ANZEIGE

Erfurt. Der Petitionsausschuss hat beschlossen, im Rahmen einer Petition unmittelbar den Dialog mit der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen (KVT) zu suchen. Im Rahmen einer Gesprächsrunde mit Vertretern der KVT in der 35. Sitzung des Petitionsausschusses am 8. Juni 2017 soll u.a. auch thematisiert werden, inwieweit gegebenenfalls regionale Besonderheiten im Rahmen einer bedarfsgerechten ambulanten medizinischen Versorgung Berücksichtigung finden können.

Die Bürgerinitiative „Bürger für Schlotheim“ hat sich Ende 2016 an den Petitionsausschuss gewandt und die aus ihrer Sicht nicht hinreichende medizinische Versorgung im Bereich Schlotheim aufgrund der Bedarfsplanung der KVT beklagt. Die medizinische Versorgung sei derzeit mit nur einem Hausarzt insbesondere für ältere Menschen nahezu zum Erliegen gekommen. Nach Auffassung der Petenten werden im Stadtgebiet Schlotheim mindestens zwei zusätzliche Allgemeinmediziner benötigt, um eine wohnortnahe Versorgung der Bürger sicherzustellen.

ANZEIGE

Einem Antrag der Petenten auf Veröffentlichung ihres Anliegens auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags konnte aus gesetzlichen Gründen nicht entsprochen werden. Wie der Ausschuss mitteilt, müssen für eine Veröffentlichung bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Auf jeden Fall muss eine Petition von allgemeinem Interesse sein. Das Vorliegen eines solchen allgemeinen Interesses war im vorliegenden Fall aber nicht ersichtlich. Da die Petition ausschließlich die medizinische Versorgung der Bürger der Stadt Schlotheim und Umgebung zum Gegenstand hat, hat der Petitionsausschuss von einer Veröffentlichung abgesehen. Auch eine nicht veröffentlichte Petition wird aber selbstverständlich sorgfältig geprüft. Zum Anliegen selbst hat der Petitionsausschuss mehrfach beraten und bislang festgestellt, dass die KVT, die für die Sicherstellung der ambulanten vertragsärztlichen Versorgung zuständig ist, um Abhilfe hinsichtlich des Anliegens der Bürgerinitiative „Bürger für Schlotheim“ bemüht ist. Die KVT sucht weiter nach Lösungen für die ambulante medizinische Versorgung in Schlotheim. Der Petitionsausschuss weist darauf hin, dass die Bedarfsplanung für den ambulanten vertragsärztlichen Bereich auf den Vorgaben des gemeinsamen Bundesausschusses beruht und von den jeweiligen kassenärztlichen Vereinigungen in eigener Verantwortung umgesetzt wird. Durch den Thüringer Landtag kann eine neue zusätzliche Hausarztstelle nicht geschaffen oder angewiesen werden.

Nach der aktuellen Bedarfsplanung der KVT liegt der Versorgungsgrad in der Arztgruppe der Hausärzte in dem für Schlotheim zuständigen Planungsbereich Mühlhausen derzeit bei 118,1 Prozent.

ANZEIGE

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!

Ich akzeptiere

Please enter your name here