. Linksextrem gleich rechtsextrem ist mehr als populistisches Wahlkampfgetöse, es ist der erste Schritt zum neuen totalitären System. Der Überwachungsstaat, der angebliche Kampf gegen den Terrorismus verführen uns in die falsche Richtung, meint der Thomas.

  Hot debate. What do you think? 9  11

• Arthur Am 11. März 2012 um 08:21 Uhr

  Was hat denn Herr OB Dr. Vornehm bevor er OB war gegen die Rechten unternommen? Waren ihm die Geraer Rechten bis dahin doch vollkommen egal.
  Als er als OB damit konfrontiert wurde fiel Ihm nichts ein wie er die Rechtsextremen Aufmärsche hätte verhindern können. Er ist Beratungsresistent und sucht wie alle Eigenbrödler keinen Rat. Er sonnt sich darin mit Gegendemos populistisch zu profilieren!

  Und was kommt bei seinem Handeln heraus?
  Er bringt durch seine Reaktionen auf die Rechten diese in die Presse und macht somit ihre Aktivitäten bekannt.
  Gleichzeitig sorgt er damit für ein negatives Image für die Stadt mit immensen negativen Auswirkungen.

  Wer gegen Rechtsextremismus etwas tun will muß für die Jugend etwas tun und sich um diese und deren Zukunft in Gera kümmern.
  Wenn es um Konzepte und konkretes tun und handeln geht ist Herr Dr. Vornehm nicht dazu bereit oder in der Lage.

  Wer immer nur regagiert an Stelle rechtzeitig zu agieren ist ganz einfach als OB ungeeignet, denn er steht in Wirklichkeit den Rechtsextremen ohnmächtig gegenüber. Er kümmert sich erst wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist und offenbart damit Untätigkeit und Hilflosigkeit, welche auch auf seine Mitstreiter den entsprechenden Schatten wirft.
  Was nützen uns solche politischen Elefanten?

  Wie entstanden in Jena die Probleme und warum konnten sie nicht verhindert werden? Welche Fehler wurden gemacht? Schreiben Sie einmal von Ihren Erfahrungen damit andere daraus lernen können.

  http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/NSU-soll-Waffe-ueber-Laden-aus-Jena-erhalten-haben-artikel7916049.php
  http://www.faz.net/aktuell/politik/wegen-verjaehrung-nsu-helfer-koennen-nicht-angeklagt-werden-11679373.html
  http://endstation-rechts.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=6709:braune-einblicke-was-in-der-jenaer-szene-um-die-nsu-wirklich-geschah&Itemid=410

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