Verkehrsplanung am Inselplatz weiterhin nebelhaft
Piraten kritisieren die ausbleibende Antwort auf ihre Große Anfrage

Jena. „Fortgesetzte Arbeitsverweigerung“, nennt Stadträtin Dr. Heidrun Jänchen (Piraten), wie man im Dezernat für Stadtentwicklung mit der Verkehrsplanung rund um den neuen Inselplatz-Campus umgeht.

Bereits Anfang Dezember hatte ihr Mitstreiter Clemens Beckstein einen besorgten Brief mit zahlreichen Fragen an Stadtentwicklungsausschuss und Dezernat geschrieben. Als Professor und Prodekan der Fakultät für Mathematik und Informatik sitzt Beckstein im Planungsstab der FSU und wartet vergeblich auf klare Aussagen. Eine Antwort wurde für die Ausschusssitzung im Januar versprochen, steht aber bis heute aus.

Weil die Zeit drängt – im Sommer soll die Fachplanung für den Campus abgeschlossen sein – entschlossen sich die beiden Piraten Anfang Januar, ihr Recht auf eine Große Anfrage für das Jahr 2018 zu nutzen.

Entsprechend der Geschäftsordnung des Stadtrates hätte die Antwort im März vorliegen müssen. Aber auf der Tagesordnung stehen nur Antworten an die Grünen und die SPD. Die Antwort auf die 34 Piraten-Fragen, hieß es lakonisch im Hauptausschuss, sei noch nicht fertig.

Dabei legt die Geschäftsordnung des Stadtrates eindeutig fest, dass eine Große Anfrage auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen ist, wenn nach acht Wochen noch keine schriftliche Antwort vorliegt. Aber vielleicht gilt das ja nicht für Große Anfragen, die zu unbequem sind?

Die Fragen seien keine Beschäftigungstherapie für die Verwaltung, erklärt Jänchen. Die Antworten seien Voraussetzung für jegliche Verkehrsplanung am Inselplatz: Verkehrsfrequenzen, Parkkapazität, Lieferverkehr, Schadstoff- und Lärmemissionen, verkehrsberuhigte Bereiche, die radverkehrliche Anbindung sowie die Abstimmung mit den parallel laufenden Großprojekten der Stadt. Seit Mai letzten Jahres sei der Bau der Osttangente beschlossene Sache. Wenn es dann im Oktober heiße, man müsste zunächst eine Verkehrserfassung machen, im März des Folgejahres aber noch immer keine Ergebnisse vorlägen, liefe etwas gewaltig schief.

Beckstein befürchtet, durch eine verspätete Planung auf Basis fehlerhafter Daten könnte die Arbeitsfähigkeit der Fakultäten auf dem neuen Campus beeinträchtigt werden. Außerdem bestünde die Gefahr, dass die Tangente von Anfang an durch schlecht geplante Anschlüsse zur neuen Aufstellfläche für einen Dauerstau werde.

„Man hat so kurz vor der OB-Wahl anscheinend keine Lust auf eine schwierige Diskussion“, mutmaßt Jänchen. „Aber es geht nicht vordergründig darum, ob man unbequeme Fragen einer Oppositionspartei beantworten muss. Es geht darum, dass der Verkehr in der Innenstadt und speziell rings um das wichtigste Bauprojekt der Universität vernünftig organisiert wird.“

Hier finden Sie die Große Anfrage der Piraten im Jenaer Stadtrat vom 18. Januar 2018:

Große Anfrage der Zählgemeinschaft Piraten/FDP – Verkehrsplanung im Umfeld des Campusneubaus am Inselplatz

Große Anfrage der Zählgemeinschaft Piraten FDP - Verkehrsplanung im Umfeld des Campusneubaus am Inselplatz StR 040 2018 GA ZählGem 01 2018