Jena-Bonus für Wohngeldempfänger: Fraktion DIE LINKE Jena bringt Antrag erneut ein |

Jena-Bonus für Wohngeldempfänger: Fraktion DIE LINKE Jena bringt Antrag erneut ein

DIE LINKE Jena

Jena. Vor zwei Jahren beantragte die Fraktion DIE LINKE, die Vergünstigungen des JenaPasses auf Bezieher/innen von Wohngeld zu erweitern. Der Grund dafür war, dass in Jena zwar Alters- und Erwerbsunfähigkeitsrentner mit Anspruch auf Wohngeld einen JenaPass erhalten können, nicht aber Menschen, die auf Grund von geringem Einkommen wohngeldberechtigt sind. Wobei wiederum Eltern Anspruch auf den JENA-BONUS haben, wenn sie einen Kinderzuschlag nach § 6a Bundeskindergeldgesetz erhalten. Das sind Eltern, deren Einkommen so ist, dass sie nur wegen ihrer Kindern bedürftig sind und die in der Regel auch Wohngeld erhalten.

Dadurch entsteht eine Ungleichbehandlung, die auch deshalb nicht nachvollziehbar ist, weil es inzwischen für Geringverdiener – vor allem Alleinstehende – finanziell oft günstiger ist, Hartz IV anstelle von Wohngeld zu beantragen.

Der Sozialpass der Stadt mit dem etwas irreführenden Namen JENA-BONUS berechtigt zu ermäßigtem Eintritt in städtische Einrichtungen, wird aber überwiegend für den Nahverkehr genutzt. Die Preise dafür werden zu Beginn des kommenden Jahres wieder steigen – umso wichtiger ist es, dass die Haustarife erhalten bleiben. Aber auch, dass alle Menschen mit geringem Einkommen, die in der Stadt leben, die Möglichkeit erhalten mobil zu bleiben.

Zusätzlich begünstigt wären etwa 600 Jenaer Haushalte.

Der Antrag der LINKEN wurde einige Monate später aus finanziellen Gründen abgelehnt. Grund genug für die Fraktion DIE LINKE ihn im Oktober 2012 erneut einzubringen.