Gestaltungsbeirat als Lösung für Jenaer Bausünden? |

Gestaltungsbeirat als Lösung für Jenaer Bausünden?

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Jena. Architektur geht uns alle an. Das finden die Bewohner von Regensburg. Der Zweite Weltkrieg hinterließ dort kaum Schäden, in den 1960er-Jahren wurde ein Abriss der Altstadt verhindert. Bausünden wird man in dieser bayerischen Stadt kaum finden: Seit 1998 hat Regensburg einen Gestaltungsbeirat. Dieser tagt öffentlich, Bürgerinnen und Bürger dürfen sehen, was das Gremium beschließt.

Juryvorsitzender Prof. Carl Fingerhuth erläutert die Baupläne von Jenawohnen an der Johannisstraße. (Foto: Glasser)

Der Vorsitzende der Eichplatz-Jury Prof. Carl Fingerhuth erläutert die Baupläne von Jenawohnen an der Johannisstraße. Archiv-Foto: Glasser

Namhafte Architekten gehören diesem Beirat an. Darunter befindet sich auch Professor Carl Fingerhuth, der den Vorsitz der Eichplatz-Jury in Jena inne hatte. Wichtige Bauvorhaben in Regensburg müssen durch den Beirat beraten werden. So wurde auch ein Neubau in der Innenstadt genehmigt. Nach dem vierten Entwurf konnte der Investor sein Vorhaben umsetzen. Der Lohn der Mühe: Die neue Architektur passt sich an. Die Bürger der Stadt wurden in den Prozess einbezogen, und zwar von Anfang an. Berichte und sogar Zwischenberichte stehen selbstverständlich als PDF zum Download bereit. Zufriedene Gesichter gibt es bei den Regensburgern, den Touristen und nicht zuletzt auch den Investoren. Was will man mehr als einen erfolgreich kommunizierten Prozess mit einem Stein gewordenen Ergebnis?

Das Wort „Bürgerbeteiligung“ wird von vielen Jenaer Stadträten benutzt, um zu signalisieren, wann, wie und zu welchem Thema die Bürger befragt werden können. Gerne werden dabei Broschüren an repräsentativ ausgewählte Haushalte geschickt. Um die Umsetzung der Ergebnisse, beispielsweise des Bürgerhaushalts oder zur Eichplatzbebauung, entbrennt immer wieder ein Streit.

An die Umgebung und die Straßenzüge angepasste Architektur in Mainz. Foto: T. Netzbandt/Jenapolis

Dabei sollten die Bürger in den Meinungsbildungsprozess von Anfang an eingebunden werden. So müssen die Ausschüsse des Jenaer Stadtrates öffentlich tagen. Der Finanzausschuss hat meist nur einen nicht-öffentlichen Teil. Selbst thematische oder inhaltliche Beschlüsse werden nicht veröffentlicht. Neben diesen mit Stadträten und Gremien gibt es in Jena den Baukunstbeirat. Dieser Beirat tagt nicht öffentlich, Protokolle oder andere Dokumente werden nicht veröffentlicht. Aufgabe des Baukunstbeirates ist es – laut Satzung – die Abgabe fachlicher Stellungnahmen „in baukünstlerischen, städtebaulichen sowie denkmalpflegerischen Fragen, die für die Erhaltung oder weitere Gestaltung des Jenaer Stadtbildes von erheblicher Bedeutung sind.“ – „Dies gilt vor allem bei der Errichtung oder Veränderung von öffentlichen und nichtöffentlichen Gebäuden mit repräsentativem und dominantem Charakter, bei Baumaßnahmen von besonders großem Umfang oder erheblicher Bedeutung für das Stadtbild sowie bei wesentlichen Veränderungen an denkmalgeschützten Gebäuden oder Gebäuden an historisch oder baukünstlerisch wertvollen Straßen und Plätzen. Der Baukunstbeirat gibt unter anderem auf Anforderung des Kulturausschusses fachliche Empfehlungen zum Einsatz von Kunstwerken im öffentlichen Raum ab.“

Neubau in der Westbahnhofstraße. Foto: Arne Petrich/Jenapolis

Beim Neubau in der Westbahnhofstraße hätte also der Beirat gefragt werden können. Hier wurde jedoch eine „Lückenbebauung“ vorgenommen. Im Oktober 2011 fragte der FDP-Fraktionsvorsitzende im Jenaer Stadtrat, Andreas Wiese, an, warum dieser Baukörper, der „sich in keinster Weise in die örtliche Bebauung einpasst“, so gebaut werden darf. Für das Gebäude wurde kein Bebauungsplan (B-Plan) erstellt, das Bauvorhaben nach § 34 der Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt, bestätigte Jenas Stadtentwicklungsdezernentin Katrin Schwarz während der Stadtratssitzung. Durch dieses Genehmigungsverfahren wurde der Stadtrat übergangen, weil es eine „Mitwirkungsmöglichkeit“ gibt, so Dr. Eckhard Birckner (Bürger für Jena). Ob dieses Bauvorhaben in dieser Ausführung durch einen Gestaltungsbeirat anders ausgeführt worden wäre? Sicher! Das zeigen die Aussagen verschiedener Stadträte wie Wiese und Birckner, aber auch die Dezernentin „Frau Schwarz bemerkt, dass man sich mit diesem Bauvorhaben im Grenzbereich für das zulässige Maß der baulichen Nutzung bewegt.“

Der Jenaer Baukunstbeirat kann zudem nur Empfehlungen abgeben, diese sind nicht bindend. „Alle Teilnehmer an den Beratungen des Baukunstbeirates sind zur Verschwiegenheit verpflichtet. Das Ergebnis der Beratungen wird mit Begründung der Öffentlichkeit zur Information mitgeteilt.“ Geheimniskrämerei hinter verschlossenen Türen? Mit transparentem Umgang bei der Bereitstellung von Unterlagen und Protokollen und die Einbeziehung der Bürger in die Sitzungen würde die Stadt die Bürger ernst nehmen.

Am 1. Februar beschloss der Stadtrat auf Antrag der „Bürger für Jena“, für mehr Transparenz bei nicht-öffentlichen Sitzungen zu sorgen. „Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass alle im Zeitraum der 5. Wahlperiode des Jenaer Stadtrates in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind, unverzüglich in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen.“ – Ein großer Sprung in ein transparentes Jena? Eigentlich nicht, denn die Grundlage für diesen Beschluss gibt es schon längst. In der Thüringer Kommunalordnung ist dieses bereits geregelt: „Die in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind unverzüglich in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen. Die in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind in gleicher Weise bekannt zu machen, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind; die Entscheidung hierüber trifft der Gemeinderat.“ (§ 40 Abs. 2 ThürKO)

Jena ist hier kein Vorreiter, sondern führt nur ein, was im Land vorgeschrieben ist.


Hier finden Sie den Beitrag des ZDF zum Gestaltungsausschuss in Regensburg.

23 Kommentare zu "Gestaltungsbeirat als Lösung für Jenaer Bausünden?"

  1. Jenaer und Jenenser freuen sich | 23. Februar 2013 um 18:41 |

    Es gibt einen neuen Baustoff.

    Flüssiges Holz: HighTech für die Zukunft – Welt der Wunder

    http://www.youtube.com/watch?v=1F5tqNOUVyg&feature=share

    Da könnte man doch endlich von Betonklötzen als Bänke oder

    den Quaderformen der Jenaer Konzernstadt abkommen. Aber dann auch nicht

    alles noch schöne zubauen.Z.B die letzten Naturflächen oder den ganzen

    „Eichplatz“ Für einen Teil des Eichplatzes wäre das endlich eine

    Abwechslung von dem bisher verkorksten Bauten rings herum des

    Eichplatzes,Nachwendestil, der ästhetiklosen Diktatur.


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  2. Jenaer und Jenenser freuen sich | 5. Dezember 2012 um 10:21 |

    Rechtsamt Jena unterbindet die Einsicht des falsch interpretierten Protokolles und viele andere Ungereimtheiten unter anderem wegen dem noch laufenden Verfahren.Zum Schutz der beteiligten Investoren zur und der noch „offenen?“ Projektentscheidungsfindung.

    Dafür gibt es jetzt:

    Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf wird reformiert und bekommt mehr Macht. So können Olaf-Ermittler künftig von allen EU-Institutionen und -Organisationen Zugang zu Informationen verlangen, „selbst wenn noch kein offizielles Verfahren eröffnet ist.°

    Das sieht eine Vereinbarung vor, die am 04.12.2012 in Brüssel vom EU-Ministerrat beschlossen wurde.

    http://beck-aktuell.beck.de/news/eu-betrugsbekaempfer-erhalten-mehr-macht

    Auch diese Androhung fällt unter diese Rubrik:
    Jenaer Rechtsamt prüft mögliche Strafe gegen Stadträte

    http://haraldpflueger.com/de/presseschau/111988-jenaer-rechtsamt-prueft-moegliche-strafe-gegen-stadtraete.html


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  3. Holger Herrmann | 19. November 2012 um 23:48 |

    @Fank Cebulla
    Von der Gestaltung her hätte man wahrscheinlich nur die Bebauung der oberen 2 Etagen bis zur Kante parallel zum nebenan stehenden Altbau zurücknehmen müssen und schon hätte es gepasst.
    Natürlich wäre dann der umbaute Raum kleiner. Ein neues Bauwerk in Jena. Für Jena? Ich bin auf die fertige Fassade sehr gespannt und für ein positives Aha Erlebnis noch offen.


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  4. Frank Cebulla | 19. November 2012 um 19:30 |

    „Frau Schwarz bemerkt, dass man sich mit diesem Bauvorhaben im Grenzbereich für das zulässige Maß der baulichen Nutzung bewegt.“
    Angesichts des „Bauvorhabens“ am Löbdergraben stellt sich unwillkürlich die Frage, wie weit dehnbar dieser „Grenzbereich“ eigentlich ist?

    http://t.co/hGZOdGko


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  5. Holger Herrmann | 16. November 2012 um 08:56 |

    @Tobias Netzbandt gibt es neue Erkenntnisse oder wird hier schon das Winterloch bedient?


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  6. Holger Herrmann | 5. Oktober 2012 um 15:47 |

    @Urbaner Indianer mir geht es auch um die Bauflucht der vorhandenen Gebäude, nicht mehr und weniger.
    Es soll wohl sogar möglich sein, das Intershop oder d.g.l. eine mehrstöckige Brücke über den Steinweg bauen darf nach Baugesetzbuch §34 oder Bebauungsplan Inselplatz oder den geheimen Willen unserer Stadträte.


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  7. Tobias Netzbandt | 5. Oktober 2012 um 12:43 |

    und der Dachziegel, …


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  8. Simon Sachse | 5. Oktober 2012 um 12:40 |

    „das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden“ ist sehr wohl eine Aussage zur Gestaltung. Bei Einfamilienhäusern wird einem sogar Form und Farbe (!) des Daches vorgeschrieben.


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  9. Urbaner Indianer | 5. Oktober 2012 um 11:56 |

    @Holger Herrmann: Lesen kann ich selbst. Bei § 34 BauGB geht es um die grundsätzliche Zulässigkeit von Vorhaben (also: Reithalle, Schwimmbad ohne Wohn-/Bürohaus), nicht um deren Gestaltung. Ein Wohn-/Bürohaus war zulässig gewesen.

    Wer dann von „Verbiegen“ spricht, sollte wenigstens etwas Ahnung vom Sachverhalt haben. Der nächste Leser greift das auf und übernimmt es. Mir ging es um die Grundstücksgrenze.

    Warum sagt denn niemand etwas hier zum „Sonnenhof“? Passt aus meiner Sicht auch nicht in Bild des Löbdergraben, wurde aber vom Baukunstbeirat ausdrücklich gelobt.


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  10. Holger Herrmann | 4. Oktober 2012 um 20:50 |

    Es ist schon erstaunlich, wie der § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Bauvorhaben verbogen wird damit so etwas genehmigt werden kann.

    § 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile
    (1) Innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile ist ein Vorhaben zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist. Die Anforderungen an gesunde Wohn- und Arbeitsverhältnisse müssen gewahrt bleiben; das Ortsbild darf nicht beeinträchtigt werden.

    http://www.gesetze-im-internet.de/bbaug/__34.html


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  11. Jenaer und Jenenser freuen sich | 4. Oktober 2012 um 18:50 |

    @ hallo reichundarm
    das hier ist altmodisch denn Null Einfallsreichtum. das Projekt ist schon 20 Jahre alt.

    Ein winziges Einfamilienhaus einfach auf den Bürgersteig gebaut würde nie zugelassen. Es sei denn, es ist der Kaiser von China.

    Aber ein Haus in eine Strasse mit grösseren Grundstücken , so zu bauen,
    daß es nicht wie die anderen in Reihe und Glied preußisch exakt harmoniert,
    dafür aber mehr Licht auf die anderen Häuser lässt und Bewegung in die
    Anordnungs-Architelktur einfühlsam bringt, wird auch nicht zugelassen. Grund : Es weicht von der Norm ab.Es sei aber möglich, wenn einer der Kaiser von Jena es mit „magischen Kräften“ durchsetzt.


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  12. Tobias Netzbandt | 4. Oktober 2012 um 15:57 |

    In meinem Beitrag ging es nicht um die Ästhetik moderner Architektur – die Geschmäcker sind eben verschieden. Ob dem einen oder der anderen ein Haus gefällt oder nicht, sei dahin gestellt.

    In meinem Beitrag geht es um das Zustandekommen von Bauten. In der Westbahnhofstraße hatte der Stadtrat keinen Einfluss. Eigentlich sollte es doch nicht passieren, dass solche großen Bauvorhaben nicht durch einen Beirat empfohlen werden müssen. Und wenn bei diesem Beirat – wie in Regensburg – auch Bürger (meist Betroffene/Anlieger) zu Wort kommen können. Sicher verliert der Investor dort ein wenig an Macht, weil er seine Pläne anpassen muss.

    Hinterher wird viel gestritten, ändern kann es aber niemand mehr. Es ist eben kein Fußballspiel, das an einem Samstagnachmittag gelaufen ist, sondern ein Bau, der für die künftige Generation noch Bestand haben wird.

    Wenn die Kinder und Enkel sehen, dass eben nicht hinter verschlossenen Türen etwas beschlossen wurde, sondern transparent eine Entscheidung gefallen ist, dann bauen wir für sie.

    In Regensburg funktioniert das seit 1998.


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  13. reichundarm | 4. Oktober 2012 um 13:34 |

    Mir gefällt persönlich keine der drei Fassaden. Vielleicht bin ich aber auch noch altmodisch, dass mir die Fassaden von altern Bürgerhäusern nun mal besser gefallen. Dies ist auch Geschmackssache und jeden kann man es nun hierbai nicht recht machen.

    Aber weshalb hat die Stadt bei dem Haus an der Westbahnhofstraße nicht die Macht, die jetzigen Baulinien einzuhalten und nicht auf den Bürgersteig zu bauen ?
    Wenn es hier nach alten Plänen gegangen ist, finde ich dies falsch. Die Ein- und Ausfahrt ist gefährlich und der kombinierte Fuß- und Radweg wird eingeengt.


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  14. Urbaner Indianer | 4. Oktober 2012 um 12:54 |

    Es ist sicher richtig, Bauherren zu bitten, anders zu bauen. Zum Beispiel am Magdelstzieg ein wenig nach hinten versetzt. Aber wenn die das dann nicht wollen (und die Stadt es ihnen nach dem Baurecht nichtverbieten kann/darf), dann stößt man an seine Grenzen.

    Versuchen SIe mal an der Ringwiese einem Hausbesitzer zu sagen „Setze Deinen Zeun 50 cm nach hinten, weil das besser aussieht“. Der schnaubt vor Wut und baut ihn bis an die Grundstücksgrenze. Das haben die Leute am Magdelstieg auch gemacht. Und was nicnt verboten ist, das ist eben erlaubt und wird gemacht, auch wenn es Außenstehenden nicht gefällt.

    Mir gefällt zum Beispiel nicht, wie der FCC derzeit spielt. Aber zu hoffen, dass ein „Spielkunstbeirat“ da etwas ändern kann, wäre ein klein wenig zu euphorisch gedacht.

    Im Übrigen halte ich das Gebäude auf dem ersten Bildbeispiel ganz oben aus Mainz für potthäßlich. So was will ich in Jena nicht sehen.


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  15. coolmccool | 2. Oktober 2012 um 13:13 |

    auch hier nochmal die spitze frage, inwieweit das l40 http://www.l-40.de/de/index.php als künstlerwohn-/galeriewohn- und kulturkaufhaus in solch einen beirat für jena möglich wäre? von der bebauungsfläche am rosa-luxenburg-platz würde es ja an den hier so gehassten „bug“ passen. es wäre halt nicht so ein süßer disney-hundertwasser-quatsch wie dieses ekz in polen. oder würde so ein zensurbeirat ein heute gefeiertes haus zur rose in die pergamentergasse(zugegeben so viel altstadt wie erfur* hatte jena auch vor dem kriege nie) in erfurt lassen?

    ps.:hat vielleicht jemand (just bergner?) die damaligen skandälchen und diskussionen um die hässlichkeiten und gefahren der neubaugebiete und zu erwartenden arbeiterghettos damenviertels bzw. heppenschweiz parrat? opa hatte da mal nen witzigen zeitungsausschnitt von um 1880


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  16. Der untere Teil sieht wirklich aus wie Bunker.


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  17. Rüdiger, sie haben recht, dass die Fassade des Wohnhauses mit den roten Fenstern noch nicht mal so übel aussieht, aber die graue Farbe der unnötig vorgesetzten Parketagen ist doch wiederum entsetzlich. Da hilft nur noch eine bunte Malerei. Gegenüber gibt es ein schönes Beispiel mit dem Mädchen und der „Keksrolle“.
    Vielleicht ist dies aber auch noch nicht der letzte Farbton, aber es wurde erst so gestrichen. Mal sehen was da noch an Farbe kommt.


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  18. Holger Herrmann | 2. Oktober 2012 um 10:53 |

    @Rüdiger
    Anne hat völlig Recht, das Problem besteht doch darin, das man erlaubt hat dieses Gebäude so weit vor zu bauen. Es ordnet sich eben nicht in die Straßenflucht ein und verengt die Verkehrssituation unnötig.


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  19. was genau ist denn bitte „sinnvolle vernünftige architektur“?

    ich muss zugeben, dass ich das haus am magdelstieg eigentlich ganz interessant finde (ebenso übrigens wie das neue verwaltungsgebäude am anger). sie sind funktional, machen das beste aus dem standort und sind meiner meinung nach auch ästhetisch gar nicht unschön. das wohnhaus hat etwas bienenwabiges.
    wenn sich in der architekturgeschichte immer jedes gebäude angepasst hätte, wäre sie sicher auch nicht da, wo sie heute steht.


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  20. Das größere Problem hier ist doch noch nicht mal, dass in der Nähe des Magdelstieges ein 2 grauer Bunker erstellt wurde, ich sehe noch das größere Problem in der Sicherheit vor allem für Nutzer des neuen Fuß- und Radweges.
    Schauen Sie sich bitte die Einfahrt zur Garage an. Hier hätte man die Garage nicht noch auf den alten Fußweg bauen dürfen, sondern man hätte eher die Einfahrt hinter den Geweg bauen sollen, am besten noch mit 1m Abstand und vor allem nicht auf die Ecke, sondern in die Mitte !! Hier sehe ich schon einen von oben kommenden Radfahrer auf der Motorhaube eines herauskommenden Autos. Hoffentlich wird als allererstes ein Spiegel für die Autos angebracht.
    Es ist für herauskommende Autofahrer auch richtig schwierig denvon oben kommenden Fuß- und Radverkehr zu sehen, er muß ja mit seiner Schnauzer auf den Weg fahren um überhaupt zu sehen was von oben kommt.

    Echt wiedermal entsetzlich und was hören wir wieder von der Stadt? Das übliche Geleier: Es hätte sich für den Investor sonst nicht gerechnet. Ach nee, um die letzten Grundstücke schlagen sich schon die Investoren und unsere Stadt läßt sich wieder mal veräppeln, wie beim Papageienhaus am Markt. Ich würde heute noch das Dachgeschoß um eine Etage zurückbauen lassen.


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  21. Heidrun Jänchen | 2. Oktober 2012 um 08:12 |

    Hätte man das Jury-Protokoll veröffentlicht, dann wüsste die Öffentlichkeit, warum ECE und OFB keine Empfehlung bekommen haben – denn es gab sicher eine Begründung.
    Sachliche Argumente stören aber, wenn man die Bürger lediglich über die Farbe der Fassaden abstimmen lassen möchte, wie das mehr oder minder in der Befragung gelaufen ist. Die Nutzung der Baufelder (Verkaufsfläche, Büros, Wohnen) wurde absichtlich ausgeblendet. In der Broschüre werden „Wohnen/Büros“ sogar als eine Kategorie angegeben. Warum eigentlich? Damit die Bürger nicht sehen, wie stark der Wohnanteil inzwischen gesunken ist?
    Das Vorkommnis in der Westbahnhofstraße sollte den Leuten zu denken geben, die immer noch hoffen, der Eichplatz würde schon irgendwie „schön“ werden. Schön rechnet sich nicht.

    Regensburg ist übrigens eines der wenigen Beispiele, bei denen ein großes neues Einkaufszentrum funktioniert hat, ohne dass der Rest der Stadt darunter leiden musste. Vermutlich hat man sich da nicht auf zehn Jahre alte Studien gestützt.


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  22. Jenaer und Jenenser freuen sich | 2. Oktober 2012 um 01:19 |

    Das Eichplatzdilemma in Kurzform als noch schwelende Bausünde, die sich hoffentlich noch zum freudigen Ereignis eine 180° Wendemanöver verwandelt.
    Der Stadtrat hat allerdings auch nicht erkannt was die Eichplatzbebauung für einen Schaden in vielen unterschiedlichen Betrachtungsweisen (Architektur,Nutzung…) anrichtet. Jedenfalls ein Teil des Stadtrates.Erst nach einem 3 Jahrelangen mysteriösen hin und her, kommt bei einigen langsam die Erleuchtung. Obwohl bis heute keine echte Bürgerbeteiligung stattfand, hat di BI diese Wende in einigen Köpfen indirekt erreicht.Natürlich wird das nicht zugegeben.
    Ein anderer Teil scheint in einer Zwangsjacke zu stecken.Vor der Kommunalwahl Vorstellungen BI anlehnend , danach 180° Wende,dem Investor den roten Teppich ausrollend.Durch die stark eingeschränkten Befugnisse und die Geheimhaltung ist der Kunstbeirat nicht akzeptabel. Selbst bei Entscheidungen des Kunstrates z.B.Kunst an der Autobahn (Ergebnis „Jena Paradies“ auf dem Lobedaer Schallschutztunnel )war das Echo der interessierten Bürger sehr negativ er Natur.
    Die Architektenrunde war auch dominierend für den Zubau der Fläche mit Beton bis zum Eichstrich.Wahrscheinlich Investor freundlich, weil es ja sonst keinen Zuschlag gibt.
    Unterm Strich alles gegen sinnvolle vernünftige Architektur und Nutzung. Herr Dirkes der ehemalige Immobilienverkaufskönig hat umgekehrt mehrmalig zu seinen schön Malereivortägen gesagt: Manchmal kann der Bürger die Zeichnung (oder ähnliche Formulierung) nicht verstehen. Er hätte auch sagen können , die Bürger sind manchmal zu blöd. Aber, wer ist es denn auch? Herr Dirkes hat daran gearbeitet, den Bürger auf dem Level zu halten oder auch zu überzeugen, dass der Bürger nicht dahinter schaut was ihm da furchtbares angedreht werden soll.
    Die Transparenz ist bis heute noch im Dunkeln.Z.B.das Protokoll der kostenaufwendigen Beurteilung der Modellbebaungsvarianten unter Prof. Fingerhut mit 16 Personen ist geheim gemacht worden. Dank eines „Verräter`s“ kam inoffiziell die Wahrheit ans Tageslicht. Inoffiziell deswegen, weil das Protokoll bis heute noch geheim unter Verschluss geblieben ist.Ein Stadtrat hatte die Veröffentlichung ohne Erfolg gefordert Auch für die Entscheidungsfinder des Gremiums über deren eigenen besprochenen Inhalt bleibt das Protokoll nicht einsehbar. Der Rechtssprecher der Stadt hat das Verbot untermauert.
    Es gab noch mehrere außer den 3 zur Debatte stehenden Modelle.Wobei das ausgegliederte bei der Entscheidungsfindung als Sieger nach der 2. vorgetäuschten Entscheidungsfindung getarnt als Bürgerbeteiligung nach der verbalen Intepretation gewonnen hat. In der OTZ stand dann: „Die Mehrheit der Bürger ist für die Bebauung“.Kabarett ist nichts dagegen.
    Man könnte einen Kriminalroman darüber schreiben, wenn man hinter alle Abläufe in den ja schon 20 Jahren Bauwille, zu der wahren Erkenntnisgeschichte gelangen würde.Bei 3 öffentlichen Veranstaltungen die die Bebauung betrafen, wurden Videoaufnahmen spontan verboten.


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  23. Die sogenannten „Bürgerbeteiligungen“ in Jena sind doch ohnehin nur Opium fürs Volk. Das erkennt man schon daran, wie sehr jedes Mal betont wird, dass die Meinungen einbezogen werden KÖNNEN, aber nicht MÜSSEN. Viel zu oft kommt es mir vor, als wären die Entscheidungen schon vor den Beteiligungen der Bürger längst entschieden.


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