Freiraumplenum kritisiert Kommunikationsverweigerung der Stadt Jena |

Freiraumplenum kritisiert Kommunikationsverweigerung der Stadt Jena

Demo am Inselplatz am 3.10.2012 / Foto: Jürgen MichelDemo am Inselplatz am 3.10.2012 / Foto: Jürgen Michel

Jena. Das Freiraumaktionsplenum kritisiert die Kommunikationsverweigerung der Stadt Jena wegen fehlender soziokultureller Freiräume.

Am 3. Oktober demonstrierten auf dem Inselplatz über 500 Kreative, Kulturschaffende und Engagierte, um auf fehlende soziokulturelle Freiräume aufmerksam zu machen. Im Laufe der

Demo am Inselplatz am 3.10.2012 / Foto: Jürgen Michel

Demo am Inselplatz am 3.10.2012 / Foto: Jürgen Michel

Demonstration wurden Hunderte von Protestbriefen in den Briefkasten der Stadt geworfen. Diese Flutung des Nachtbriefkastens richtete sich an die Stadträte, die Verwaltung und den Oberbürgermeister Albrecht Schröter (Oberbürgermeister und Kulturdezernent der Stadt).

Bis zum heutigen Tag erfolgte von Seiten der Stadt und der Politik keine öffentliche Reaktion. Albrecht Schröter will auf die Briefe, so ist aus Kreisen der Koalition zu vernehmen, nicht antworten, da diese nur eine anonyme Meinungsäußerung wären. Die Mitglieder des Jenaer Stadtrates haben bis heute keine Informationen zu den Inhalten der Schreiben erhalten. Es wurde lediglich in einer E-Mail informiert, dass die Briefe „[…] nach Terminabsprache im Büro OB von den Fraktionen und Stadtratsmitgliedern eingesehen werden.“ (Büro des Stadtrates). Eine inhaltliche Zusammenfassung erfolgte nicht.

Das Freiraumaktions-Plenum fordert den Oberbürgermeister und die im Stadtrat vertretenen Parteien zu einer öffentlichen Stellungnahme zur Problematik auf. Die Kommunikationsverweigerung, auch nach dem lautstarken Protest, ist ignorant und eine Beleidigung für die engagierten Menschen.

Info: Das Freiraumaktionsplenum hat sich vor drei Monaten gegründet, um die Interessen und den Wunsch Jenaer Engagierter nach Alternativen Freiräumen in die Öffentlichkeit zu tragen.

weiterlesen: Wir lassen uns aus Jena nicht vertreiben!

10 Kommentare zu "Freiraumplenum kritisiert Kommunikationsverweigerung der Stadt Jena"

  1. Jenaer und Jenenser freuen sich | 24. Oktober 2012 um 10:36 |

    Ja ein Pfarrer der zum Außenminister durch seine OB – Hobbypolitik mutiert ist und das Reisenetzwerk weltweit immer mehr aufbaut, hat gar keine Interessen sich um Belange der Bürger in seiner Stadt zu kümmern.
    Die Politik wird nur noch an den Fäden von der Obrigkeit der Verwaltungshierarchie mit Eigenbetriebsstatus stadtzerstörend gesteuert,
    Das ganze ist ein Theaterstadel Jena. Junge Menschen sind nicht das Wahlklientel. Ältere, die sich aus schon langer Vergangenheit an eine andauernde Politverdrossenheit gewöhnt haben, sind das Hauptwahlvieh. Sie laufen aus Pflichtgefühl unwissend aber noch zur Wahlurne.Das ist eine seiner Hauptbeschäftigungen1 in der Öffentlichkeit der letzten Wahlperiode für die Galionsfigur als ständiger Vorzeige -OB mit unpolitischen Belangen als Inhalt. Ein Thema war der Eichplatz, wo er sich kurzzeitig in den Mittelpunkt setzen wollte . Als das aber nach hinten los ging, verstummte seine Stimme mit diesem Thema in der Öffentlichkeit.

    So ist es auch mit der Kommunikation der jungen Menschen, die sich tatkräftig kreativ einbringen wollen.


    Kommentar melden
  2. Hava Sanning | 24. Oktober 2012 um 11:18 |

    Jetzt mal im Ernst:
    Unser geschätzter OB muss sich doch nicht jeder beliebigen Bürgerbewegung hingeben!
    Hat er nicht genug mit seinen Weltreisen zu tun, er macht jetzt große Politik!!!!


    Kommentar melden
  3. Hava Sanning: Interessant ist ja dass die Bedeutung des Wortes Bürgermeister – unparteiisch, für den Bürger tätig –
    in Jena abhanden gekommen ist.


    Kommentar melden
  4. Kommunikationsverweigerung ist das richtige Wort:
    dies betrifft

    – Freiraumplenum
    – Eichplatzbebauung
    – Inselplatzbebauung
    – Schulnetzplanung
    – MUFU-Planungen
    – Schwimmhallenbau
    – Fernverkehr
    – Nahverkehr inkl. der versprochenen Einbindung der eingemeindeten Dörfchen,
    – Wohnungsbau
    – Baumverstümmelungen
    – Parkraumkonzept
    – Toilettenbau auf den Bahnhöfen (Aussage von Dr. Schröter zu einer Veranstaltung in Göschwitz: Jena ist kein Toilettenhausbetreiber)
    – …

    oh man, was läuft denn in Jena von allein ?
    Die Wirtschaft – da mischen sich zum Glück keine Politiker ein! Warum müssen wir dann wie ich bei Jenapolis in einem Kommentar lesen muß, 500.000 € für eine Wirtschaftsförderungs GmbH ausgeben ?


    Kommentar melden
  5. Hava Sanning | 24. Oktober 2012 um 15:11 |

    @Martin:
    Weil W. Röpke sonst gar nicht wüßte, was er den lieben langen Tag machen soll!


    Kommentar melden
  6. Ach so, Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, alles klar.


    Kommentar melden
  7. Jenaer und Jenenser freuen sich | 24. Oktober 2012 um 23:08 |

    Die Länder in dieser Republik haben sehr viele Unterschiede in den bei den Kommunalwahlverfahren zur Wahl des Bürgermeisters. Z.B. im Saarland
    ist folgende Abwahl vor dem Ende der Amtszeit folgendermaßen möglich:
    „Hier ist eine Zweidrittelmehrheit bei namentlicher Abstimmung notwendig. Nach erfolgreicher Beschlussfassung des Gemeinderats bedarf es einer Abwahl durch die Wahlberechtigten. Um den Bürgermeister aus dem Amt zu entfernen bedarf es einer einfachen Mehrheit am Wahltag, wobei mindestens 30 % der Wahlberechtigten für eine Abwahl votieren müssen. Die Abwahl eines Bürgermeisters vor Ende der Amtszeit wurde im Saarland erst einmal erfolgreich durchgeführt.“ aus Wikipedia.de
    Die erste Hirte wäre ja in Jena schon nicht möglich, da durch den „gesponsorten“ Stimmenfang seiner legitimen Stadtratskanditatur ohne Stadtrat werden zu wollen plus die verschworenen Mitläufrparteien nicht die 2/3 Mehrheit erreicht würde.
    Aber die 2. Hirte wäre durchaus machbar mit der entsprechenden Wahltrommel durch engagierte Bürger.
    Aber der Bürger hätte ja schon wieder in der Konstellation Jena keine
    Chance.Denn 2/3 der Stadträte werden durch die Verwaltungseigenbetriebe
    wie nach der simulierten Beobachtung möglicherweise“fremdgesteuert“.

    Welche Möglichkeit gibt es in Jena eigentlich um so einen Akt durchzuführen nach deren Gesetzen?

    Warum werden eigentlich die Bürgermeister und Dezernenten nicht auch vom Volk gewählt?


    Kommentar melden
  8. Jenaer und Jenenser freuen sich | 24. Oktober 2012 um 23:41 |

    Zur Erklärung: “gesponserten” Stimmenfang“ Das bedeutet das er die Stimmen legitim an seine Genossen die viel zu wenig Stimmen bekamen nur dafür gesammelt hatte, diese im wahrsten Sinn zu sponsoren. Man spricht hier von Demokratie.

    Man kann es nicht oft genug her beten, denn immer noch wissen viele nicht Bescheid und bekommen evtl. doch noch Wahlfrustkämpfergeist.


    Kommentar melden
  9. Matthias.große | 26. Oktober 2012 um 21:17 |

    „Die Mitglieder des Stadtrates haben bis heute keine Information ..“
    Es fehlt demnach nicht nur an der Kommunikation Rathaus und seine Bürger, sondern Stadtverwaltung und Stadtrat?


    Kommentar melden
  10. Tobias Netzbandt | 31. Oktober 2012 um 10:02 |

    @Matthias G.: Eigentlich ist es sogar noch komplizierter: Ortsteilbürgermeister erhalten nicht dieselben Informationen wie Stadtratsmitglieder – Volker Blumentritt aus Neulobeda oder neuerdings Kristian Philler aus dem Zentrum bspw. haben hier einen klaren Vorteil gegenüber anderen. Ortsteilräte werden zum Teil vor vollendete Tatsachen gestellt. Noch eklatanter ist es, wenn Stadträte in unterschiedlichen Ausschüssen über dasselbe Thema beraten. Hier kommt es vor, dass die Stadträte von der Verwaltung mehr oder weniger umfangreich informiert werden und so die Ausschüsse durch die Verwaltung eine Wertung erfahren.
    Wenn schon gewählte Stadträte, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilräte unterschiedlich informiert werden, warum sollte man dann noch den Bürger an den Meinungsbildungsprozessen beteiligen?

    vgl. dazu auch:

    http://www.jenapolis.de/2012/10/der-selbstbewusste-jenaer-buerger-immer-schwerer-regierbar/

    oder

    http://www.jenapolis.de/2012/10/verwaltung-hat-grosse-teile-der-politischen-entscheidungen-uebernommen/


    Kommentar melden

Kommentare sind deaktiviert.