Berlin. Facebook geht offenbar immer noch sehr zögerlich gegen fragwürdige Inhalte auf seinen Nutzerseiten vor. Ein Monitoring der Löschquote und Reaktionszeiten des Netzwerkes durch jugenschutz.net von Anfang 2017 habe ergeben, dass die Beschwerden von Nutzern über Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte „nach wie vor nicht unverzüglich und ausreichend bearbeitet“ würden, heißt es in der Antwort (18/12220) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/11986) der Fraktion Die Linke.

Insbesondere sei die Löschquote geringer ausgefallen, wenn ein Verstoß von einem Nutzer und nicht von jugenschutz.net im direkten Kontakt gemeldet worden sei. So habe die Löschquote für durch Nutzer gemeldete Inhalte bei 39 Prozent gelegen, im Fall jugendschutz.net lag die Quote bei 88 Prozent.

Grundsätzlich seien soziale Netzwerke wie Facebook für die Inhalte ihrer Nutzer ohne Kenntnis der Inhalte straf- und zivilrechtlich nicht verantwortlich und nicht verpflichtet, die Informationen ohne Anlass zu überwachen oder nach Anhaltspunkten für rechtswidrige Aktionen zu durchsuchen, heißt es in der Antwort weiter.