Eisenach. Die 35. öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Eisenach findet am Dienstag, 20. Juni, um 17 Uhr, im Stadtratssaal, EG, Verwaltungsgebäude, Markt 22 (Ein- und Ausgang über Badergasse) mit folgender Tagesordnung statt:

I. Öffentlicher Teil
1) Eröffnung und Begrüßung
2) Einwohnerfragestunde
3) Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
4) Genehmigung der Niederschrift über die 33. Sitzung am 16. Mai 2017 – öffentlicher Teil
5) Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses der Stadt Eisenach
6) Nachbesetzung von Mitgliedern des Kulturbeirates
7) Bebauungsplan Nr. 7 „Am Erbstal“ – hier: Einstellung des Verfahrens
8) Bebauungsplan-Nr. 39 „Auf dem Werraufer“ Neuenhof – hier: Erweiterung des Geltungsbereiches und Ergänzung des Planungszieles
9) Stadtumbau/Rückbau Privatmaßnahmen Stregdaer Allee 17-24/ Ernst-Thälmann-Straße 93-109, außerplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 61500.987950 in Höhe von 613.300,00 Euro, Weitergabe von Fördermitteln
10) Betrauungsakt für den Regionalverbund Thüringer Wald e.V. und der gemeinnützigen Infrastrukturgesellschaft Rennsteig mbH
11) Abgeschlossenheitserklärung des Grundstückes im Sanierungsgebiet, Löschung Sanierungsvermerke: Grundstück Johannisplatz 19/ Kleine Löbergasse 1-5, Flur 55, Flurstück 5382/4
12) Vergabe des Straßennamens „Julie von Bechtholsheim“ für die Privatstraße der SWG mbH im Bebauungsgebiebt Fischweide
13) Festlegung der Sportbad Eisenach GmbH (SEG) als eigentumsführende Gesellschaft für das im Rahmen des Bundesförderprogrammes für Breitbandausbau angestrebte Betreibermodell zum Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes
14) Grundsatzbeschluss zur Neugestaltung des Karlsplatzes
15) Brücke über die Nesse am Leimberg im ST Stockhausen – hier: überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle 63800.960400 in Höhe von 110.000 Euro
16) Neubau einer 1. handballbundesligatauglichen Drei-Felder-Halle im denkmalgeschützten Gebäude „O1“
17) Antrag der B 90/Die Grünen/BfE-Stadtratsfraktion – 2030 – Agenda für nachhaltige Entwicklung
18) Anfragen

II. Nichtöffentlicher Teil
Protokollbestätigungen; Personalangelegenheiten; Gesellschaftsangelegenheiten; Grundstücksangelegenheiten

Die Tagesordnungspunkte samt Beschlussvorlagen und dazu gehörenden Dokumenten finden Sie auf den Seiten des Ratsinfosystems der Stadt.