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Vereinsvize Sabine Kraft-Zörcher verweist darauf, dass große Kommunen bereits jetzt durch die so genannte „Einwohnerveredlung“ deutlich besser gestellt seien als kleine. Nach dem verunglückten Vorschaltgesetz wolle die Landesregierung jetzt kleinen Gemeinden durch die Hintertür die Existenzgrundlage entziehen.

Kahla. Pressemeldungen, wonach die Landesregierung im kommenden Jahr im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs kleine Kommunen zusätzlich zu den Kürzungen der vergangenen Jahre weiter benachteiligen will, kommentiert der Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V. als „Gebietsreform durch die Hintertür“. Die stellvertretende Vereinsvorsitzende Sabine Kraft-Zörcher meinte dazu: „Der Eindruck einer gewissen Rachsucht lässt sich kaum unterdrücken.“ Bereits jetzt bekämen im Kommunalen Finanzausgleich große Kommunen höhere Zuweisungen pro Kopf als kleine.

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„Dass jetzt alle Kommunen unter zehntausend Einwohner gewissermaßen für das Scheitern der Regierung büßen sollen und jene unter dreitausend Einwohnern die besonders Gekniffenen sind, ist weder souverän, noch trägt es der Situation des Flächenlandes Thüringen Rechnung.“, so Kraft-Zörcher weiter, die auch Vertrauensperson des Volksbegehrens gegen die Gebietsreform ist. Vielmehr erinnert die Juristin an die Verantwortung der Landesregierung für eine angemessene kommunale Finanzausstattung.

„Es kann nicht im Interesse der Landespolitik sein, die Abwärtsspirale auf dem Land künstlich anzukurbeln.“ Vielmehr sei es Aufgabe der Politik, für ein gedeihliches Miteinander der Städte und des ländlichen Raums zu wirken, so die stellvertretende Vereinsvorsitzende abschließend.

Autor: Dirk Bergner vom Verein Selbstverwaltung für Thüringen e.V.

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