AG Bürgerhaushalt Jena mit neuen Sprechern |

AG Bürgerhaushalt Jena mit neuen Sprechern

beck und knips tn jenapolis

Jena. Die AG Bürgerhaushalt wählte turnusgemäß – einmal im Jahr – ihre neuen Sprecher. Zur Wahl standen am 15. Oktober 2012 Dörthe Knips, Clemens Beck und Olaf Rödiger für die Wahl der Sprecherin beziehungsweise des stellvertretenden Sprechers. Knips erhielt von 9 anwesenden Stimmberechtigten insgesamt 6 Ja-Stimmen bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung. Ein Stimmzettel war ungültig. Auf Rödiger entfielen 4 Ja-Stimmen, auf Beck 5 Ja-Stimmen. Damit wurde Dörthe Knips als Sprecherin der AG wiedergewählt. Frank Cebulla trat nicht wieder zur Wahl an, da er ist seit diesem Jahr politischer Geschäftsführer der Jenaer Piraten ist.

Der stellvertretende Sprecher der AG Bürgerhaushalt, Clemens Beck, und die Sprecherin, Dörthe Knips. Foto: T. Netzbandt/Jenapolis.de

Clemens Beck berichtete von einem Vernetzungstreffen aller Bürgerhaushalte in Köln. Er war einer von insgesamt zwei Bürgern, die dort anwesend waren. Die anderen Teilnehmer des Treffens waren Vertreter von Verwaltungen, die den Bürgerhaushalt für ihre Städte organisieren und umsetzen. Dort erhielt der Jenaer Bürgerhaushalt auch ein Lob: Die Beteiligung sei mit 15, 16 oder 17 Prozent „paradiesisch. In anderen Städten läge die Beteiligung bei 0,5 bis 3 Prozent. Ein Ungleichgewicht wurde ebenfalls deutlich. Stuttgart stellt 85 000 Euro für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung; das Budget für den Bürgerhaushalt beträgt 260 000 Euro. In den meisten Städten ist es üblich, dass die Vorschläge für den Bürgerhaushalt durch die Verwaltung erstellt werden. Die Akzeptanz in der Verwaltung, wenn aus der Bürgerschaft über diese abgestimmt wurde, ist höher als in Jena. In der Saalestadt werden die Fragen in Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern erstellt und fachlich begleitet. Eine Evaluation der Ergebnisse der vergangenen Bürgerhaushalte hat in Jena aber leider bisher nicht stattgefunden.

Ein Trend macht sich aber auch bundesweit bemerkbar: Die Teilnahme an den Bürgerhaushalten sinkt. Jena bildet hier auch keine Ausnahme. Lag der Rücklauf der 15 000 verschickten Fragebögen im Jahr 2010 bei 15,7 Prozent, im Jahr 2011 bei 16,0 Prozent, so wurden in diesem Jahr nur 11,46 Prozent der Fragebögen ausgefüllt. Am Online-Abstimmungsverfahren nahmen nur 360 Menschen teil.

Somit wurde auch Kritik am Bürgerhaushalt laut. In Jena sei nur ein Vorschlag aus der Bürgerschaft durch einen Stadtratsbeschluss umgesetzt worden: Schuldenabbau. Andere Ergebnisse des Bürgerhaushalts interessierten die Stadträte nicht, so einige Diskutanten während der Sitzung der AG am Montag. Das Berichtswesen über den Bürgerhaushalt steckt noch in den Kinderschuhen.

Ob Bürgerhaushalte ein geeignetes Mittel sind, Bürgerbeteiligung in einer Stadt zu entwickeln bleibt demnach weiter offen. Die Akzeptanz und Mitmachbereitschaft der Jenaer Bürgerschaft bleibt zwar im Rahmen der Aktiven in der AG gleich und steigt sogar etwas an, Bürger nehmen aber an den Umfragen immer weniger teil. Woran dies liegt, sollte dringend evaluiert werden.

 

10 Kommentare zu "AG Bürgerhaushalt Jena mit neuen Sprechern"

  1. Gerald Schmidt | 17. Oktober 2012 um 13:58 |

    Wenn der Stadtrat seine Akzeptanz zur AG Bürgerhaushalt auch nach außen nicht nur verbal sondern durch Taten bekundet, kann es 2013 weiter gehen!
    Die große Politikverdrossenheit hat klare Ursachen.
    Die AG ist Mittler zwischen Bürger und Stadtrat, klärt über die Wirkungsweisen um das Zustandekommen von Rathausbeschlüssen auf.
    Das wird z.B. auch in der letzen Broschüre zum Beteiligungsverfahren deutlich.
    Fix bei der letzten Abstimmung um das Thema Kitagebühren, mal eben ein paar Kreuzchen, setzt Sachkenntnis voraus. Die wird in der knappen u.arbeitsaufwendigen Broschüre dazu vermittelt.
    Aber, was passiert nach Auswertung Bürgers Meinung dazu?
    Unsere verehrten Stadträte fühlen sich, vermutlich, durch direkte Bürgermitbeteiligungen an Beschlüssen übergangen, wie einigen Zeitungsmeldungen zu entnehmen war.
    Die Rückmeldung des Stadtrates nach Abstimmungen, auch nur an die wenigen Empfänger der Broschüre zur Bürgerbeteiligung, fehlt komplett.
    Was ist aus Bürgersmeinung zum Thema geworden?
    Reaktionen aus dem Rathaus?
    Der Schuldenabbau war einziges Thema, was wirkliche Beachtung fand.
    Aber auch das ist schon überholt, die Neuverschuldung Jenas ist schon wieder aktuell.
    Markante Themen zur Abstimmung/Beteiligungsverfahren 2013 werden trotzdem gesucht.
    Und mitmachen kann dabei jeder Jenaer Bürger!
    Treffen ist jeden Monat – 1.Montag 18Uhr- einfach anklicken unter: Jena.de -Bürgerhaushalt


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  2. stefan.lange | 17. Oktober 2012 um 14:19 |

    AG klärt über Zusammenhänge und Wirkungsweise von Stadtratbeschlüssen auf: Als Mittler sehr einseitig.

    Kein wunder das keiner kommt.

    Mir muß man die Arbeit des Stadtrates nicht mehr erklären.

    Solange die AG nicht mitbestimmt, kommt auch keiner. Von Auswertung bunter Bildchen haben wir genug.


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  3. Dörthe Knips | 17. Oktober 2012 um 15:34 |

    @stefan.lange: „Solange die AG nicht mitbestimmt“…können Sie das näher erklären was Sie damit meinen…?

    Wir erklären auch nicht den Stadtrat sondern versuchen den Haushalt und gewisse Zusammenhänge in selbigen zu erklären.

    Es ist nun mal leider so dass in den Fragen der Umsetzung die Hoheit der Stadtrat hat…wie ernst dieser es mit Bürgerbeteiligung meint sehen wir aktuell an vielen Themen, nicht nur beim Bürgerhaushalt.
    Ob da Kopf in den Sand stecken die richtige Antwort ist, ist zu bezweifeln.


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  4. stefan.lange | 17. Oktober 2012 um 15:46 |

    Wenn die Bürger befragt werden, warum spielt dies dann bei Entscheidungen keine Rolle ?


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  5. Herzlichen Glückwunsch an die beiden Sprecher/innen + viel Erfolg und Durchhaltevermögen, wenn es mal wieder von allen Seiten Kritik hagelt…!

    Ich hoffe, wir sehen zumindest eine/n der beiden Sprecher/innen am 1.11. zu unserer Veranstaltung „Bürgerhaushalte und neue Beteiligungskultur in den Kommunen“ in Erfurt (http://boell-th.boell-net.de/calendar/VA-viewevt.aspx?evtid=11696)

    Und: Vielen Dank für den Informativen + konstruktiven Artikel – ich finde auch, dass bei den BHH-Treffen wie in Köln viel mehr Bürger/innen dabei sein und das Ruder in die Hand nehmen sollten.


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  6. Dörthe Knips:

    Ein aktuelles Beispiel:

    Die Stadt zahlt jährlich 500.000 € in einen Eigenbetrieb namens Wirtschaftsförderungs GmbH, welche sich gerade neu im B 59 wohl eingemietet hat.

    Das was in Jena alleine läuft, ist die Wirtschaft, hier reicht ein Liegenschaftsdienst, der die Gewerbegrundstücke benennt und ein Mitarbeiter der Stadtverwaltung, der die Unternehmer durch die Behördenzimmer begleitet bei ihren Anträgen. So macht es eine kleine Stadt in Brandenburg, wo sich gerne Unternehmen niederlassen.

    Also könnten wir 500.000 € doch für Kultur einsetzen oder Schulgärten, wo liegt nun das Problem, die Bürger bei solchen Entscheidungen einzubeziehen, brauchen wir überhaupt so eine Wirtschaftsförderungs GmbH?


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  7. Dörthe Knips | 17. Oktober 2012 um 20:07 |

    @anne:
    die Frage der Wirtschaftsförderung ist vielleicht berechtigt, nur ist an der Stelle die AG Bürgerhaushalt die eine rein ehrenamtlich arbeitende Arbeitsgruppe aus Bürgern der Stsdt ist der falsche Adressat…

    wir empfindet es auch mehr als störend das „Bürgersmeinung“ in Jena den Stadtrat wenig bis garnicht interessieren.


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  8. Dörthe Knips, nun dass Wichtigste ist doch erst eimal Transparenz. Bekommen Sie wenigstens alle Daten, was nimmt die Stadt ein, was gibt sie wo aus, oder sind dies nur kleine zusammengefaßte Ein- und Ausgabenstatistiken?


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  9. Simon Sachse | 18. Oktober 2012 um 13:59 |

    @ Dörthe Knips:
    Nicht aufgeben. 2014 wird gewählt. Vielleicht findet sich dann eine Mehrheit, die sich dafür interessiert, was die Bürger wollen. Soll ja Parteien geben, die das zumindest von sich behaupten.


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  10. Dörthe Knips | 18. Oktober 2012 um 20:06 |

    @ Anne: was die Zusammenarbeit mit der Verwaltung angeht, gerade auch im Hinblick auf das Bereitstellen von Zahlen für die jeweiligen Verfahren, können wir uns wirklich nicht beschweren. Auch die Bereitschaft bei öffentlichen Veranstaltungen, Bürgerversammlungen, Kurs an der VHS zum Thema Doppik, war gerade von Dr. Blankenburg immer vorhanden.
    “ Nur “ die Umsetzung der Ergebnisse durch die Politik läßt zu wünschen übrig.


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