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In seinem Buch „Die Hebel der Macht: und wer sie bedient“ beschreibt Hans Herbert von Arnim das immer schwieriger werdende Verhältnis zwischen Parteienherrschaft und Volkssouveränität. Da ich gerade das Buch selber lese, möchte ich an dieser Stelle kurz darauf hinweisen. Vielleicht löst es ja bei dem einen oder Anderen den Reiz aus, es sich selber zuzulegen.

Richtiger Weise stellt er fest, dass Demokratie die Herrschaft durch das und für das Volk definiert werden sollte. Jedoch weist er darauf hin, dass, wenn keine klaren Kriterien für die inhaltliche Richtigkeit bestehen, nimmermehr das Verfahren eine zentrale Bedeutung erlangt. Hinter den Fassaden von Regierung und Parlament regieren immer öfter die politischen Interessen von Parteien, die das Gemeinwohl nicht mehr im vorderen Blick haben, sondern ihre eigenen Interessen.

Breche ich diesen Ansatz auf Jena herunter, stelle ich fest, dass es hier vor allem seit der letzten Koalitionierung in Jena in der Verbindung von CDU,SPD und den Grünen, immer öfter auch sichtbare Hinweise darauf gibt, dass hier parteipolitische Interessen mit einer politischen Verwaltungsspitze Hand in Hand umgesetzt werden. Weit voran ist hierbei die SPD in Jena, die mittlerweile fast alle Posten der Eigenbetriebe mit eigenen Genossen besetzt hat. Das deutet eindeutig auf einen eindeutigen Strukturwandel unseres politischen Systems, sogar auf der kommunalen Ebene, hin. Arnim sieht die Entwicklung immer stärker hin zu einem exzessiven Parteienstaat und somit immer stärker einer Politik über die Köpfe der Menschen hinweg.
Die klassische Gewaltenteilung versagt immer öfter. Der Wettbewerb wird durch die pragmatische Angleichung der Parteien und durch politische Kartelle, wie Koalitionen, unterlaufen.

Jedoch steht die Souveränität in der Demokratie eigentlich dem Volke zu, nicht den Parteien. Über die Jahre haben diese ihre Macht konsequent strukturell weiter ausgebaut, bis dahin, dass man nun an den Schaltstellen sitzt, die einem gesicherte Positionen schafft und sich unangreifbar und unersetzlich macht. Kommt das dem informierten Jenaer irgendwie bekannt vor?

Arnim sieht einen Lösungsansatz nur noch in der direkten Demokratie, die den Bürgern wieder nur selber die Macht gibt, diese Festlegungen und Regeln zu beschließen und der politischen Klasse wieder Grenzen zu setzen. Es geht Arnim in seinem Buch nicht um die Abschaffung von Demokratie, sondern um die Etablierung eines wirklich demokratischen Systems. Dazu müssen Fehlentwicklungen aufgezeigt werden, und nach besseren Lösungen gesucht werden. Eine wirkliche Demokratie verträgt die öffentliche Kritik und Debatte, auch um sich immer weiter entwickeln zu können.

Wir können in Jena damit anfangen genau das System zu hinterfragen, was uns Bürger derzeit beherrscht. In meinen Gesprächen in den letzten Wochen habe ich festgestellt, dass viele Menschen sich nicht einmischen, weil sie vor allem nicht informiert sind, was in Jena eigentlich passiert. Ebenso aber auch nicht darüber nachdenken, wie man etwas verändern könne.

Wir müssen also endlich wieder über unsere Stadt reden, denn letztendlich leben wir hier zusammen. Der Stadtrat und die Verwaltung treffen die Entscheidungen oft mit null Transparenz und anschließender Kommunikation. Ich habe weiter oben versucht zu erklären, weshalb das so ist. Können wir das ändern? Ja!

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