Plenum
Einladung
zur

Plenarsitzung am Mittwoch, dem 31. Mai 2017, 14.00 Uhr,
Plenarsitzung am Donnerstag, dem 1. Juni 2017, 9.00 Uhr,
Plenarsitzung am Freitag, dem 2. Juni 2017, 9.00 Uhr
im Plenarsaal des Thüringer Landtags, Erfurt,

Jürgen-Fuchs-Straße 1

Vorläufige Tagesordnung:

 

1.         Regierungserklärung zum Thema “Schul- und Bildungspolitik”1)

 

2.       a)    Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 6/2990

dazu:   Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses

Drucksache 6/3907

Berichterstatter: Abgeordneter Thamm

ZWEITE BERATUNG

 

          b)    Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/3107

dazu:   Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses

Drucksache 6/3924

Berichterstatter: Abgeordneter Thamm

ZWEITE BERATUNG

 

3.       Thüringer Gesetz für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur

Gesetzentwurf der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/3599

dazu:    Beschlussempfehlung des Innen- und Kommunalausschusses

Drucksache 6/3932

Berichterstatter: Abgeordneter Höhn

ZWEITE BERATUNG

 

4.       Thüringer Gesetz über die Härtefallkommission

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 6/3911

ERSTE BERATUNG

 

 

5.       a)    Fünftes Gesetz zur Änderung der Verfassung des Freistaats Thüringen

(Gesetz zur Neuregelung der Sperrklausel)

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 6/3939

ERSTE BERATUNG

 

          b)    Siebtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landeswahlgesetzes

(Gesetz zur Absenkung der Sperrklausel)

Gesetzentwurf der Fraktion der AfD

Drucksache 6/3940

ERSTE BERATUNG

 

6.       Thüringer Gesetz über die Neuregelung der Kindertagesbetreuung

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 6/3906

ERSTE BERATUNG

 

7.       Gesunde Ernährung in Kindergarten und Schule verbessern – regionale Lebensmittel wertschätzen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/1999

hier: Nummern 2 bis 7

dazu:   Beschlussempfehlung des Ausschusses für Migration, Justiz und Verbraucherschutz

Drucksache 6/3899

Berichterstatter: Abgeordneter Scherer

dazu:   Gesunde Verpflegung für alle Kinder an Thüringer Schulen – regionale und saisonale Produkte bevorzugt verwenden

Alternativantrag der Fraktion der AfD

Drucksache 6/2601

 

8.       a)    Thüringer Gaststättengewerbe zukunftsfähig gestalten – Bürokratie abbauen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/2284

hier: Nummer II

dazu:   Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft

Drucksache 6/3821

Berichterstatter: Abgeordneter Prof. Dr. Voigt

 

b)    Gastgewerbe in Thüringen für heutige und künftige Herausforderungen fit machen

Antrag (Alternativantrag) der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 6/2741

dazu:   Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft und Wissenschaft

Drucksache 6/3822

Berichterstatter: Abgeordneter Prof. Dr. Voigt

 

9.       Für eine angemessene Verzinsung von Steuernachzahlungen und Steuererstattungen

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 6/3795

 

10.     Manipulation an der Bordelektronik von Lastkraftwagen durch osteuropäische Unternehmen zum Schaden des Thüringer Speditionsgewerbes verhindern

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/3806

 

11.     Die Apotheke vor Ort erhalten – Flächendeckende Versorgung durch Apotheken in Thüringen für die Zukunft sichern

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/3807

 

12.     Beendigung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/3808 – berichtigte Fassung –

 

13.     Interessen der Thüringer Forstwirtschaft berücksichtigen – Gleichgewicht von Ökonomie und Ökologie bei Nutzungseinschränkungen wahren

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/3903

 

14.     Transplantationsbeauftragte an Thüringer Krankenhäusern stärken – Landesregierung muss jetzt handeln

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 6/3904

 

15.     Start einer Erstwähler-Kampagne zur Förderung der Beteiligung von Jugendlichen an Kommunalwahlen

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/3933

 

16.     Erhalt der Künstlersozialkasse und Aktualisierung der Aufnahmekriterien und Tätigkeitsbereiche

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/3934

 

17.     Umsetzung der Ergebnisse des Bürgergutachtens zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform

Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 6/3935

 

18.     Freiheitliche demokratische Grundordnung durchsetzen – Verfassungswidrige Bestrebungen in Moscheen unterbinden, Deutschpflicht einführen

Antrag der Fraktion der AfD

Drucksache 6/3912

 

19.     Aufhebung des Beschlusses des Petitionsausschusses des Landtags zur Petition E-687/14 gemäß § 100 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags

Antrag des Abgeordneten Kießling (AfD)

Drucksache 6/3890

 

20.     Schusswaffen in Thüringen

Beratung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und der Antwort der Landesregierung –Drucksachen 6/2927 /3784 – auf Verlangen der Fraktion der AfD

Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

Drucksache 6/3952

 

21.     Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2016

Unterrichtung durch den Präsidenten des Landtags

– Drucksache 6/ –2)

 

 

 

22.     Fragestunde

a)      Mündliche Beantwortung von Kleinen Anfragen

– Kleine Anfragen 2041 /2065 /2066 /2088/ –

b)      Mündliche Anfragen

Drucksachen 6/3819 /3826 /3891 /3895

 

 

Carius

Präsident des Landtags

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