Ideenskizze von Bodo Ramelow: Infrastrukturgesellschaft Sport |

Ideenskizze von Bodo Ramelow: Infrastrukturgesellschaft Sport

Erfurt. In Thüringen haben wir zurzeit in einigen Gemeinden und Städten das Problem, dass regional prägende und überregional bedeutsame Sportanlagen entweder saniert oder sogar durch Neu- oder Ausbau dringend modernisiert werden müssen. Hierzu gehören u. a. das Ernst­Abbe-Sportfeld in Jena und das Steigerwaldstadion in Erfurt sowie viele weitere kommunale Sportanlagen in Thüringen, einschl. jener mit überregionaler Bedeutung, wie z. B. die Sportstätten in Oberhof.

Es muss gelingen, diese Einrichtungen für die Zukunft zu erhalten und die erforderlichen Investitionen abzusichern, damit das Land, die Kommunen und Vereine ihre Handlungsfähigkeit erhalten können.

Zu den Großinvestitìonsmaßnahmen in Thüringen gehört die heftig umstrittene Frage des Arenenneubaus der oben genannten Sportanlagen in Erfurt (Steigerwaldstadion) und Jena (Ernst­Abbe­SportfeId).

In beiden Fällen handelt es sich um angedachte bzw. geplante Hybridsportanlagen, die durch Leichtathletik, Behinderten-, Breiten- und Leistungssport genauso wie durch Fußball genutzt werden.

Wir schlagen vor, die aktuelle Förderrichtlinie dahingehend zu modifizieren, dass neben der 40 %igen Maximalförderung auch die Möglichkeit der Gründung von Infrastrukturgesellschaften als Objektgesellschaften für das jeweilige  lnvestitìonsvorhaben zugelassen ist.

Modellhaft sei eine Verteilung zwischen 65 Prozent Land, 25 Prozent Kommune und 5 Prozent derjeweiligen Stadtwerke sowie 5 Prozent durch den Sportverein vorstellbar. Hier könnten die GmbH­AnteiIe verteilt werden. Am Beispiel Erfurt: Das Gelände des Steigerwaldstadions Wäre als Vermögen in die GmbH einzubringen. Die ganze Gesellschaft bekommt einen Aufsichtsrat und wird als Sondervermögen des Landes, respektive des kommunalen Haushaltes, geführt.

Für das Objekt muss es dann einen öffentlich-rechtlichen Sanierungs- bzw. Ausbauvertrag geben, der zwischen Land und Kommune abzuschließen ist und das gesamte Fördervolumen für den Neu-, Um- und Ausbau, der Einschluss aller Sanierungsschritte beinhalten muss. Das Land muss sich Beispiel Steigerwaldstadion – verpflichten, eine Garantie (Patronatserklärung) für 20 Mio. zu finanzierendes Bauvolumen abzugeben und die Stadt Erfurt müsste sich verpflichten, spätestens im dritten Haushaltsjahr nach Baubeginn ihren Anteil von 8 Mio. (in den kommenden Jahren?) in das Projekt einzubringen. Die Kredìtaufnahme wird für die GmbH vorgenommen, unter Ausnutzung marktüblicher Verzinsung für öffentliche Kredite und die Zinszahlung wird abgesichert durch die Garantie. Die beiden Maßnahmen sollten mit erfahrenen Bauentwicklern, z. B. aus dem Stadtwerkeverbund, abgesichert werden. Dabei sollte keinesfalls ein Gesamtleasingvertrag mit irgendeiner Leasingfirma angestrebt werden.

Das Bauvolumen sollte mindestens in drei Bauabschnitte (Patch­Work-Bau) verteilt werden, so dass die eingesetzten Gelder langsam, Schritt für Schritt, sowie das Bauvolumina konform abgerufen werden können. Während einer überhitzten, durch Fördergelder angeheizten Bauphase wäre die Entwicklung der Baupreise kontraproduktiv und hier könnte in Einzelabschnitten der Um- und Ausbau vorgenommen werden.

In Erfurt könnte mit dem Teil rund um das Marathontor begonnen werden (ca. 12 Mio. zu verbauendes Volumen) und darüber schon Einnahmen generiert werden.

Die GmbH, die somit auch als Betreiber fungiert, wird dann die Sportanlage für Veranstaltungen (Fußballspiele, Events) vermieten. (ln diesem Zusammenhang ist die Frage zu klären, inwieweit gemeinnützige Sportvereine aus dem Bereich der Leichtathletik, aber auch dem Fußball, unentgeltliche Nutzung dieser Sportanlage bekommen können.)

Dies schließt ausdrücklich den anstehenden Einbau der Rasenheizung mit ein.

So würde generell durch Einnahmen der Zinsaufwand deutlich minimiert werden können und der Erfolg des Profivereins würde mit darüber entscheiden, dass die Ausgaben- und Einnahmenbilanz deutlich zugunsten der  lnfrastrukturgesellschaft Sport verbessert werden würde.

Sinnvoll ist es, solche Stadien Bauprojekte in Einzelgesellschaften (Infrastrukturgesellschaft Sport) auszuweisen und damit ein Angebot an Jena oder Erfurt bzw. vergleichbaren Interessenten unterbreiten zu können. So würde zügiger eine Verwirklichung der Bauprojekte ermöglicht werden, ohne dass es eine Konkurrenzauseinandersetzung zwischen den Städten gebe. Gleichzeitig können die höheren Einnahmen aus den Profisportarten oder durch Events die durch modernere und attraktivere Sportstätten zu erwarten sind, genutzt werden, um die Tilgungs- und Zinslasten auch zu Gunsten des Breitensports schneller abzutragen (rentierliche Investition der öffentlichen Hand).

1 Kommentar zu "Ideenskizze von Bodo Ramelow: Infrastrukturgesellschaft Sport"

  1. stefan.lange | 15. Juni 2012 um 15:31 |

    Linke sind ja oft fern der Realität, diesmal klingt es aber ganz vernünftig. Man sollte den Vorschlag ernst nehmen und darüber diskutieren.


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