Quelle: Stadtverwaltung Eisenach

Eisenach. Für das Projekt „Tor zur Stadt“ unterzeichneten heute (21. Februar) Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Dr. Christian Kolb von der May-Gruppe aus Schleswig-Holstein im Eisenacher Rathaus den Erschließungsvertrag. „Der Investor hat damit alle Auflagen und Bedingungen der Baugenehmigungen vom Dezember 2016 erfüllt. Nun können die Baugenehmigungen für das Fachmarktzentrum mit Parkhaus, das Hotel und die Tagungshalle in Kraft treten“, sagte Oberbürgermeisterin Katja Wolf. „Das Projekt hat wieder einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht. Als nächstes werden wir die Ausschreibung für die notwendigen Bodensanierungsmaßnahmen auf den Weg bringen“, ergänzte Dr. Kolb.

Im Erschließungsvertrag ist unter anderem die Verkehrsanbindung des künftigen Fachmarktzentrums an die Bahnhofstraße geregelt. Geplant ist ein Kreisverkehr etwas östlich vom Hauptbahnhof. Eine weitere Zufahrt soll an der Stelle der Bahnhofstraße abzweigen, an der das alte Fahrkartenhäuschen des ehemaligen Stadtbusbahnhofes stand. Das Gebäude ist inzwischen abgerissen worden. Vertraglich geregelt ist auch, wer für die jeweiligen Planungs- und Baukosten hinsichtlich der Erschließung aufkommt. Hinzu kommt eine Verwaltungsvereinbarung mit dem Straßenbauamt Südwestthüringen. Die Vereinbarung, die unter anderem die Verbreiterung der Bahnhofstraße in südliche Richtung vorsieht, wurde ebenso heute von der Oberbürgermeisterin unterschrieben. Die Vereinbarung wird jetzt dem Straßenbauamt Südwestthüringen zur Unterschrift zugeleitet. Die Verbreiterung der Bahnhofstraße unter anderem für einen Radfahrstreifen auf der Südseite um zwei bis drei Meter inklusive Anpassungen der Ampeln sowie neue Beschilderungen und Markierungen zahlt die Stadt Eisenach. Die Kosten für den neuen Kreisverkehr übernimmt der Investor. Beide Dokumente (Vertrag und Vereinbarung) sind vom Eisenacher Stadtrat in seiner Sitzung am 30. Januar mehrheitlich beschlossen worden. Damit sind Bauarbeiten an der Bahnhofstraße möglich, die zugleich Bundesstraße ist.

Juristische Prüfung vor der Unterzeichnung

Oberbürgermeisterin Katja Wolf hatte die Verträge vor der Unterzeichnung von einer Anwaltskanzlei prüfen lassen. Das war der Wunsch der Eisenacher Stadträte. „Die Juristen haben dem Vertragswerk in der vorgelegten Form eine solide Grundlage bescheinigt“, so die Oberbürgermeisterin. Konkretisierungen, die sich aus den Hinweisen und Anmerkungen der Stadträte ergeben haben, sind in die Ergänzungsvereinbarung aufgenommen worden. „Im Ergebnis hat die Kanzlei schriftlich bestätigt, dass das Vertragswerk so durch die Stadt unterschrieben werden kann“, betonte Katja Wolf. Zu den Details des Prüfungsergebnisses und den Vertragsänderungen wird derzeit eine Berichtsvorlage für die nächste Stadtratssitzung erarbeitet.

Aktuelle Arbeiten auf dem Areal

Anfang Januar hatten auf dem Areal „Tor zur Stadt“ die Rückbau- und Räumungsarbeiten begonnen. Die aktuellen Bauarbeiten werden von der Unteren Abfallbehörde und der Bodenschutzbehörde bei der Stadtverwaltung fachlich betreut. Ebenso ist die Naturschutzbehörde wegen artenschutzrechtlicher Aspekte einbezogen. Verlaufen alle Arbeiten nach Plan, könnte von Mitte Mai bis Ende August die Bodensanierung in Angriff genommen werden. „Wir halten an unserem Ziel fest, zumindest das Fachmarktzentrum zum Weihnachtsgeschäft 2019 zu eröffnen“, so Dr. Christian Kolb.

Ausführliche Informationen zum Bauprojekt „Tor zur Stadt“ gibt es auf der städtischen Internetseite eisenach.de – Service – Bauprojekte.