Jena. Wenn man liest, dass nur die FDP gegen die Erhöhung der Kulturförderung gewesen ist, könnte dies zu der Auffassung führen, dass die FDP-Jena gegen die Kultur sei, was jedoch bei weitem nicht so ist.
Die Ausführungen der Herren Dr. Vogel und Schieck zeigen vielmehr erneut, wie mit öffentlichen Mitteln ungeniert umgegangen wird. Die Jenaer Kultur wird mit einem Fixbetrag gefördert, der von der Stadt an den Eigenbetrieb KMJ gezahlt wird. Mit Gründung von KMJ wurde somit eine Möglichkeit geschaffen, dass zumindest ein fester Betrag der Kultur zur Verfügung gestellt werden konnte, auch wenn die Haushaltsmittel knapper werden. Dies wurde seinerzeit von der FDP nicht nur begrüßt, sondern auch aktiv mitgestaltet. Im Haushaltsjahr 2009 sind sodann mit überplanmäßigen Mitteln einige Kulturprojekte, welche im Wirtschaftsplan von KMJ nicht enthalten waren, gefördert worden. Durch die Koalition (SPD, CDU und Bündnis90/die Grünen) sind diese außerplanmäßigen Mittel im Wirtschaftsjahr 2010 als planmäßige Mittel eingebracht worden, was letztendlich natürlich dazu führt, dass der reale Zuschuss an KMJ aufgrund von Zweckbindung sinkt und um dieses wieder teilweise auszugleichen, wurden für das Wirtschaftsjahr 2010 außerplanmäßig für die Kulturvereine 140 000 Euro zur Verfügung gestellt.
Die FDP wollte und will jedoch weiterhin, dass die Vereinsförderung der Kulturvereine nicht mit außerplanmäßigen Mitteln sichergestellt wird, sondern im Rahmen der budgetierten Förderung eingebettet wird. Diese außerplanmäßige Förderung wird dazu führen, dass Vereine entweder im Rahmen der Förderung ihre Ausgaben erhöhen oder Vereine gefördert werden, die im nächsten Jahr dann wieder eingestampft werden müssen, da weitere außerplanmäßige Ausgaben nicht möglich sind, weil das Geld fehlen wird. Man denke nur an die Landeskürzungen.
Wäre man dem Vorschlag der FDP gefolgt, die außerplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2009 nicht als planmäßige Ausgaben in den Wirtschaftsplan aufzunehmen und die 140 000 Euro Vereinsförderung stattdessen aufzunehmen, wäre tatsächlich eine Nachhaltigkeit möglich gewesen. So wird es beim Haushalt für das Jahr 2011 ein Gejammer geben, wie böse die Verwaltung ist, wenn gekürzt werden muss.
von Andreas Wiese
Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion der FDP
Hat die liebe FDP Kraft ihrer Wassersuppe _entschieden_, dass die Vereine ihre Ausgaben erhöhen und/oder eingestampft werden, oder wurde wenigstens einen Verein tatsächlich mal _gefragt_?
Ich meine: die Jenaer BürgerInnen kennen doch ihre Pappenheimer bei der FDP schon seit Jahren.
Werter Tom,
Der Kommentar hat gezeigt, dass ich mich wohl etwas unverständlich ausgedrückt habe, denn nur so kann ich Kritik an uns deuten, da sie ansonsten völlig an der Sache vorbeigeht. Daher versuche ich es noch mal, mit hoffentlich einer etwas einfacheren Erklärung.
Also: Es gibt einen Vertrag zwischen der Stadt Jena und KMJ, der beinhaltet zum einen eine festgeschriebene Summe, sagen wir mal 100 und dazu den Auftrag an KMJ, dass mit diesem Geld die Kultur gefördert werden soll.
Für das Jahr 2010 hat die Verwaltung nunmehr, da das Geld etwas knapper wird, vorgeschlagen, dass auch der festgeschriebene Betrag an KMJ zu reduzieren ist. ´Für die Rechnung und dem Verständnis muss noch dazugesagt werden, dass im Jahr 2009 die Vereinsförderung 280 T€ betragen hat, wir nennen den Betrag 10. Wie gesagt, die Verwaltung wollte nunmehr an den festgeschriebenen Betrag an KMJ, also eine Reduzierung um 10. Dieser Streichung sollte zum einen der halbe Vereinsförderungsbetrag sein, also für unser Beispiel 5 und ein weiterer Kürzungsbetrag von 5, die wir jetzt erstmal vernachlässigen. Mit diesem Vorschlag waren allerdings alle Fraktionen nicht einverstanden. Wissen muss man auch noch, das im Jahr 2009 für die Kultur außerplanmäßige Geldmittel zur Verfügung gestellt wurden, also ein Mehr als die 100. Das wird oft gemacht, wenn es den Kommunen wirtschaftlich besser geht. Dieses Mehr setzten wir auch mal mit 7 in Ansatz.
Das Problem bei diesen außerplanmäßigen Mehrausgaben ist, dass nicht genau gesagt werden kann, ob sie auch im nächsten Jahr zur Verfügung gestellt werden.
Und jetzt wird es eben spannend und das hat auch nichts mit FDP-Pappenheimer zu tun.
Die Koalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/die Grünen bringen folgenden Antrag ein: Der Zuschuss soll weiterhin 100 betragen (kein Problem, auch die FDP hat diesen Antrag eingebracht).
Die außerplanmäßigen Ausgaben aus dem Jahr 2009 werden planmäßige Ausgaben und als außerplanmäßige Ausgaben sollen die gestrichene Vereinsförderung von 5 in den Haushalt gestellt werden. Noch Fragen??????
Was ist hier jetzt tatsächlich passiert: Von den gestrichenen 5 der Vereinsförderung ist diese nur teilweise wieder in den planmäßigen Betrag geflossen und ein Teil in außerplanmäßigen Ausgaben. Genau das will die FDP aber nicht, sondern die Vereinsförderung sollte komplett in die planmäßigen Ausgaben aufgenommen werden, eben um den Vereinen auch für die Zukunft zumindest die 280 T€ Förderung zu sichern.
Was haben wir daraus gelernt. Klar die FDP sind Pappenheimer, Werter Tom hätte mir schon ein wenig mehr Nachdenken erhofft.
Daher noch mal ganz einfach:
100 Gesamtförderung
./. 10 Vorschlag der Verwaltung (5 Vereinsförderung 5 andere Kürzung)
Koalitionsvorschlag
100 Gesamtförderung
./. 10 Vorschlag der Verwaltung
+ 7 ehemalige außerplanmäßige Förderung von Projekten
+ 5 Vereinsförderung
Macht 102 und somit zumindest 2 außerplanmäßige Förderung ganz zu schweigen, dass die Koalition auch noch andere Kürzungen vorgenommen hat, so haben wir jetzt wieder auf dem Weihnachtsmarkt anstelle einer Eisbahn einen Rummel, tolle Kulturförderung oder?
Andreas Wiese
Lieber Tom, lieber Andreas,
leider rechnet Andreas etwas falsch vor, somit rechne ich mit realen Zahlen mal etwas richtiger nach. Es ist etwas komplizierter und einfacher zugleich:
2009 betrug die Kulturförderung 280.000,- €. Dies setzte sich zusammen aus 140.000,- € lt. Zuschußvertrag, und zusätzlich 140.000,- aus dem städtische Haushalt.
Beschlußlage nach Beschluß Finanz- und Werksausschuss für 2010: 280.000,- €, davon 140.000,- lt. Zuschußvereinbarung und 140.000,- zusätzlich aus dem städtischen Haushalt.
Gesamtbudget Jenakultur ist 2010 auch dasselbe wie 2009 geblieben
Andreas Wieses Aufregung bezieht sich auf dem Umstand, das zeitweise im Dezember überlegt wurde, die 140.00,- zusätzlichen Kulturfördermittel durch Umschichtungen im Budget Jenakultur zu erbringen (i.Ü. 0,8% des Gesamtbudgets von Jenakultur). Dies ist vom Tisch, alles ist wie letztes Jahr. Jenakultur kann zumindest finanziell die Eisbahn machen, wenn es sie möchte (über Notwendigkeit ja oder nein kann man ja getrennter Meinung sein).
Die FDP hat i.Ü. keine Anträge eingebracht. Wenn es somit nach FDP gegangen wäre, hätten wir folgende Situation
ein Knopf zu früh:
Nach FDP nur 140.00,- € Vereinsförderung, denn weder für eine Erhöhung des Zuschußvereinbarung an Jenakultur, noch für einen zusätzlichen Zuschuß aus dem städtischen Haushalt gab es ihrerseits Anträge oder Stimmen.
Fassen wir zusammen: FDP lamentiert rum, stellt keine Anträge und kennt bzw. versteht scheinbar noch nicht einmal die aktuelle Beschlußlage. Koalition macht ihre Hausaufgaben und sichert sowohl Zuschußbudget Jenakultur und wie Höhe Vereinsförderung.
Sachlage ist klar.
Tilo