Greifswald. Der Senat der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald befürchtet, dass die Universität ab 2018 finanziell handlungsunfähig ist. Hintergrund sind die Pläne des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern, den Hochschulen mit dem Doppelhaushalt 2018/19 massive Rücklagenbildungen aufzuerlegen. Für Greifswald würde dies einem Verlust von 112 Wissenschaftlerstellen gleichkommen.

Der Akademische Senat hat in seiner Sitzung vom 17. Mai 2017 aus Anlass des anstehenden Doppelhaushalts 2018/2019 des Landes Mecklenburg-Vorpommern über die geplanten Regelungen zu den Wirtschaftsplänen der Hochschulen diskutiert und sieht sich durch diese Planungen höchst beunruhigt.

1. Der Senat der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald protestiert entschieden gegen die Pläne des Finanzministeriums, den Hochschulen massive Rücklagenbildungen aufzuerlegen und damit reglementierend in die Finanzplanung der Universität im Rahmen des Globalhaushalts einzugreifen. Dies kommt für die Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald de facto einer Mittelkürzung in Höhe von mehr als 12,6 Prozent bzw. von 8,65 Millionen Euro gleich. Das entspricht im Ergebnis in Greifswald 112 Wissenschaftlerstellen (Vollzeitäquivalenten).

2. Für diese Forderung gibt es keine sachliche Berechtigung, weder aus wirtschaftlichen noch aus haushaltsrechtlichen Gründen.

3. Die geplanten Maßnahmen gefährden die Entwicklungsmöglichkeiten der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald und stellen einen erheblichen Standortnachteil dar. Besonders gehen diese Maßnahmen dauerhaft zu Lasten des wissenschaftlichen Nachwuchses und beschädigen die Berufungsfähigkeit der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald.

4. Die Maßnahmen widersprechen im Ergebnis den Zusagen im Rahmen der Zielvereinbarung auf verlässliche Finanzierung des Haushalts der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald.

Der Senat unterstützt die Universitätsleitung ausdrücklich in ihren inzwischen geführten Verhandlungen mit dem Bildungsministerium, die geplanten vorgeschrieben Rücklagen von 7,5 Prozent drastisch zu reduzieren.