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Nach der Erleichterung folgen Erwartungen.

Erfurt. Nach dem deutlichen Votum für eine Neuauflage der GroKo in Berlin pochen die Thüringer Jusos weiter auf einen Erneuerungsprozess der SPD. Daran müssten die jungen Sozialdemokraten auch beteiligt werden, sagte Thüringens Juso-Chef Oleg Shevchenko MDR THÜRINGEN.

Taubert und Tiefensee

Die kommissarische SPD-Landeschefin in Thüringen, Heike Taubert erklärte, aus dem Ergebnis erwachse die Pflicht, der neuen Bundesregierung eine klare SPD-Handschrift zu geben. Der designierte Thüringer SPD-Landesparteichef Wolfgang Tiefensee sagte MDR THÜRINGEN dazu, die SPD müsse jetzt in der neuen Bundesregierung eine Politik machen, die sich ganz konkret am Alltag der Menschen orientiere. Dazu gehörten z.B. sichere, gut entlohnte Jobs, bezahlbare Mieten, eine gute Gesundheitsversorgung und der Umgang mit den Geflüchteten.

Tiefensee fordert Koalitionsprüfung nach zwei Jahren

Tiefensee appellierte an die Union, diese Themen gemeinsam mit der SPD abzuarbeiten. Sollte sich hier nach zwei Jahren nichts entscheidend geändert haben und sollte die Union bremsen, dann „werden wir sehen. Und unter Umständen gibt es dann Neuwahlen.“

Der SPD-Politiker erneuerte seine Forderung, dass Ostdeutsche am Kabinettstisch sitzen müssten. Dafür gebe es auch ein Tableau an Kandidaten.

Tiefensee selbst steht nach eigenen Angaben dafür nicht zur Verfügung. Ihn erwarte in Thüringen eine Menge Arbeit, falls er am 11. März zum neuen SPD-Landeschef gewählt werden sollte. Sein Ziel sei, die SPD in Thüringen wieder zu einer Partei zu machen, die den Menschen mehr zuhöre.

CDU-Landeschef zu den SPD-Erwartungen

Thüringens CDU-Landeschef Mike Mohring sagte MDR THÜRINGEN, er hoffe, dass Union und SPD die gleichen Erwartungen hätte, nämlich das, was im Koalitionsvertrag vereinbart worden sei, auch umzusetzen. Laut Mohring gehören dazu die Grundrente ebenso wie die Steuerung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Das, was im Koalitionsvertrag zugesagt worden sei, müsse auch erfüllt werden.

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