Jena. Die Umstellung von Straßenlampen mit der älteren Natriumdampf-Technik auf LED wurde zum Jahresende 2016 komplett abgeschlossen. Insgesamt betrifft es 11.000 der etwa 13.500 Straßenlampen. Die neue LED-Technik in der Straßenbeleuchtung kommt jedoch nicht bei allen Menschen in der Stadt gut an. So gab es zahlreiche Beschwerden, die an den verantwortlichen Eigenbetrieb Kommunalservice Jena (KSJ) herangetragen wurden.

„Herr Müller, Ortsteilbürgermeister Lichtenhain, teilt mit, dass die Umstellung in Lichtenhain überraschend erfolgte und er einige Beschwerden von den Einwohnern erhielt. Er wandte sich mit konkreten Fragen in einem Schreiben an KSJ. Er teilt mit, dass die Antworten nicht zufriedenstellend sind und im Ortsteil weiterhin erheblicher Diskussionsbedarf besteht. Herr Müller verweist die Verantwortlichen auf verschiedene wissenschaftliche Studien zum Verhältnis von Organismus und Licht und mahnt bei der Auswahl der LED-Leuchtmittel die Berücksichtigung dieses Aspektes an. Herr Müller äußert die Hoffnung, dass ähnlich wie in Wenigenjena, auch Lichtenhain wieder ein dem historischen Ort angemessenes vernünftiges Licht erhält.“ (Aus der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 18. Januar 2017, S. 9.)

Die Quecksilberdampf-Leuchten aus den 1970er-Jahren strahlten zwar neutral weißes Licht ab, waren jedoch wahre Stromfresser. Die technische Entwicklung machte aber auch hier nicht Halt. Ganz modern will man in vielen Kommunen sein und verbaut LED-Lampen in die Laternen. Ist dieses nun eine Verbesserung? Und wenn ja, welcher Art. Fest steht, dass die modernen LEDs weniger Strom verbrauchen. Sie sind allerdings teurer, strahlen kaltes und unnatürliches Licht ab und altern stark. Wie lange eine solche LED hält, ist unklar. Unter optimalen Bedingungen sind es es zwischen 20.000 und 60.000 Stunden, bei LEDs an Kraftfahrzeugen wird ein Wert von 30.000 Stunden angegeben. Im Prinzip wäre damit eine LED-Lampe nach acht Jahren Betrieb ein Fall für den Sondermüll. Auch die anfällige Elektronik ist noch ein Problem.

Ein Blog der Jenaer Stadtverwaltung, konkreter der Abteilung Beiträge des KSJ, beschäftigt sich seit geraumer Zeit mit den LED. Häufig dazu werden Zeitungsberichte herangezogen, die zum großen Teil übernommen werden. Warum über die LED-Lampenkörper so häufig geschrieben wird, bleibt offen. „Die planmäßige Umrüstung der Jenaer Straßenbeleuchtung ist NICHT beitragspflichtig, da es sich hierbei um eine Maßnahme der Straßeninstandhaltung handelt.“, heißt es auf dem kommunalen Blog. Und damit sollte das Interesse an der Verbreitung auf diesem Blog enden. Wenn es keine Mehrkosten gibt oder es sogar billiger für den Gebührenzahler wird, braucht keine wertvolle Arbeitszeit für das Sichten der Quellen, Kopieren des TLZ-Beitrags, Heraussuchen von passenden Fotos der Veröffentlichung eines Beitrags verschwendet werden.

Und so wird mit Kommentaren umgegangen, die sich direkt auf die LED-Beiträge beziehen:

„Das neue Licht ist furchtbar! Jetzt habe ich Neonlampenlicht im Schlafzimmer, sehr gemütlich. Viel wichtiger: Gehweg und Strasse sind kaum noch zu erkennen. Die Intensität der Lampen ist wesentlich schlechter als vorher. Da kann man sich freuen, dass grünem oder rosanem Licht keine kontraststeigerden Eigenschaften nachgesagt werden! Das könnte man doch noch für die nächste Umrüstung prüfen. Beste Grüße aus dem unterbelichtetem Ilmnitz! 

Sehr geehrter Nutzer, bitte richten Sie ihr/e Anliegen direkt an die folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum@jena.de. Ihre Abteilung Beiträge im Kommunalservice Jena.“

Auf die Frage einer Ausdruckstänzerin, die unvorsichtigerweise mit ihrem ganzen Namen eine Frage stellte, gab der Kommunalservice folgende Antwort:

„R[…] 18. Februar 2016
Zu dunkel , zu hell ist nicht der Punkt , willst du deine Stadt in einem schönen Licht sehen, dann sind LEDs fehl am Platze . Niemand würde in einer schönen Altstadt im Süden Europas darauf kommen , die Staßen mit elektroweisses Licht zu beleuchten, denn das geht gegen das heimlige Gefühl. Aber was ist das schon , dafür bezahlt doch keiner mehr. Aber das ist es mit dem wir durch die Stadt gehen. Ich bin völlig gegen LEDs in der Stadt.

Abteilung Beiträge
18. Februar 2016
Liebe Frau R[…], als bekannte Jenaer Luft- und Tanzakrobatin schätzen wir Ihr Urteil in dieser Angelegenheit sehr. Zu bedenken ist aus Sicht der Kommunalservice Jena aber neben dem illuminations-ästhetischen Aspekt jedoch auch der fiskalische. Immerhin führt die verstärkte Verwendung der LED-Technik für die Stadt Jena aktuell bereits zu einer finanziellen Ersparnis von rund 500.000 Euro jährlich im Feld der Lichtsignalanlagen und der Straßenbeleuchtung. Das ist wie im Ausdruckstanz: Da befürwortet mancher die Rückbesinnung auf althergebrachte Tanzelemente, während andere dort eher in die fortschrittliche Richtung vorstoßen wollen. ‚Allen Menschen recht getan, ist ein Kunst, die niemand kann.‘, sagt ein altes Deutsches Sprichwort und so ist es auch bei der Ausleuchtung von öffentlichen Straßen. Beste Grüße aus der Abteilung Beiträge.“ [Fehler im Original]

Doch der Tenor in den Kommentaren blieb gleich, exemplarisch dazu ein Kommentar von „Katrin“:

„Katrin
24. Mai 2016
Seit gestern ist es auch in Lützeroda Realität. Flutlicht in allen Zimmern des Hauses. Heller als der hellste Vollmond und das die ganze Nacht hindurch. Lieber KSJ, bitte stellen Sie die Lampen doch so ein, dass nur das beleuchtet wird, was beleuchtet werden muss. Die letzten Tage ohne irgendeine Beleuchtung waren phantastisch. Ändern Sie von mir aus den Ausfallswinkel, bringen Sie eine Sichtschutzblende an oder ändern Sie die Farbe des Leuchtmittels. Es ist eine Zumutung, die ganze Nacht dieses grellweiße Licht im Schlafzimmer, im Kinderzimmer und im Garten zu haben.

24. Mai 2016
Sehr geehrte Frau Katrin,

Ihr Anliegen betrifft die Straßenbeleuchtung und nicht unmittelbar das Themengebiet der Beitragserhebung. Auch dient die Kommentarfunktion in unserem Blog „Straßenausbaubeiträge“ nicht dazu, Anliegen an den Kommunalservice Jena zu richten – sie ist ein reines Meinungsinstrument. Deshalb richten Sie ihre Bitten / Wünsche / Anfragen zur Straßenbeleuchtung direkt an folgende E-Mailadresse: tiefbau-stadtraum@jena.de.

Vielen Dank für Ihr Verständnis
Ihre Redaktion“

Welche “Redaktion” gemeint ist, bleibt offen, auch, warum wurde ein Thema aufgegriffen, das nicht zum Aufgabengebiet („Straßenausbaubeiträge“) des von den Steuerzahlern in Jena finanzierten Jenaer Blogs gehört?! Und wenn Fragen kommen, warum wird dann mit dem Charme eines Serienbriefes auf eine andere Stelle verwiesen? Gibt es zu wenig Arbeit in der Abteilung? Wurde etwa das Thema der LED-Beleuchtung wegen des – bislang mehrfach gescheiterten – Absichtsbeschlusses eines Ausbaus des Cospedaer Grunds wieder aufs Tableau geholt? Immerhin wird seit Februar versucht, einen rechtlich unverbindlichen Absichtsbeschluss im Stadtentwicklungsausschuss des Stadtrates zu erreichen. Hier könnten neue LED-Laternen auf der maroden Straße gebaut werden.

Am 25. Juli wurde ein neuer Beitrag zum Thema „LED“ veröffentlicht: „VG Urteil: Straßenbeleuchtungsumstellung auf LED kann beitragspflichtige Verbesserung sein“. Es handelt sich dabei um ein Urteil des Verwaltungsgerichts Schleswig-Holstein vom 30. Januar 2017 (AZ 9 A 158/15). Im Urteil ginge es um eine Frage: „Ist der komplette Austausch eines Leuchtenkopfs der Straßenbeleuchtung inkl. des Refektors eine beitragpflichtige Verbesserung im Sinne des Kommunalabgabengesetzes (KAG)?“ [Fehler im Original] Nach der Erläuterung des Sachverhalts kommt der Jenaer Beitragsservice zu folgendem Schluss: „Der Kommunalservice geht nicht davon aus, dass dies in Jena zu einer Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach dem Thüringer KAG sowie der Satzung der Stadt Jena führen wird, da in fast allen Fällen keine signifikante Verbesserung der Ausleuchtungssituation messbar ist.“ Die LEDs haben also nicht zu einer Verbesserung der Ausleuchtung der Straßen beigetragen. Ist diese Umrüstung auf LED also notwendig oder ein weiteres Instrument aus einer anderen Abteilung der Stadtverwaltung. Wie betonte doch Stadtentwicklungs- und Umweltdezernent Denis Peisker (B’90 / Die Grünen) im Jenaer Stadtrat: „Herr Peisker führt zum Thema Umweltschutz aus, dass inzwischen eine Sensibilität zur Beeinträchtigung durch Licht erreicht wurde. Er weist darauf hin, dass auf Kritik nach erfolgter Umrüstung von Leuchten Abhilfe geschaffen und Lösungen gefunden wurden. Er ermutigt auftretende Probleme zu benennen. Herr Peisker spricht das Thema Marketing und Licht an.“ (Aus der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtrates der Stadt Jena am 18. Januar 2017, S. 5.)

Licht und Marketing also. Jena nennt sich selbst Lichtstadt. Verbieten sich damit alle Fragen zum Thema Licht in der städtischen Umwelt?

Ein Jenaer Bürger stellte den Beitrag via Twitter und Facebook zur Diskussion: „Die Kosten für die #LED-Umstellung von #Straßenbeleuchtung können auf die Anwohner umgelegt werden:“, schreib er.

Hier können Sie die Diskussion nachvollziehen: >>KLICK!<<

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