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Wirtschaftsminister Sachsens und Thüringens am Runden Tisch Solarindustrie in der Thüringer Landesvertretung

Erfurt. Die Zukunft der deutschen Solarindustrie und die Situation beim insolventen Solarmodulhersteller SolarWorld AG mit den Produktionsstandorten in Freiberg (Sachsen) und Arnstadt (Thüringen) waren heute Thema eines Treffens zwischen dem thüringischen Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee, dem sächsischen Wirtschaftsminister Martin Dulig und dem Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Matthias Machnig, in Berlin. Weitere Teilnehmer des Treffens waren u.a. SolarWorld-Vizepräsident und Konzernsprecher Milan Nitzschke, die Betriebsräte der SolarWorld-Standorte in Freiberg (Sachsen) und Arnstadt (Thüringen) sowie Vertreter aus der Industrie.

Zentrale Fragen der Gesprächsrunde waren etwa die Bedeutung der deutschen Solarindustrie und -forschung für Europa, die Zukunftsperspektive der Branche aus industrie-, energie- und geopolitischer Sicht und wie die Politik von Bund und Ländern unterstützen kann.

Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee betonte, wie wichtig der Erhalt der Führerschaft in dieser Schlüsseltechnologie sei: „Es geht nicht nur um den Erhalt eines Herstellers, sondern auch um die ganze Solarbranche. Die Frage ist, welche Rahmenbedingungen die Politik schaffen kann, um die Branche zu stärken. Ein Aspekt ist etwa die Vergabepraxis, die nicht nur den niedrigsten Preis, sondern andere Kriterien wie Wirkungsgrad und Nachhaltigkeit in der Produktion berücksichtigen sollte.“ Das Industrieland Deutschland, das mit seiner Energiewende noch dazu auf einen Umbau seines Energiesystems hin zu einer weitgehend regenerativen Versorgung setzt, müsse ein hohes Interesse an einer eigenständigen Solarproduktion im eigenen Land haben.

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig unterstrich, dass mit SolarWorld nicht nur ein großer Player der Solarbranche kippen würde, sondern die komplette Branche in eine bedrohliche Schieflage gerate: „Unsere Verantwortung ist es daher, dass die wichtige Branche Solarwirtschaft in ihrer gesamten Wertschöpfungskette in Europa bleibt und produziert. Wir haben hier gut ausgebildete Fachkräfte, leistungsstarke Forschung und Entwicklung und moderne Produktionsstätten. Wir haben uns heute getroffen, um auch gegenüber dem Bund und Brüssel diesen Appell zu adressieren, denn wir brauchen die Unterstützung beider. Unser Interesse ist es, das wir bei dieser wichtigen Zukunftsindustrie das Knowhow aus Deutschland nutzen, und uns nicht abhängig machen von chinesischen Herstellern.“

Die Zukunft der Solarbranche in Europa liege im Erhalt der gesamten Wertschöpfungskette, betonte Tiefensee. Sie reicht von der Forschung und Entwicklung in Instituten und in den Unternehmen, über innovative Produkte bis hin zu neuartigen Systemlösungen, also der Verbindung von Solarmodulen und Stromspeichern, die von Unternehmen als Systemanbieter offeriert werden können. Genau aus diesem Grund müsse weiter um die Standorte Arnstadt und Freiberg gekämpft werden, denn „SolarWorld betreibt die modernsten Werke in Europa, arbeitet effizient, betreibt eigene Forschung und verfügt über hoch qualifizierte Beschäftigte. Das Unternehmen ist das einzige in Europa, das die gesamte Wertschöpfungskette vom Rohstoff bis zum fertigen Modul abdeckt.“

Daher sei es erfreulich, dass die Produktion vorerst bis Ende Juli 2017 weiter läuft und durch die Arbeit des Insolvenzverwalters Lieferanten bezahlt sowie der Umsatz vorerst stabilisiert werden konnte. Nun komme es darauf an, auf dieser Basis so schnell wie möglich einen Investor zu finden. Das Land sei bereit, seinen Beitrag zur Restrukturierung und Fortführung des Werkes etwa durch Investitions-, Technologie- und Qualifizierungsförderung zu leisten, so Tiefensee weiter.
Auch Kirsten Joachim Breuer, zweiter Bevollmächtigter der IG Metall Erfurt, setze sich für bessere Rahmenbedingungen etwa seitens der Bundespolitik und auf EU-Ebene ein: „Zum Fortbestand der deutschen Solarindustrie braucht es keine weiteren Subventionen. Wichtiger wäre, die hiesigen Hersteller und nicht zuletzt die Arbeitsplätze durch einen Vollzug der geltenden Schutzmaßnahmen vor Dumping aus Übersee zu schützen. In Arnstadt und Freiberg werden die derzeit stärksten Solarzellen produziert, die auf dem Weltmarkt verfügbar sind. Die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen haben den Glauben an den Standort nicht verloren, das beweisen viele kleine betriebliche Initiativen, die dort anpacken, wo ehemalige Dienstleister aufgrund der vorläufigen Insolvenz ihre Leistungen nicht mehr erbringen können.“

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