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Keine Solidarität mit NeoNazis!

Erfurt. Am Mittwoch wurde bekannt, dass das Zentrum für politische Schönheit ein Holocaust- Mahnmal vor dem Haus von Björn Höcke in Bornhagen errichten lassen hat. Die Kunst- und Symbolaktion sowie die antifaschistische Recherche des Zentrums veranlasste Landtagspräsident Carius (CDU) zum Aufruf der Solidarität mit Höcke. „Das Statement von Landtagspräsident Christian Carius im Thüringer Landtag ist ein Affront gegenüber allen Opfern rechten Terrors in Deutschland“, erklärt Tim Rosenstock, Landessprecher der linksjugend [’solid] Thüringen, in einer aktuellen Pressemitteilung.

„Es ist nicht an Carius als Landtagspräsident zu bewerten, ob eine Aktion der Kunst entspricht oder nicht. Umso gravierender ist es, dass er dies dennoch tut und sich mit neonazistischen Gedankengut, welches Höcke vertritt, gemein macht“, so Rosenstock weiter. „Wer zur Solidarität mit einer der Kernfiguren der sogenannten ‚Neuen Rechten‘ aufruft, begibt sich auf die gleiche Ebene wie eben jene. Natürlich muss Carius als Landtagspräsidentauch die Interessen der Abgeordneten wahren, jedoch müsste er sich, nach Poppers Tolerenz-Paradoxon, gegen den Antidemokraten Höcke stellen und nicht schützend vor ihn. Keine Solidarität mit Neonazis“, ergänzt Valentine Franck, ebenfalls Landessprecherin der Thüringer linksjugend.

„Höcke ist nicht irgendein Abgeordneter des Thüringer Landtages. Seine NS-relativierenden Aussagen und Positionen sind unlängst bekannt. Einem solchen Antidemokraten gebührt in keinster Weise Solidarität“, kritisiert Franck. „Zum Aufgabenbereich des Landtagspräsidenten gehört unter anderem die Repräsentation demokratischer Grundwerte. Mit seinem Statement verlässt Carius jedoch extrem diesen Pfad. Die einzige logische Konsequenz ist der sofortige Rücktritt Carius als Landtagspräsident“,sind sich Rosenstock und Franck einig.


Hier finden Sie ein Video des Zentrums für politische Schönheit zu dieser Aktion.
https://vimeo.com/244041009

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