ANZEIGEN

Erfurt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat heute empfohlen, die Beitragssätze für die Kinderbetreuung in Erfurt nicht zu erhöhen.

Der Oberbürgermeister: „Nach der intensiven Überprüfung der Entgeltordnung und in Kenntnis neuer Zahlen steht jetzt für mich fest, dass aktuell keine Gebührenerhöhung notwendig ist, dass also die Beitragssätze für die Eltern so bleiben sollten, wie sie zur Zeit sind.“

In der gestrigen Stadtratssitzung hatte der Oberbürgermeister auf Anfrage von Stadtrat Denny Möller (SPD) die Einnahmesituation der Stadt Erfurt offengelegt. So beliefen sich die Einnahmen 2016 auf 8.362.714 Euro, 2015 waren es 7.312.321 Euro.

Bausewein: „Die Einnahmen konnten in einem Jahr um rund eine Million gesteigert werden. Damit stieg auch der Elternanteil an den Gesamtkosten innerhalb eines Jahres von 11,3 auf 12,4 Prozent. Das dürfte ausreichen, um von der Beitragserhöhung abzusehen.“ Für eine Senkung der Gebühren ist aber kein Spielraum, so der Oberbürgermeister.

Außerdem sei eine gute Kita-Betreuung ein elementarer Standortvorteil für Erfurt, so der Oberbürgermeister. „Erfurt kann im Kampf um die besten Köpfe gar nicht früh genug anfangen.“

Die Gründe für die gestiegenen Einnahmen sind vielfältig. Ausschlaggebend war die Arbeit des Unterausschusses Kita, der die Entgeltordnung seit August 2016 auf Effektivität und Wirkung untersucht hat. Ziel war dabei, eine Annährung der Elternbeiträge an den Landesdurchschnitt (15 Prozent) zu erreichen. Außerdem sind im vergangenen Jahr zum ersten Mal Übergangsregelungen vollständig ausgelaufen.

Bausewein: „Die Überprüfung der Entgeltordnung durch den Unterausschuss war richtig und sinnvoll. Die Kollegen haben gute Arbeit geleistet, mein Dank geht an den Vorsitzenden Denny Möller.“

„Wir müssen abwarten, wie sich das beitragsfreie Kitajahr, das ab 2018 in Thüringen gelten wird, auf die Einnahmesituation der Stadt Erfurt auswirkt. Wir müssen auch weiterhin dafür Sorge tragen, dass die Beiträge sozial gerecht verteilt und erhoben werden. Das Jugendamt muss verstärkt sein Augenmerk darauf richten.“ Ob und wie diese Maßnahmen greifen, soll einer Revision spätestens in zwei Jahren vorbehalten bleiben.

ANZEIGEN

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here

* Die Checkbox für die Zustimmung zur Speicherung ist nach DSGVO zwingend.

Ich akzeptiere