Bundesrat stimmt über Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ab |

Bundesrat stimmt über Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ab

Christian Carius Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr (© TMBLV)

Erfurt/Berlin. „Im Bundesrat wird die Fahrzeug-Zulassungsverordnung beraten. Damit ist voraussichtlich der Weg frei für ART, LSZ oder SDH.“ Das erklärte heute (Donnerstag) Verkehrsminister Christian Carius im Vorfeld der morgigen Bundesratsitzung, die sich mit der Wiederzulassung von abgelaufenen Kfz-Kennzeichen befasst. Ausgangspunkt dieses Vorhabens war eine Initiative von Carius im Rahmen der Verkehrsministerkonferenz. Dort hatte sich der Thüringer Minister in 2011 erfolgreich für eine Liberalisierung von Kfz-Kennzeichen eingesetzt. Dazu zählt die Möglichkeit der Wiedereinführung von „alten“ Kfz-Kennzeichen.

In Thüringen haben mehrere Kommunen bereits einen Antrag auf Wiedereinführung alter Kfz-Kennzeichen gestellt. Darunter sind die Städte Mühlhausen, Rudolstadt, Artern, Stadtroda, Bad Langensalza, Meiningen und Schleiz. Zudem hat Minister Carius im März 2011 die Mitnahme des bisherigen Kennzeichens bei einem Wohnortwechsel innerhalb des Freistaats entsprechend neu geregelt.

In Thüringen könnten folgende Kommunen ihre früheren Kennzeichen wieder einführen: Artern (ART), Eisenberg (EIS), Lobenstein (LBS), Bad Langensalza (LSZ), Meiningen (MGN), Mühlhausen (MHL), Neuhaus (NH), Pößneck (PN), Rudolstadt (RU), Schleiz (SCZ), Schmölln (SLN), Bad Salzungen (SLZ), Stadtroda (SRO), Apolda (APD), Arnstadt (ARN), Heiligenstadt (HIG), Ilmenau (IL), Sondershausen (SDH), Worbis (WBS) und Zeulenroda (ZR).

2 Kommentare zu "Bundesrat stimmt über Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung ab"

  1. Ein echter Fortschritt wäre es, wenn Kennzeichen vollständig vom aktuellen Zulassungsort/-kreis entkoppelt wären, wie in anderen europäischen Ländern längst üblich (GB, NL, IE).
    Der Halter könnte mittels automatischen Meldeverfahrens von seiner Haftpflichversicherung dem Kraftfahrzeugbundesamt übermittelt werden.
    Das würde jedenfalls Arbeitskraft im völlig überlasteten Jenaer Bürgerbüro (und seiner Außenstelle Lobeda [hüstel]) freisetzen.

    Über die Ablösung der Kfz-Steuer durch die bereits vorhandene „Öko“-Steuer auf Kraftstoffe oder gar eine km-abhängige Maut will ich da noch gar nicht reden.


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  2. Na Hurra. Jetzt wittern die Kommunen die Möglichkeit durch diese nichtige Raumsauersche Idee ein bisschen Geld in ihre Kassen zu spülen… Als hätten wir keine echten Probleme, die der Lösung harren.


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