Wir wollen mehr Information wagen! |

Wir wollen mehr Information wagen!

grüne landtag thüringen

Erfurt. Zur heutigen Debatte um das Informationsfreiheitsgesetz erklärt Dirk Adams, datenschutzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Bei der Landesregierung besteht noch eine sehr restriktive Vorstellung von Verwaltung – nämlich einer Verwaltung, die Auskunft herrschaftlich gewährt. Wir wollen das umdrehen – zu einem Prinzip einer Verwaltung, die grundsätzlich informiert und nur in wenigen begründeten Ausnahmefällen Informationen nicht weiterleitet. Wir glauben als Grüne daran, dass eine offene BürgerInnengesellschaft nur mit mehr Informationsfluss möglich ist. Darin sehen wir den Schlüssel zu mehr BürgerInnenbeteiligung.“

Adams zeigt sich erstaunt darüber, dass die SPD in ihrem eigenen Gesetzentwurf aus dem Frühsommer noch eine bürgerInnenfreundliche Regelung, zur Antwortfrist innerhalb eines Monats hatte. Der jetzige Entwurf der Landesregierung sieht vor, dass erst nach drei Monaten geantwortet werden muss. Hat man dies nicht, dann gilt die Antwort als nicht gegeben. „Hier muss dringend nachgebessert werden. Ein gutes Informationsfreiheitsgesetz, das sagt der Name schon, sieht ganz klar anders aus“, schließt Adams.

Kommentar hinterlassen zu "Wir wollen mehr Information wagen!"

Kommentar verfassen