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Pilotphase für neues Landesprogramm 2018

Erfurt. Die Landesstiftung „FamilienSinn“ soll zum Jahresende aufgelöst werden. Das hat das Sozialministerium auf Anfrage von MDR THÜRINGEN bestätigt. Alle familienpolitischen Leistungen sollen zukünftig durch das neue Landesprogramm „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ finanziert werden. Wie Ministeriumssprecher Matthias Hinze erklärte, soll auf diese Weise das Angebot für Familien transparenter gestaltet, Lücken geschlossen und die Angebote effizienter gemacht werden. Um die Stiftung aufzulösen, ist ein Gesetz notwendig, das derzeit im Sozialministerium erarbeitet wird.

Der Etat der Stiftung Familiensinn umfasst in diesem Jahr rund 1,8 Millionen Euro. Derzeit fördert die Stiftung beispielsweise Familienurlaub, Bildungsangebote und die Kinderwunschbehandlung in Thüringen. Zudem unterstützt sie 15 Thüringer Familienzentren. Hier können sich Großeltern, Eltern, Kinder und Jugendliche beraten lassen oder beispielsweise an Sport-, Näh- und Gesundheitskursen teilnehmen.

Das neue Landesprogramm soll ab Januar 2018 in einer Pilotphase erprobt werden. Dafür hat das Sozialministerium die Landkreise Altenburger Land und den Kyffhäuserkreis ausgewählt. Beide Landkreise verfügten bereits über Erfahrungen im Bereich der Sozialplanung und das Zertifikat „Familiengerechte Kommune“, hieß es vom Sozialministerium. Für das Landesprogramm hat Rot-Rot-Grün im Koalitionsvertrag zehn Millionen Euro vorgesehen, um Angebote stärker aus der Sicht und entsprechend den Bedürfnissen der Familien zu gestalten. Dazu zählen nach Ansicht des Sozialministeriums gute Betreuung von Kindern und Senioren, neue Wohnformen und ein bedarfsgerechter Busverkehr auf dem Land.

Die Stiftung „FamilienSinn“ war 2005 als öffentlich-rechtliche Stiftung von der CDU-Landesregierung unter Dieter Althaus im Rahmen der sogenannten Familienoffensive gegründet worden. Damals verfügte sie über ein Kapital von 34 Millionen Euro. Seit ihrer Gründung stand sie in der Kritik. Der Landesrechnungshof attestierte der Stiftung 2012 Rechtswidrigkeit. Der Zweck der Stiftung sei „nach wie vor weder mit den bundesgesetzlichen Regelungen des SGB VIII noch mit dem Thüringer Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetz in Einklang zu bringen“, hieß es unter anderem in dem Bericht. Die damalige CDU-SPD-Regierung reformierte daraufhin die Stiftung, holte das Stiftungskapital in den Landeshaushalt zurück und stattete sie stattdessen mit einem jährlichen Budget von etwa 1,7 Millionen Euro aus. Die aktuelle rot-rot-grüne Regierung hatte sich dann im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, die Stiftung zu überprüfen.

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