Erfurt. Im Online-Diskussionsforum des Thüringer Landtags befindet sich derzeit das Thüringer Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut (Thüringer Archivgesetz) in der parlamentarischen Diskussion. Der Gesetzentwurf betrifft die grundsätzliche Neufassung des Thüringer Archivgesetzes.
Damit soll die gesetzliche Grundlage für die Archivierung elektronischer Unterlagen im staatlichen Archivwesen geschaffen und europarechtlichen Vorschriften entsprochen werden.

Nehmen Sie teil an der Diskussion zum Thüringer Archivgesetz!

Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie Einfluss auf die Arbeit im Thüringer Landtag nehmen.

Über den folgenden Link gelangen Sie zum Diskussionsforum:

https://forum-landtag.thueringen.de/ [1]


Hintergrund:

Das Thüringer Archivgesetz (ThürArchivG) vom 23. April 1992, welches mit Gesetz vom 2. Juli 2016 mehrfach geändert wurde, regelt u. a. den Umgang mit öffentlichem Archivgut in Thüringen, die Organisation und Tätigkeit der staatlichen Archive sowie deren Benutzung. Mit der Novellierung des Gesetzes im Juli 2016 wurde in einem ersten Schritt die Organisationsstruktur des staatlichen Archivwesens reformiert und die ehemals sechs selbständigen Staatsarchive zu einem Landesstaatsarchiv zusammengelegt.

Im Zusammenhang mit dieser Gesetzesnovellierung fasste der Thüringer Landtag am 22. Juni 2016 zudem einen Beschluss (Drucksache 6/2368), indem er die weiteren aus seiner Sicht notwendigen Novellierungsbedarfe formulierte und die Landesregierung mit einer fachlichen Überarbeitung des Thüringer Archivgesetzes
beauftragte.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf plant die Landesregierung das Thüringer Archivgesetz konstitutiv neu zu fassen und die Schwerpunkte des Landtagsbeschlusses vom 22. Juni 2016 umzusetzen. Ziel sei die Weiterentwicklung und Modernisierung des Gesetzes insbesondere zur Anpassung an die sich verändernde Arbeitsweise der Verwaltung durch die Einführung moderner Informations- und Kommunikationstechnik. Mit der geplanten Novellierung soll die Grundlage für die Archivierung elektronischer Unterlagen geschaffen sowie eine Anpassung des Gesetzes an die Regelungen der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz Grundverordnung) erfolgen.

Verlauf im Thüringer Landtag:

Der Gesetzentwurf in Drucksache 6/4942 wurde in der 108. Plenarsitzung am 26. Januar 2018 erstmals beraten und an den Ausschuss für Europa, Kultur und Medien überwiesen. Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien hat in seiner 43. Sitzung am 16.02. Februar 2018 beschlossen, zu dem Gesetzentwurf eine Online-Diskussion durchzuführen. Mit Ihren Beiträgen, Ihren Erläuterungen oder Ihrer Kritik können Sie nun Einfluss auf die Arbeit des Ausschusses für Europa, Kultur und Medien im Thüringer Landtag nehmen.

Die Diskussion zum Gesetzentwurf läuft ab sofort bis zum 6. April 2018.

Wir freuen uns auf Ihre Beiträge!