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Manchmal möchte man sich etwas Spaß gönnen, manchmal endet dieser Versuch in einem heillosen Desaster. So auch meine Intention, mir am 18.10.2017 zu abendlicher Stunde wieder einmal das Unterhaltungs- Begleitprogramm „Stadtratssitzung“ bei einem Glas Mineralwasser und einer halbvollen Schachtel Zigaretten zu gönnen. Vorweggenommen, weder das Glas Mineralwasser noch die 12 Zigaretten erlebten die Verabschiedung der Senatsmitglieder. Statt dessen bereute ich meinen im Jahr 1987 gefaßten Entschluss, die Finger vom Alkohol zu lassen.
Denn Das, was sich mir im Verlauf dieser „Veranstaltung der besonderen Art“ darbot, war mit Verlaub nur unter Einfluß von Hochprozentigem wirklich schmerzfrei zu ertragen. Die Namen der Protagonisten, die Vorträge und Anträge, die Einreden und Nachfragen möge sich der geneigte Interessierte selbst im dafür verfügbaren Videoarchiv unter http://www.jenatv.de/sendungen/12/Stadtrat.html ansehen.

Es war KEIN Vergnügen, es war nicht nur „Nicht Informativ“, es war eine chronologisch durchorganisierte Bauchpinselei all der Mitbürger, die mit ihrem politischen Mandat eigentlich die Interessen all der schweigenden Stadtbewohner vertreten sollen, aber in einer fast schon manischen Unfähigkeit und Krümelkackerei an ihren Aufgaben vorbei- und entlangdiskutieren um Belanglosig-, Überflüssig- und Nebensächlichkeiten. Man streitet über eine halbe Stunde um einzelne Sätze, die „Der Eine“ kulanterweise eingeflochten sehen möchte in eine Beschlußvorlage, die „Der Andere“ gut findet, bis dieser Satz zuletzt kaum Einfluß auf das Gesamtwerk zu haben scheint, worauf man ihn schlicht wegläßt.

Fanatische Aktivisten einer inzwischen bundesweit marginalen Ökoclique möchten gern eine Kommission eingesetzt sehen, die über Sinn und Unsinn von Mehrweg- Kaffeebechern im Stadtbereich überflüssigerweise viel chlorgebleichtes Papier vollschreiben soll, damit die Pappbecher, die von unerzogenen und ästhetisch unqualifizierten Kaffee- To- Go- Trinkern auf Straßen und Grünanlagen verteilt werden, zuletzt nicht mehr Anfallen. Dafür möchte man energetisch negativ bilanzierte Porzellanbecher personifizieren und dem Bürger aufs Auge drücken. Statt den einfachsten Weg zu gehen, als unterbeschäftigter Umweltaktivist sich an den neuralgischen Punkten wie Tankstellen und Kaffeeshops hinzustellen und die Umweltsünder zu einem reinlichen Verhalten aufzufordern. Einschlägige Erfahrungen aus der Wirksamkeit einer kollektiven Erziehung zu gesellschaftskonformen Verhalten und dem sachgemäßen Umgang mit Abfällen könnte man sich bei Bürgern, die schon länger hier Leben und auch schon mehr Jahre als nur 30 auf dem Buckel haben, einholen.

Dann kam natürlich der Bedarf an einer „großzügig gedachten Änderung“ des Verkehrsmanagementes im Bereich des Nollendorfer Platzes zur Sprache, als Untersuchungsauftrag eingebracht vom altklug neuen Ortsteilbürgermeister Nord namens Christoph Vietze. Jener OTBm, der seine Phantasien von einer künftigen Radfahrerstadt Jena schon (vor seiner von einer überwältigenden Wahlbeteiligung geprägten OTBm- Wahl, immerhin sind fast 10 % der Nordviertel- Bewohner damals zur Stimmabgabe geschritten) lange im Radfahrerausschuß der Stadt durchhecheln konnte.
Kurzzeitig Erheiternd fand ich seine Darstellung der Benachteiligungen für Radfahrer, die dem Radweg der vorderen Dornburger Straße vom Spittelplatz folgend am Ärztehaus am Nollendorfer Hof ankommen und dort, man darf es kaum glauben, „vom Rad steigen müssen, um es über die Fußgängerampeln bis zur Betriebshofeinfahrt des alten Jenaer Straßenbahndepotes schieben müssen!“ Man möge doch an der Doppelkreuzung eine Radfahrerampel installieren…
Hier möchte ich DIESES Thema beenden, denn der bei der Übertragung im Livestream in mir aufsteigende Zorn über soviel Weltfremdheit ergreift mich aufs Neue. Allein der Aspekt eines „sein Rad über eine Ampel schiebenden Radfahrers“ geht bereits derart an der Realität vorbei, daß man sich fragen sollte, welche bewußtseinsverändernden Substanzen Eingang in diese Darstellung gefunden haben.

Man disputierte zudem über die Sinnfälligkeit der selbst aberkannten Tarifautonomie im Bereich des städtischen und regionalen Nahverkehrs, wobei sich erstaunlicherweise zaghafte kritische Stimmen zu Wort meldeten. Der Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) hat ja vor ein paar Jahren vom Stadtrat eine Card Blanche für die Gestaltung der Fahrpreise in Jena und Umgebung erhalten, eine mögliche Tariferhöhung von 5 % per anno erachtete der Stadtrat als nicht diskussionswürdig. Lediglich eine Absenkung des Fahrpreise möchte man, so die damalige Intuition, in den eigenen, städtischen Kreisen erst einmal durchsprechen und dann als „Geschenk“ der Verwaltung dem Bürger präsentieren.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt, dem man durchaus eine gewisse Tragweite zubilligen darf, ist die darauffolgen erfolgte Aufhebung des Bebauungsplan- Entschlusses der ehemaligen Gemeinde Isserstedt zum Baugebiet „Unter dem Krippendorfer Weg“, also jenes Baugebietes, das bereits in einigen Beiträgen von „Jenapolis“ kritisch angesprochen und mit einiger Kompetenz diskutiert wurde.
Die Verwaltung der Stadt befleißigt sich ja, wie zahlreiche Aussagen Bauinteressierter und auch des Besitzers der Flächen belegen, seit einigen Jahren einer schon ausgereiften Blockadehaltung, wenn es um die Freigabe der angebotenen Bauflächen geht. Der in der Diskussion angesprochene Fakt, daß Jena durch seine einengende Tallage kaum mehr Flächen für individuellen Wohnungsbau zu tragbaren Preisen anbieten kann, wird durch die Verweigererklientel ja sei geraumer Zeit dafür eingespannt, einen Wunsch nach einem Eigenheim bereits an den Anschaffungskosten für das notwendige Grundstück scheitern zu lassen.
Man versteigert jetzt, in bester Gutsherrenmanier, Grundstücke der Stadt an Meistbietende, frei nach dem Motto „Wenn du schon nicht an unseren ortsüblichen Mieten Verarmen willst, machen wir dich mit deinem Traumhaus zum Bettler!“ Dies umso Effektiver, da man ja lästige Billigkonkurrenz wie den Baulandanbieter in Isserstedt mit einem Federstrich vom Tapet fegen kann…

Ja, ich bin richtig zornig, über derartige Darstellungen der Unfähigkeit, über die inzwischen schon sprichwörtliche Jenaer Dünkelhaftigkeit und über die Hörigkeit dieser Stadträte, die unter dem Deckmantel „demokratischer Willensbildung“ nur beschließen, was der Edel- Demokrat Schröter samt Dezernenten- Vasallen und Eigenbetrieben „seinem“ Jena überzubraten gedenkt.

Und da darf es, mit der gebotenen Kritikfähigkeit, auch als Berechtigt angesehen werden, wenn man diesem Absegner- und Nichtssager- Verein, der sich allmonatlich im Sitzungssaal des Rathauses am Markt einfindet, die eindringliche Frage nach der eigenen Existenzberechtigung stellt. Ob die Fürsorge für die eigene Familie an diesen Abenden nicht die berühmte „besser investierte Zeit“ wäre !? Etwas Besseres, etwas Fähigeres findet sich allemal…

Autor: Lothar Wecker

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