Haschke zur Jenaer Koalition (SPD, CDU und Grüne): „Sie haben Angst vor dem Bürger!“ |

Haschke zur Jenaer Koalition (SPD, CDU und Grüne): „Sie haben Angst vor dem Bürger!“

Bürgerbeteiligung

Jena. Stadtrat Jürgen Haschke (Bürger für Jena), immerhin Rang sieben der gewählten Bürger im Stadtrat bei der letzten Stadtratswahl, platzt beim letzten Stadtrat am 25. April 2012 beim Punkt  zur „Bürgerbefragung zur Wiederbebauung des Eichplatzes“ der Kragen. In seiner Rede appelliert er vor allem an die Jenaer Grünen, alle Bürger in Jena zu befragen nicht nur eine repräsentative Mehrheit, ähnlich dem Modell der Befragungen zum Bürgerhaushalt. Im Wortlaut sagt Haschke zu den Grünen gewandt, „wenn sie keine Angst haben, dann fragen Sie doch alle Bürger“. Er geht sogar noch einen Schritt weiter und sagt zum Stadtrat Liebscher (SPD), „wenn sie immer nur 5000 Bürger in Jena befragen, dann können Sie sich in Zukunft auch die Wahlen z.B. zum Oberbürgermeister sparen..“ Man ließe dann 5000 Bürger wählen und die restlichen Bürger rechne man einfach hoch, denn statistisch würde sich wohl am Ergebnis nicht mehr viel ändern. Abschließend äußert Haschke „Es ist bedauerlich, das eine kleine Mehrheit der repräsentativen Demokratie das ablehnt, was die Minderheit der repräsentativen Demokratie hier vorträgt. Ich bin einfach entsetzt!“

Die Rede ist sicherlich eine Lehrstunde zum Thema des Vergleiches repräsentativer zu direkter Demokratie für Jena. Sie ist nachfolgend in voller Länge zu hören und eignet sich auf Grund der Art des Vortragens auch für die nicht so politisch interessierten Leser und Hörer:

9 Kommentare zu "Haschke zur Jenaer Koalition (SPD, CDU und Grüne): „Sie haben Angst vor dem Bürger!“"

  1. Ich finde auch: Da hat einer Angst von den Piraten und dass bei der nächsten Stadtratswahl seine Wählervereinigung nicht über die 5 % kommt. Deshalb dreht er nun sein Fähnchen in den Wind.

    Ein durchschaubares Manöver. Wenn er das viel früher gesagt hätte, dann hätte ich es ihm abgenommen.


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  2. Die Räte sind ja eigentlich gewählt um zu debattieren und einen Konsens zu finden, bzw. andere Räte durch Argumente zu überzeugen. Abstimmen nach Partei/Koalitionszugehörigkeit gefährdet die representative Demokratie, wie sie von z.B. Herrn Deufel dann gelobhudelt wurde (der sich im selben Atemzug sehr undemokratisch äußerte). Leider wird dann nur rumgepöbelt, z.B. Herr Haschke sollte doch Wanderprediger werden. Obwohl das schon wieder lustig ist, dass eine CDU Frau den begriff Wanderprediger mit negativer Bedeutung benutzt, das zeugt einmal mehr vom tief verwurzelten urchristlichem Verständnis dieser Partei ;)


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  3. Jürgen Michel | 28. April 2012 um 03:58 |

    @ Dr. F. Meusel
    ich bin auch 100 % dieser Meinung.


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  4. Simon Sachse | 28. April 2012 um 00:45 |

    Na ja, von den Linken und der FDP gab es immerhin sinnvolle Änderungsanträge. So ganz allein war Herr Haschke also nicht. Trotzdem ist es eine gute Rede.


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  5. orangestattgruen | 27. April 2012 um 21:20 |

    Man muss ihm zugute halten, dass er als Einziger im Stadtrat, der für ein wirkliches und richtiges Verständnis direkter Demokratie eingetreten ist, die Prügel der Betonkoalitionäre in Kauf genommen hat. Dafür meinen Respekt!


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  6. Dr. F. Meusel | 27. April 2012 um 19:54 |

    Ich finde die Rede gut. Was davor und darüber war oder ist, steht auf einem anderen Blatt.
    In den nächsten 3 Jahren wird sich in Jena überraschend viel ändern, den einen zur Freude, den anderen zum Leid.


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  7. Olaf Rödiger | 27. April 2012 um 16:37 |

    Herr Haschkes Rede ist ein schlechter Witz,weil nichts aber
    auch gar nichts dahinter steht.Die “ Bürger für Jena “ haben
    bis jetzt immer darin geglänzt, dass sie jegliche Art der
    Bürgerbeteiligung abgelehnt haben. Dies haben sie bei jedem
    Bürgerbeteiligungsverfahren der AG-BHH unter Beweis gestellt.
    Sie sind sogar soweit gegangen, dass sich ein Herr Birkner im
    Kulturausschuss hinstellte und sinngemäß sagte“ Wir brauchen
    kein Bürgerbeteiligungsverfahren über JenaKultur, denn wir sind die Experten die das Wissen besitzen“. Wer solche Aussagen trifft, der führt diese Rede adabsurdum.


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  8. Jürgen Michel | 27. April 2012 um 15:15 |

    Die Rede von Stadtrat Jürgen Haschke ist sehr gut und sagte die Wahrheit sehr ausführlich. Angst vor dieser Realität hatten wahrscheinlich sehr viele der Redner des Stadtrates, betreffend ihrer Reden zum Eichplatz und dessen Wahrheitsgehaltes.Ebenfalls die Rede von Stadträtin Julia Langhammer ist bezüglich dieser Problematik auch hervorstechend gut gewesen.Sie hat auch die Wahrhei erklärt, was sich gegen den Bürger in den Handlungsweisen und deren Debatten sowie Abstimmungen abspielt.

    Bürgerbeteiligung soll lt. des Tenors hier in dieser Stadt sein. Wie Stadtrat Jürgen Haschke sagte: Wir als Bürger denken das wir verarscht werden. Wir werden verarscht, Da muß ich dazu sagen, dass Stadträte auch Bürger sind.

    Ich war zu dieser, für Bürger öffentlichen Stadtratssitzung, im Anschluss der Demo vor dem Rathaus am 25. April 2012 in „unserem“ Rathaus in der Ratshausdiele anwesend. Wärend ich mehre Tonaufnahmen und stellenweise Videos für „Jenapolis“ machte, wurde mir plötzlich das Aufnehmen von Videos zum heißesten Teil der Sitzung verboten. Ich musste die Aufnahmen abbrechen. Das ist Demokratie in Jena.Öffentliche Sitzung im öffentlichen Raum für den Bürger „bürgernahe“ Debatte. Das ist in den letzten Wochen der 3, Fall, daß
    Videoaufnahmen verboten wurden. In Jena stimmt irgendetwas nicht!?
    Selbst der öffentliche Auftritt ist zur Konservierung geheim.


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  9. Simon Sachse | 27. April 2012 um 14:40 |

    Die „Bürger für Jena“ leben noch! Besser spät als nie. Vielen Dank für die Unterstützung, Herr Haschke! Ich hatte schon fast geglaubt, die einstigen Bürgerrechtler hätten sich alle wie die Grünen arrangiert und seien ins Koma gefallen. Es freut mich, dass ich mich geirrt habe.


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