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Sind das Stadion und andere Projekte in Gefahr?

Jena. In finanzieller Hinsicht ist es kein gutes Jahr für die Saalestadt. Der negative Trend des 1. Quartals setzt sich fort. Die Ausgaben sind höher als die (geplanten) Einnahmen. Grund sind geringere Zuweisungen durch das Land, erhöhte Personalkosten der Stadtverwaltung und auch weniger Einnahmen durch Bußgelder und Forderungen als geplant. Außerdem muss die Stadtverwaltung mehr Geld an den Eigenbetrieb Kommunale Immobilien (KIJ) für die Betriebskosten zahlen.

“Die Aufwendungen bewegen sich mit 552.000 Euro über dem Plan.
In der Position 04 liegen die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 276.000 Euro höher als geplant, was hauptsächlich auf die an KIJ zu zahlenden Betriebskosten zurückzuführen ist.”, heißt es im 2. Quartalsbericht des Finanzdezernats.

“Fachdienst Verkehrsorganisation

Im ruhenden Verkehr könnte sich ein Einnahmedefizit von 30.000 Euro ergeben. Bei einem Soll von 850.000 Euro wird ein Jahresergebnis von 820.000 Euro prognostiziert. Ursächlich hierfür ist das Erfordernis eines reduzierten Personaleinsatzes wegen krankheitsbedingter Ausfälle und ungeplanter Elternzeit. Für die Verkehrsüberwachungen im fließenden Verkehr behalten die Aussagen des 1. Quartals ihre Gültigkeit. Für das Jahresergebnis 2017 wird mit einem Defizit von 120[.000] Euro gerechnet. Die Standorte der stationären Messgeräte sind den meisten Verkehrsteilnehmern bekannt und sie werden zunehmend effizienter kommuniziert (diverse Apps). Die Fallzahlen an den stationären Geschwindigkeitsmessgeräten gingen im Vergleich zum gleichen Zeitraum 2016 um 22 Prozent zurück. Im Zuge dessen wird gleichzeitig mit einem Minderaufwand von 45.000 Euro bei den Leistungen an den Geräteanbieter stationärer Messanlagen gerechnet, weil diese Leistungen an das Fallaufkommen gekoppelt sind.

Bei den Verwaltungsgebühren der Straßenverkehrsbehörde wird von einer Steigerung der Einnahmen um ca. 50.000 Euro im Jahr 2017 ausgegangen, die auf die Anhebung der Verwaltungsgebühren durch den FD Verkehrsorganisation seit März 2017 zurückzuführen ist.”

Es gibt demnach zu wenig Kontrolleurinnen und Kontrolleure für die Parkplätze und Straßen – oder zu wenige Falschparker. Außerdem halten sich mehr Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer an die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten – sei es durch Apps, Facebook-Gruppen – oder, weil sie die Regeln befolgen. Wird deswegen zum Beispiel an Schulen geblitzt, obwohl es Freitag Abend ist und keine Schulkinder in Gefahr sind?

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Sind mit den geringeren Einnahmen Projekte wie die Neubauten am Engelplatz oder gar das Stadion in Gefahr? Beim Stadion wurde bekannt, dass die geplanten Kosten nicht eingehalten können. Der Stadtrat hat hierfür beschlossen, die Ausgaben bei 10 Millionen Euro zu deckeln. Oder beschließt der Stadtrat einen anderen Betrag für das Stadion. Und was wird aus den geringeren Einnahmen, die Auswirkungen auf die freiwilligen Aufgaben wie Vereinsförderung und kulturelle Initiativen haben? Die kommende Haushaltsdiskussion wird spannend. Es liegen nämlich Versprechen des Oberbürgermeisters vor, die im Doppelhaushalt 2013/14 abgelehnten Kosten für die Schülerbeförderung durch eine stärkere Unterstützung der Monatskarten für Schüler und freie Schulen abzumildern. Allerdings wird im nächsten Jahr auch der Oberbürgermeister gewählt. In der Vergangenheit war vor allem das Stadion ein beliebtes Wahlkampfthema.


Berichtsvorlage_Ausschüsse_neu Finanzen Jena Quartalsbericht 2_2017
Anlage_1 Quartalsbericht 2_2017
Anlage_2 Quartalsbericht 2_2017

Autor: Klaus Zumhofe, Jena.

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