Jena. Am 6. Januar fand um 14 Uhr auf dem Holzmarkt erneut eine Kundgebung des Bündnisses „Jugend gegen Rechts“ gegen Polizeigewalt und für die Verteidigung von Grundrechten statt.

Es wurde mit Flyern, Kreidespray und einem Redebeitrag unter anderem auf den Fall Oury Jalloh aufmerksam gemacht. Dieser verbrannte vor 13 Jahren gefesselt in einer deutschen Polizeizelle in Dessau und bis heute ist die „Aufklärung“ auf staatlicher Seite gekennzeichnet von der Manipulation von Beweisstücken, Falschaussagen von Beamt*innen und eingestellten Verfahren. Nach langen Jahren des Kampfes von Angehörigen und Unterstützer*innen geht der Oberstaatsanwalt inzwischen von einem Vertuschungsmord durch Polizisten aus. 1)

Kurzerhand entschlossen sich die rund 60 Teilnehmer zu einem spontanen Aufzug durch die Innenstadt. Dabei blieben die Demonstranten friedlich und ließen sich nicht von dem großen Polizeiaufgebot einschüchtern.

Es wurde noch ein Video 2) gezeigt und die Kundgebung beendet. Dabei widersetzen sich die Teilnehmer der Auflage der Stadt, direkt im Anschluss den Holzmarkt zu säubern.

Wir als Bündnis Jugend gegen Rechts lassen uns unser Demonstrationsrecht nicht von abstrusen Auflagen der Stadtverwaltung nehmen. Protest darf bunt und kreativ sein und wir lassen ihn uns nicht verbieten. Wir lassen uns nicht unterkriegen und werden weiterhin auf die Straße gehen, um für Grundrechte wie Demonstrationsfreiheit einzustehen und zu kämpfen.

Bei der letzten Kundgebung gegen Polizeigewalt am 16. Dezember 2017 kam es im Anschluss zu einem spontanen Aufzug, welcher zunächst verboten, dann aber doch erlaubt wurde. Es folgte ein Aufruf der Polizei zur Öffentlichkeitsfahndung, da aus der Demonstration heraus die Polizei beschimpft, sowie ein Böller gezündet worden sein soll.

Autor: Bündnis Jugend gegen Rechts.


Externe Links:

1 http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-12/oury-jalloh-staatsanwalt-bittmann-mord
2 https://www.youtube.com/watch?v=WKH1s9wGn38.

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