Carius: Skandalöser Angriff auf die Freiheit des Mandats

Landtagspräsident Christian Carius eröffnete heute die 100. Plenarsitzung der 6. Wahlperiode mit einer Erklärung zu den Ereignissen in Bornhagen (Eichsfeld). Nachfolgend dokumentieren wir den Wortlaut der Rede in einer redaktionellen Fassung:

„Wir erinnern uns alle an das bundesweite Entsetzen über die Dresdner Rede des Kollegen Björn Höcke, in der eine 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungskultur gefordert und das Holocaust-Mahnmal als ein Mahnmal der Schande bezeichnet wurde. Inhalt und Duktus der Rede sind verantwortungslos. Sie entschieden zu kritisieren, verstand und verstehe ich als als meine Pflicht. Das Holocaust Mahnmal ist ein zentraler Ort des Gedenkens an ein unvergleichbares Verbrechen, den Mord an Millionen Juden. Daran halte ich fest.

Gestern nun berichteten mehrere Online-Portale, dass Aktivisten des sogenannten Zentrums für Politische Schönheit neben dem Wohnhaus des Abgeordneten Höcke in Bornhagen eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals errichtet haben.

Eigenen Angaben zufolge haben die Aktivisten sich seit fast einem Jahr im Nachbarhaus des Abgeordneten Höcke verdeckt eingemietet. Das Wohnhaus wurde überwacht, seine Familie und er wurden ausgespäht und abgehört.

Auf der Internetseite der Aktion können Gegenstände erworben werden, die offenkundig aus dem Garten des Abgeordneten stammen. Der Abgeordnete wird erpresst, dass rechtswidrig im Rahmen der Aktion erlangtes Wissen nur dann geschreddert würde, wenn er vor dem „Denkmal“ auf die Knie falle und für die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg aufrichtig um Vergebung bitte.

Der Abgeordnete Höcke hat sich aufgrund dieser Aktion für die heutige Sitzung entschuldigt.


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