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Wer erinnert sich noch an Beschlüsse?
Jena. Wir als Jusos Jena blicken besorgt auf den Bundesparteitag der SPD in Bonn an diesem Sonntag. In den letzten Wochen wurde darüber berichtet, dass sich die Landesverbände Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Berlin und Thüringen auf ihren Landesparteitagen gegen die große Koalition aussprechen.

Wir Jusos hegen nun Zweifel daran, ob alle Delegierten dieser Landesverbände die Entscheidungen auch auf die Bundesebene mitnehmen. Doch was nützen Parteitagsbeschlüsse, wenn diese im entscheidenden Moment nicht umgesetzt werden? Eben das ist auch ein Teil der aktuellen Krise der Sozialdemokratischen Partei in Deutschland. Die Programme und Beschlüsse der SPD skizzieren ein Land, in dem alle die gleichen Chancen haben und eine stetige Verteilung von „oben nach unten“ Armut und Klassenbildung entgegenstrebt. Doch achtet man auf die reale Umsetzung, so ist die Enttäuschung groß und das Wahlergebnis folgerichtig schlecht. Wir benötigen eine stärkere innerparteiliche Bindung der Mandatsträger*innen an die Beschlüsse der entsprechenden Parteigremien.

Es ist enttäuschend, dass die Basis und dabei besonders die Jusos die eigenen Mandatsträger*innen immer wieder an die Programme und Beschlüsse der SPD erinnern muss. Ebenso müssen neue, regenerative Impulse besser aufgenommen und umgesetzt werden.

Zusammenfassend fordert der Vorsitzende der Jusos Jena, Moritz Pallasch: „Die SPD Thüringen hat einen klaren Beschluss gefasst. Wir plädieren dafür, dass die Delegierten des Landesverbandes Thüringen dies beachten und dem entsprechend auf dem Bundesparteitag der SPD in Bonn gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen und gegen die Neuauflage der großen Koalition stimmen. Die Thüringer Delegation bildet zwar nicht die entscheidende Mehrheit auf dem Parteitag, aber unsere Delegierten sollten unbedingt ihren Landesverband angemessen repräsentieren und sich der symbolischen Bedeutung dieser Entscheidung bewusst sein. Dabei appellieren wir auch an die SPD-Bundestagsabgeordneten aus Thüringen, den Beschluss des eigenen Landesverbandes zu respektieren.“

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