Erfurt. Der Energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, hat die Haltung von Thüringer Bundestagsabgeordneten zu den Erneuerbaren Energien scharf kritisiert.
„Für mich ist es völlig unverständlich, dass mit der Ablehnung von Fördermaßnahmen die Chancen von Unternehmen im Freistaat ruiniert werden“, so Adams. Insbesondere erweise sich der Eisenacher Christian Hirte (CDU) als komplett unqualifiziert, wenn der behaupte, die Solarbranche wachse zu schnell. „Mir ist ganz neu, dass die Union den Aufschwung von Wirtschaftszweigen bemängelt“, sagt Adams. Die Behauptung, die Förderung des Solarstroms sei mit zwei Cent je verbrauchter Kilowattstunde zu hoch, erwiese sich als absurd, da gleichzeitig zehn Cent an die konventionellen Erzeuger fließen. „Und bei diesen ist überhaupt nicht nachvollziehbar, wofür sie das Geld verwenden.“
Ebenso verfehlt ist aus Adams Sicht die Behauptung, Thüringer Hartz-IV-Empfänger müssten die zweistelligen Renditen von Münchener Zahnärzten mitzahlen. „Gerade die CDU hat als die Partei, die gerade wieder für längere Akw-Laufzeiten sorgen will, kein Problem damit, dass deren Betreiber Renditen von 20 Prozent einfahren“, sagt Adams. Keiner der großen Versorger investiere, wenn er niedrigere Margen in Aussicht habe.
„Zudem zeigt sich nun, was es wert ist, Leute wie Patrick Kurth in Berlin zu haben: nämlich nichts“, erklärt Adams weiter. Kurth habe als FDP-Abgeordneter versprochen, den ostdeutschen Widerstand gegen die Kürzung der Solarförderung zu organisieren. „Das waren eindeutig hohle Phrasen, und Kurth benimmt sich nun wie ein Dackel an der Leine“, meint der grüne Energiepolitiker. Er schließt: „Die Thüringer Bundestagsabgeordneten von CDU und FDP haben im Fall der erneuerbaren Energien einen Verdummungsversuch gestartet, den sich die Bürgerinnen und Bürger nicht bieten lassen sollten.“ Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werde sich im Landtag einer rückwärtsgewandten Energiepolitik konsequent entgegenstellen.
Eine ”Verdummung” der ThüringerInnen ist es auch, nicht die ganze Wirkungskette der Subventionen und Subventionskürzungen zu beleuchten. Denn nicht nur die Mittelständler profitieren von der Einspeisevergütung, sondern auch die marktbeherrschenden Stromkonzerne, allen voran EnBW, Eon und RWE. Die Förderung von Solarstrom macht uns Verbraucher nicht zwingend unabhängiger von den Großen.
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